Kategorie: Politik
Bela Anda und Hans-Ulrich Jörges analysieren die Abschiedsrede des Kanzlers
Nach 1245 Tagen endet die Kanzlerschaft von Olaf Scholz aller Wahrscheinlichkeit nach am Dienstag. Er verabschiedet sich mit einem Appell. Bela Anda, Experte für politische…
„Was Deutschland insgesamt geliefert hat, war schon beeindruckend“
Einen Tag vor der Kanzlerwahl im Bundestag wird Bundeskanzler Olaf Scholz am Montagabend im Berliner Verteidigungsministerium mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. General a.D. Roland Kather…
Balancieren auf dem Sprungbrett nach oben
Mit der Wahl zum Unionsfraktionschef ist Jens Spahn zurück in der ersten Reihe der Union – und in größerer Führungsverantwortung denn je. Erfahrene Christdemokraten sagen:…
Neue Bundesregierung streicht Stellen für Beauftragte und Koordinatoren zusammen
Friedrich Merz setzt den Rotstift an: Die neue Bundesregierung will mit deutlich weniger Beauftragten, Sonderbeauftragten und Koordinatoren auskommen. Dafür sollen in den Ministerien und der…
Deutsche Polizisten an der polnischen Außengrenze – „Warum nicht?“
Der polnische Präsident Andrzej Duda schlägt im Interview moderate Töne zu den von Friedrich Merz angekündigten Zurückweisungen und verschärften Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze an….
„Ein eklatanter Rechtsbruch und ein Anschlag auf die Demokratie“
AfD-Chefin Alice Weidel hat die Hochstufung ihrer Partei durch den Verfassungsschutz scharf kritisiert. Aus Ihrer Sicht sei das ein Rechtsbruch und Anschlag auf die Demokratie,…
„So offen wie Heidi Reichinnek rufen nicht mal AfD-Politiker zum Systemsturz auf“
Die Linke-Politikerin Heidi Reichinnek hat zum Widerstand gegen den Kapitalismus aufgerufen. WELT-Chefreporterin Anna Schneider spricht dazu bei „Meine WELT – Meine Meinung“ Klartext. Zitat-Quelle: DIE…
„Völlig überzeugend“ bis „keine großen Erfolgsaussichten“ – Wie Experten die AfD-Klage bewerten
Mit einem Eilantrag am Bundesverfassungsgericht geht die AfD gegen ihre neue Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ vor. Die Auffassungen darüber, ob dieses Vorgehen Erfolg haben kann,…
AfD meldet „über 1000“ Partei-Eintritte seit Freitag
Am Freitag wurde die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Bis Sonntag hat die Partei nach eigenen Angaben knapp mehr als 1000 neue Mitglieder verzeichnet….
„Tschüss und schönen Dank“ – Scholz postet Abschiedsvideo
Nach dreieinhalb Jahren im Amt wird Olaf Scholz als Bundeskanzler verabschiedet. Vor dem Großen Zapfenstreich veröffentlicht der scheidende Regierungschef ein Abschiedsvideo auf Instagram: „Es war…
Weltkriegsgedenken in London: Charles salutiert der Ukraine
Weder russische noch amerikanische Delegationen waren zum 80. Jahrestag in London geladen. Vom Parlament zum Buckingham Palace zog ein Kontingent der ukrainischen Armee. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Liveblog: Spahn zum Vorsitzenden der Unionsfraktion gewählt
Etwa 91 Prozent der Stimmen für Spahn +++ Miersch soll SPD-Fraktionsvorsitzender werden +++ Union und SPD haben Koalitionsvertrag unterschrieben +++ Sechs Frauen, drei Männer: SPD…
Ex-AfD-Chefin Frauke Petry will neue Partei gründen
Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry will eine neue Partei gründen. Im Interview mit WELT sagte sie, als Vorbereitung habe sie bereits mit Mitstreitern den Verein…
Spahn zu neuem Chef der Unionsfraktion gewählt
Die Unionsfraktion im Bundestag hat laut übereinstimmenden Berichten Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) als Nachfolger von Friedrich Merz zum neuen Vorsitzenden gewählt. Merz soll an diesem…
Liveblog: Hoffmann neuer Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag
CSU-Politiker ohne Gegenstimme gewählt +++ Miersch soll SPD-Fraktionsvorsitzender werden +++ Union und SPD haben Koalitionsvertrag unterschrieben +++ Sechs Frauen, drei Männer: SPD bestätigt Regierungsteam +++…
