Schlagwort: Justiz
Fifa-Präsident Gianni Infantino: „Der Mann, der sich für Gott hält“
Gianni Infantino schwingt sich zum Alleinherrscher über den Weltfußball auf. Was könnte ihn jetzt noch stoppen? Womöglich seine Hybris – und die Justiz. Eine Beweisaufnahme…
„Höchste Zeit“ – Richterbund verlangt mehr Personal bei Rekord politischer Straftaten
Angesichts steigender politisch motivierter Straftaten fordert der Deutsche Richterbund eine schnelle personelle Verstärkung der Justiz. Unerledigte Verfahren hätten seit 2020 um rund 50 Prozent zugenommen….
Türkei: Ein Kampf um einen Sitzungssaal – und um die Demokratie
Der von der Justiz eingesetzte neue Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu wollte am Dienstag ins Parlament. Genau wie Özgür Özel, der gewählte Oppositionsführer. Wie die türkische Opposition…
Die Entmachtung der Wähler
Der Richterbund fordert „wetterfeste Justizgesetze“, um einen Einfluss der AfD auf die Justiz auszuschließen. Offenbar haben manche Richter den demokratischen Rechtsstaat nicht verstanden. Zitat-Quelle: DIE…
Wegen kranker Kronprinzessin Mette-Marit – Sohn Marius Borg kommt aus dem Gefängnis frei
Norwegens Justiz entscheidet, dass Marius Borg Høiby freikommt – damit der wegen Vergewaltigung angeklagte Sohn bei seiner sterbenskranken Mutter Kronprinzessin Mette-Marit sein kann. Die Staatsanwaltschaft…
Haftstrafe für iranischen Regisseur Jafar Panahi bestätigt
Der preisgekrönte iranische Filmemacher war von der iranischen Justiz im Dezember in Abwesenheit wegen „Propaganda gegen den Staat“ zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden. Quelle:…
Leiche von 11-Jähriger in Silo entdeckt – Macron spricht von „inakzeptablem Versagen“ der Justiz
Die Identität der in einem Getreidesilo gefundenen Kinderleiche ist geklärt: Es handelt sich um die elfjährige Lyhanna. Nach dem Mord räumt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron…
Sicherheitspersonal weist Zuschauerin in Gerichtssaal an, Davidstern-Kette abzulegen
Ausgerechnet bei einem Prozess um einen antisemitischen Vorfall musste eine Zuschauerin ihren Davidstern-Anhänger abnehmen. Die Frau zeigt sich tief betroffen. Die Justiz spricht von einem…
Oberpfalz: „Keine Juden erlaubt“: Hotel im Bayerischen Wald sorgt für Empörung
Ein Hotel im Bayerischen Wald schockiert mit einer diskriminierenden Antwort an einen Gast aus Israel. Die Justiz ermittelt – und die internationale Empörung ist groß….
F.A.Z. Einspruch-Podcast: Warum Sachsen das Selbstbestimmungsgesetz verschärfen will
Wie anfällig ist das Selbstbestimmungsgesetz für Missbrauch? Darüber sprechen wir mit Sachsens Justizministerin Constanze Geiert. Mit Hessens Justizminister Christian Heinz geht es um den Einsatz…
Hambacher Freiheitspreis: Steinmeier warnt vor autoritären Tendenzen
Bundespräsident Steinmeier hat vor Angriffen auf Presse, Kultur und Justiz gewarnt – an einem Ort, der als Wiege der Demokratie in Deutschland gilt. Auf dem…
Die Anschläge in Europa überwachte al-Saadi live per FaceTime
Die US-Justiz wirft einem irakischen Milizenführer vor, Anschläge auf jüdische und amerikanische Ziele in Europa organisiert zu haben. Die Ermittlungsakten zeigen, wie iranische Netzwerke auch…
Wie der Iran eine Terrorzelle in Europa steuerte
Die US-Justiz wirft einem irakischen Milizenführer vor, Anschläge auf jüdische und amerikanische Ziele in Europa organisiert zu haben. Die Ermittlungsakten zeigen, wie iranische Netzwerke auch…
„Lackaffe“ – Verfahren wegen Merz-Beleidung gegen 100 Euro eingestellt
Das Verfahren wegen der Bezeichnung von Friedrich Merz als „Lackaffe“ ist gegen eine Geldauflage eingestellt worden. Gleichzeitig beschäftigen noch weitere Beleidigungen gegen den Kanzler die…
Trump-Kritiker im Visier der US-Justiz
Eine Autorin, ein Ex-FBI-Chef, ein ehemaliger Chef der US-Notenbank – sie alle haben eines gemein: Sie gerieten ins Visier der US-Justiz. Und das, nachdem sie…
