Kategorie: Politik

Mitten in seinem „told you so“-Moment reist Macron nach Berlin
Posted in Politik

Mitten in seinem „told you so“-Moment reist Macron nach Berlin

Unter Merkel und Scholz fanden viele Ideen von Frankreichs Präsident Macron kein Gehör, die heute als strategisch weitsichtig gelten. Friedrich Merz will der deutsch-französischen Freundschaft…

Wegen Verfassungsbedenken: Richter stoppt Abwicklung von USAID durch DOGE

Wegen Verfassungsbedenken: Richter stoppt Abwicklung von USAID durch DOGE

Ein amerikanischer Bundesrichter hat DOGE angewiesen, die Abwicklung der Entwicklungsbehörde USAID zu stoppen. Diese verstoße wahrscheinlich gegen die amerikanische Verfassung – auch wegen der Rolle…

Weiterlesen ... Wegen Verfassungsbedenken: Richter stoppt Abwicklung von USAID durch DOGE
„Finanzpolitische Stabilität über Bord geworfen – Todesstoß für den Euro“

„Finanzpolitische Stabilität über Bord geworfen – Todesstoß für den Euro“

Nach langem Ringen haben sich Union, SPD und die Grünen auf ein milliardenschweres Finanzpaket geeinigt. Die Fraktionschefs der AfD im Bundestag, Alice Weidel und Tino…

Weiterlesen ... „Finanzpolitische Stabilität über Bord geworfen – Todesstoß für den Euro“
Jürgen Trittin, seine NS-Verharmlosung und der deutsche Wunsch nach Entlastung

Jürgen Trittin, seine NS-Verharmlosung und der deutsche Wunsch nach Entlastung

Grünen-Politiker Trittin vergleicht Massenabschiebungen in den USA mit NS-Konzentrationslagern. Das ist nicht nur eine Verharmlosung des nationalsozialistischen Terrors: Mit der Behauptung eines KZ-Systems „im Dunkeln“…

Weiterlesen ... Jürgen Trittin, seine NS-Verharmlosung und der deutsche Wunsch nach Entlastung
Medwedew verhöhnt Ukraine – „Der Hauptgang ist ein Schnitzel nach Kiewer Art. Guten Appetit!“

Medwedew verhöhnt Ukraine – „Der Hauptgang ist ein Schnitzel nach Kiewer Art. Guten Appetit!“

Bei ihrem Telefonat haben sich Trump und Putin auf eine 30-tägige Aussetzung von Angriffen auf Energie und Infrastruktur geeinigt. Doch Russland überzieht die Ukraine in…

Weiterlesen ... Medwedew verhöhnt Ukraine – „Der Hauptgang ist ein Schnitzel nach Kiewer Art. Guten Appetit!“
„Trump ist ein extrem schlechter Verhandler. Er versteht die Interessen der Ukraine nicht“

„Trump ist ein extrem schlechter Verhandler. Er versteht die Interessen der Ukraine nicht“

US-Präsident Donald Trump will Kremlchef Wladimir Putin am Telefon von dem US-Vorschlag für eine 30-tägige Feuerpause in der Ukraine überzeugen. Grünen-Politiker Anton Hofreiter ist sehr…

Weiterlesen ... „Trump ist ein extrem schlechter Verhandler. Er versteht die Interessen der Ukraine nicht“
„Todesstoß für den Euro“, sagt Weidel über den Schuldenpakt

„Todesstoß für den Euro“, sagt Weidel über den Schuldenpakt

Der Widerstand gegen die Aufweichung der Schuldenbremse hält an: Die FDP strebt eine erneute Klage an, AfD-Chefin Alice Weidel spricht von Verwerfungen an den Kreditmärkten…

Weiterlesen ... „Todesstoß für den Euro“, sagt Weidel über den Schuldenpakt
Regierung will Baerbock als Kandidatin für Top-Position bei den Vereinten Nationen nominieren

Regierung will Baerbock als Kandidatin für Top-Position bei den Vereinten Nationen nominieren

