Kategorie: Politik
Dobrindt will offenbar Grenzkontrollen verschärfen – „Was machbar ist, wird nun gemacht“
Innenminister Alexander Dobrindt will offenbar die Bundespolizei anweisen, die Grenzkontrollen zu verstärken und eine Anweisung widerrufen, mit der eine Einreise auch ohne Papiere erlaubt wurde….
Droht ein Krieg zwischen Indien und Pakistan?
Der Konflikt zwischen Pakistan und Indien ist Jahrzehnte alt – und beide Länder besitzen Atomwaffen. Warum ist Kaschmir so ein Krisenherd? Und wie könnte es…
Erster Bürgermeister: Tschentscher als Hamburger Regierungschef bestätigt
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) ist wiedergewählt worden. Damit wird auch die rot-grüne Koalition in der Bürgerschaft der Hansestadt fortgesetzt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Amtsantritt von Merz: China lobt mit Hintergedanken
Russland reagiert auf die Kanzlerwahl in Berlin mit einer Salve von Boshaftigkeiten. Chinas Staatschef Xi Jinping hingegen überschüttet Friedrich Merz mit netten Worten – und…
Deutsch-französische Beziehungen unter Merz – „Das muss das neue Herz Europas werden“
Kanzler Merz ist zu Besuch beim französischen Präsidenten Macron. Unter Scholz und Merkel „wollte Macron immer mehr aus Berlin, als er zurückbekommen hat“, sagt Kolumnist…
Merz und Macron wollen „stärker in Verteidigungspolitik kooperieren“
Bundeskanzler Friedrich Merz ist zu Besuch in Paris. Sehen Sie hier die gemeinsame Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron inklusive einer anschließenden Einordnung von…
Liveblog: Merz verspricht in Paris deutsch-französischen Neustart
Macron empfängt Bundeskanzler +++ Klingbeil kündigt Haushalt noch vor der Sommerpause an +++ Miersch zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt +++ Kanzleramtsminister Frei offen für anderen Umgang mit…
„Indien macht Pakistan dafür verantwortlich – ist auch nachvollziehbar“
Hasnain Kazim, Autor und Schriftsteller, spricht bei WELT TV über den Konflikt zwischen Indien und Pakistan, der zu eskalieren droht. „Die Regierungen beider Länder erzählen…
Merz trifft Macron in Paris – Reiche lobt „fast übermenschliche Leistung“ von Habeck
Friedrich Merz (CDU) spricht auf seiner ersten Reise als Bundeskanzler von einem „Neustart“ mit Paris und Warschau. Die neue Wirtschaftsministerin Katherina Reiche lobt bei der…
Florian Stegmann: Neuer Job für Kretschmanns Staatskanzleichef
Der frühere Staatskanzleichef Florian Stegmann wechselt zu einer Beratungsgesellschaft in Berlin. In der baden-württembergischen Landesregierung hatte er sich mit der Ansiedlung neuer Unternehmen befasst. Quelle:…
Liveblog: Klingbeil: Haushalt noch vor der Sommerpause
Neuer Finanzminister tritt Amt an +++ Miersch zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt +++ Kanzleramtsminister und CDU-Politiker Frei offen für anderen Umgang mit der Linkspartei +++ Xi: Mit…
Unmut in der SPD: Eine Warnung an Lars Klingbeil
In der SPD-Fraktion regt sich Widerstand gegen Lars Klingbeils Macht. 18 Abgeordnete stimmten gegen seinen Vertrauten Matthias Miersch als Fraktionsvorsitzenden – schon wieder 18. Quelle:…
Fehlende Geschichtskenntnis ist eine Gefahr für die Demokratie
Wachsende Wissenslücken und Falschaussagen über die NS-Zeit bei Schülern sind ein Alarmsignal. Guter Geschichtsunterricht ist elementar für die Erhaltung der Demokratie. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Habecks emotionaler Abschied im Video
Der geschäftsführende Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) übergibt sein Ministerium an seine Nachfolgerin Katherina Reiche (CDU). Sichtlich bewegt dankt er seinen Mitarbeitern und verabschiedet sich als…
„Die radikale Wende wird etwas Zeit brauchen – und neue gesetzliche Grundlagen“
Am ersten Tag der neuen Bundesregierung ist bei den Grenzkontrollen zunächst keine Verschärfung zu spüren. „Es werden mehr Personal und mehr Kontrollen kommen“, berichtet Lutz…
