Schlagwort: Gericht
USA: US-Gericht verbietet Pentagon das Aussperren von Presse
Ein Gericht zwingt das Pentagon zum zweiten Mal, Journalisten wieder Zugang zu gewähren – das Ministerium von Pete Hegseth hatte den ersten Beschluss ignoriert. Quelle:…
Pentagon muss Pressezugang wiederherstellen – Gericht sieht Verfassungsverstoß
Ein US-Gericht hat das Pentagon angewiesen, Journalisten wieder uneingeschränkten Zugang zu gewähren. Eine neue Richtlinie verstoße gegen die Pressefreiheit und missachte frühere Anordnungen, so Richter…
Gericht gegen Memorial: Russland kriminalisiert Erinnerung an die Opfer
Russlands oberstes Gericht stuft die Menschenrechtsorganisation Memorial als extremistisch ein. Das soll bei Unterstützern auch im Ausland Frucht und Schrecken verbreiten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Menschenrechtsbewegung: Für Moskau gilt Memorial nun als „extremistisch“
In einem streng-geheimen Verfahren verhängt das Oberste Gericht ein Betätigungsverbot gegen die Menschenrechtsbewegung. Mitstreiter kündigen an, ihre Arbeit außerhalb Russlands fortzusetzen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Betrug beim Führerschein: Sie organisierten Doppelgänger, die die Prüfung ablegten
In Heilbronn steht eine Bande von mutmaßlichen Betrügern vor Gericht. Sie sollen Stellvertreter für Prüfungen organisiert haben, die ihren Fahrschülern ähnlich sahen. Dadurch sollen sie…
Prozess in Braunschweig: Mordversuch mit Ameisensäure? Angeklagte bestreitet Tat
Eine Frau soll versucht haben, ihren Noch-Ehemann umzubringen. Laut Staatsanwaltschaft wollte sie an das Geld aus seiner Lebensversicherung. Vor Gericht stellt die Frau die Situation…
