Schlagwort: Justiz
Philippe Diallo: Europäische Integrität gegen das System Infantino
Frankreichs Verbandspräsident und UEFA-Kandidat Philippe Diallo fordert FIFA-Präsident Gianni Infantino heraus. Seine Chancen sind gering, doch Justiz und Politik könnten auf seiner Seite sein. Quelle:…
Medien in der Türkei: Vor Sonnenaufgang übernimmt die Regierung den nächsten Sender
Die türkische Justiz geht seit Monaten gegen unabhängige Medien vor. Beobachter sehen das als Vorbereitung auf die nächste Präsidentenwahl. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Oppositionspolitiker vor Gericht: Mosambiks Justiz auf dem Prüfstand
Am 17. November beginnt in Maputo der Prozess gegen Oppositionspolitiker Venâncio Mondlane. Ein Vorwurf: Anstiftung zum Terrorismus, Die Unabhängigkeit der Justiz wird auf die Probe…
464 Verdächtige: Im Börsenskandal wächst der Druck auf Erdoğan
Wegen Manipulationen an der Börse geht die türkische Justiz gegen ranghohe Finanzbeamte vor. Viele fragen nun: Welche Politiker waren beteiligt? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
US-Justizministerium: Drei Männer wegen Terrorunterstützung angeklagt
Die US-Justiz hat Anklage gegen drei Männer erhoben, die an der Planung von mehreren Anschlägen in Europa und in den USA beteiligt gewesen sein sollen….
Mammutprozesse: Justitia im Schneckentempo
Strafverfahren dauern in Deutschland immer länger, jede Verzögerung nagt am Vertrauen in die Justiz. Kleinteilige Reformen reichen nicht mehr. Der große Wurf muss her. Quelle:…
Spionage-Vorwurf: Türkei nimmt Mitarbeiterin der Heinrich-Böll-Stiftung fest
Die türkische Justiz hat Yonca Verdioglu Sik zur Vernehmung vor ein Gericht gebracht. Im Fokus steht die Zusammenarbeit mit einem LGBTQ-Verein. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Gesetz gegen überhöhte Preise: Deckel für Ticketbörsen in der Planung
Extreme Preisaufschläge beim Weiterverkauf von Tickets – das möchte Justiz- und Verbraucherschutzministerin Hubig in Zukunft unterbinden. Dafür ist ein Gesetz nun in der internen Abstimmung.[mehr]…
Ticket-Zweitmarkt: Preisdeckel für Ticketbörsen in der Planung
Extreme Preisaufschläge beim Weiterverkauf von Tickets – das möchte Justiz- und Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) in Zukunft unterbinden. Dafür ist ein Gesetz nun in der…
Bankenkrise: Anklage gegen Paraguays Ex-Präsidenten
Nur einen Tag nach seiner Amtsenthebung muss sich Paraguays Ex-Präsident Peña wegen seiner Rolle im Bankenskandal vor der Justiz verantworten. Die Staatsanwaltschaft fordert Untersuchungshaft.[mehr] Quelle:…
Bundeswehr: 724 Verdachtsfälle sexueller Übergriffe an Justiz gemeldet
Die Bundeswehr hat seit Jahren mit einer wachsenden Zahl von Meldungen über sexuelles Fehlverhalten zu tun. Mehrere Hundert Fälle wurden an die Justiz weitergeleitet. Quelle:…
Belastung der Justiz: Wenn die Kettensäge droht
Wer schnell nach immer mehr Recht und schärferen Regeln ruft, schwächt Justiz und den Rechtsstaat. Das kann gerade in diesen Zeiten fatal sein. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Man tanzt uns insbesondere aus dem migrantischen Milieu permanent auf der Nase rum“
Nach den Krawallen in mehreren deutschen Städten an Halloween fordert Polizeigewerkschafter Manuel Ostermann schnellere Strafverfahren und mehr Investitionen in die Justiz. Legitime Proteste müssten geschützt,…
„Es ist einfach albern, was Boris Pistorius da sagt“
„Darauf muss es eine Antwort geben. Und die besteht nicht nur aus Sozialarbeitern“, sagt FDP-Chef Wolfgang Kubicki zu den Krawallen an Halloween. Die Justiz müsse…
Polens Verfassungsgericht: Richter, die sich nachts ins Gericht schleichen
Demonstranten besetzen seit Wochen das Verfassungsgericht in Warschau: Nun sollen Generalversammlungen Ordnung in Polens massive Justiz-Krise bringen. Zitat-Quelle: SZ.de











































