Nach ihrem Ausscheiden in der Bundesregierung soll Annalena Baerbock eine Top-Position bei den Vereinten Nationen in New York erhalten. Die Besetzung des Amtes durch eine…

Weiterlesen ... Regierung will Baerbock als Kandidatin für Top-Position bei den Vereinten Nationen nominieren
„Trump hat eine klare Priorität – Die Normalisierung des Verhältnisses zu Russland“

„Trump hat eine klare Priorität – Die Normalisierung des Verhältnisses zu Russland“

Der US-Präsident und sein russischer Amtskollege haben vorerst keine Einigung auf eine allgemeine Waffenruhe im Ukraine-Krieg erzielt. Prof. Carlo Masala, Politikwissenschaftler und Experte für Sicherheitspolitik,…

Weiterlesen ... „Trump hat eine klare Priorität – Die Normalisierung des Verhältnisses zu Russland“
Aussetzung der Angriffe auf Energieinfrastruktur vereinbart – aber keine generelle Waffenruhe

Aussetzung der Angriffe auf Energieinfrastruktur vereinbart – aber keine generelle Waffenruhe

Donald Trump und Wladimir Putin haben in ihrem Telefonat vorerst keine Einigung auf eine allgemeine Waffenruhe im Ukraine-Krieg erzielt. Russland erklärt sich jedoch bereit, Angriffe…

Weiterlesen ... Aussetzung der Angriffe auf Energieinfrastruktur vereinbart – aber keine generelle Waffenruhe
„Die Grünen haben jetzt mehr Macht als sie auf der Regierungsbank je hatten“

„Die Grünen haben jetzt mehr Macht als sie auf der Regierungsbank je hatten“

In einem historischen Beschluss hat der Deutsche Bundestag mit den alten Mehrheiten das beispiellose Schuldenpaket von Union und SPD abgesegnet. Andreas Rosenfelder, WELT Ressortleiter „Meinungsfreiheit“…

Weiterlesen ... „Die Grünen haben jetzt mehr Macht als sie auf der Regierungsbank je hatten“
Eine Billion Euro Schulden – „Das, was Deutschland von 1949 bis 2009 aufgenommen hat“

Eine Billion Euro Schulden – „Das, was Deutschland von 1949 bis 2009 aufgenommen hat“

Der Bundestag hat das historische Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur beschlossen. FDP-Politiker und Haushaltsexperte Otto Fricke sagt, man merke die Folgen bereits jetzt bei den…

Weiterlesen ... Eine Billion Euro Schulden – „Das, was Deutschland von 1949 bis 2009 aufgenommen hat“
Telefonat mit dem US-Präsidenten – „Ein Punktsieg für Putin“

Telefonat mit dem US-Präsidenten – „Ein Punktsieg für Putin“

Wolfgang Ischinger, Stiftungspräsident der Münchner Sicherheitskonferenz, sagt bei WELT TV zum Telefonat von Trump und Putin: „Ein klarer Punktsieg für die russische Seite, ein Punktverlust…

Weiterlesen ... Telefonat mit dem US-Präsidenten – „Ein Punktsieg für Putin“
„Verhandlungen nur unter Feuer“ – Israel kämpft wieder „mit aller Macht“ gegen Hamas

„Verhandlungen nur unter Feuer“ – Israel kämpft wieder „mit aller Macht“ gegen Hamas

Im Gaza-Krieg bahnt sich eine weitere Eskalation an. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte am Dienstag, die Luftangriffe auf das Palästinensergebiet seien „nur der Anfang“…

Weiterlesen ... „Verhandlungen nur unter Feuer“ – Israel kämpft wieder „mit aller Macht“ gegen Hamas
CDU-Abgeordneter stimmt für Schuldenpaket – und entschuldigt sich öffentlich

CDU-Abgeordneter stimmt für Schuldenpaket – und entschuldigt sich öffentlich

Ein Abgeordneter der CDU hat sich in einem offenen Brief für seine Zustimmung zur Grundgesetzänderung entschuldigt. Er halte das Beschlossene bis auf eine Ausnahme für…

Weiterlesen ... CDU-Abgeordneter stimmt für Schuldenpaket – und entschuldigt sich öffentlich