Kategorie: Politik
„Geht auf die Straße. Ihr werdet von uns Alten ausgenommen“
WELT-Herausgeber Ulf Poschardt und Ökonom Daniel Stelter sprechen in dieser „Make Economy Great Again“-Episode über die Ungerechtigkeit der Wehrpflicht-Debatte. Poschardt identifiziert ein politisches Dilemma. Sehen…
Schwesig zum Koalitionsstreit – „Es geht nicht um Parteipolitik“
Koalitionsstreit im Rentenpoker: SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas erhöht den Druck und warnt die Union eindringlich vor einem Scheitern. Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, unterstützt den Gesetzentwurf…
Dobrindt kündigt an – „Freiheit für die Opfer, Fußfessel für die Täter“
Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) stellt das BKA-Lagebild 2024 vor. Die Opferzahlen stiegen um 3,8 Prozent. Er kündigt die Fußfessel nach spanischem Modell sowie die Einstufung…
Liveblog USA unter Trump: Trump über Mamdani: „Ich glaube er wird einige Konservative überraschen“
Kommender Bürgermeister von New York zu Besuch im Oval Office +++ Geistliche verklagen Trump und US-Innenministerium +++ US-Gesundheitsministerium suggeriert Verbindung von Impfung und Autismus +++…
Fast jeder Zweite will Minderheitsregierung – Koalition droht der Bruch
Im schwelenden Rentenstreit herrscht in Deutschland überraschender Pragmatismus. Janina Mütze von Civey präsentiert die Zahlen: 46 Prozent der Befragten befürworten, dass die Bundesregierung das Rentenpaket…
Wartende Afghanen in Pakistan – Grüne zitieren Dobrindt vor Innenausschuss
Die Grünen wollen den Druck auf Innenminister Dobrindt erhöhen, die in Pakistan wartenden Afghanen nach Deutschland zu holen. Deshalb zitieren sie ihn vor den Innenausschuss…
Schwarz-rote Unterhändler: „Niemand fordert eine Rentenkürzung“
Erst ein halbes Jahr im Amt, und schon in der Dauerkrise: Die beiden Koordinatoren der Regierung, Thorsten Frei und Björn Böhning, über den Rentenstreit, tägliche…
Gewalt gegen Frauen: Dramatische Zahlen – doch es gibt Hoffnung
Dass es mehr Fälle von häuslicher Gewalt gegen Frauen gibt, ist bedrückend. Zwei Entwicklungen aber sind positiv. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Kritische Linie überschritten“ – Polens Regierungschef wirft Russland „Staatsterrorismus“ vor
Nach den mutmaßlichen Sabotageakten an einer polnischen Bahnstrecke wird Regierungschef Donald Tusk deutlich: Er wirft Russland vor, Zwietracht in Europa und der Ukraine zu säen…
„Die deutschen Behörden können ja durchgreifen“
Die deutsch-israelische Journalistin Antonia Yamin sieht im Fall des ausgebürgerten Syrers, der die Hamas feierte, einen Beweis: Deutsche Behörden könnten durchgreifen, wenn sie es „wirklich…
Trump setzt Selenskyj Frist – auch Putin reagiert auf US-Friedensplan
Der Vorschlag des US-Präsidenten zur Beendigung des Ukraine-Kriegs birgt Konfliktpotenzial. Nun setzt Trump dem ukrainischen Präsidenten auch noch eine Frist. Auch der russische Machthaber Putin…
Söder zu Wirtschaftslage – „Das Entscheidende ist Tempo, Tempo, Tempo“
Die Schwarz-Rote Koalition steht im Rentenstreit unter Druck. CSU-Chef Markus Söder fordert „Tempo, Tempo, Tempo“ bei der Bewältigung der Wirtschaftskrise und warnt vor „Fliehkräften“ in…
„Kampf gegen rechts reicht bis in die Bibliotheken“
Norbert Bolz analysiert aktuelle politische Entwicklungen: Lob für Innenminister Dobrindt im Kampf gegen Islamismus, Kritik an Europas Rolle im Ukraine-Konflikt, schwache Umfragewerte für SPD und…
Der US-„Friedensplan“ zwingt Selenskyj in eine „sehr schmale Wahl“
Ein sogenannter Friedensplan der USA setzt die Ukraine militärisch massiv unter Druck. Oberst Markus Reisner, Militärexperte des österreichischen Bundesheeres, spricht von einer „sehr schmalen Wahl“…
Trumps „Friedensplan“: 28 Punkte, die auch Brüssel schocken
Der sogenannte Friedensplan der USA entsetzt die Verbündeten der Ukraine. Deren Präsident Selenskyj stellt seine Landsleute auf schwierige Tage ein. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
