Schlagwort: Gericht
Mit Fußfessel: Marius Borg Høiby darf Untersuchungshaft verlassen
Der wegen Vergewaltigungen verurteilte Sohn der norwegischen Kronprinzessin darf aus dem Gefängnis in den Hausarrest wechseln. Das hat ein Gericht in Oslo entschieden. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Gegen Tatverdächtigen: Gericht erlässt Haftbefehl nach Geiselnahme
Ein Mann hielt in einem Berliner Supermarkt eine Frau mehr als elf Stunden in seiner Gewalt. Nun hat ein Gericht einen Haftbefehl gegen den 29-Jährigen…
Becken in Washington wird ausgepumpt – Olympionike weist Vorwurf absichtlicher Beschädigung zurück
Donald Trump verordnete dem Becken am Lincoln Memorial „Amerikanisches Flaggen-Blau“ – nun blühen Algen, die Farbe platzt ab, Arbeiter pumpen das Wasser erneut ab. Ein…
Wenn die Bundespolizei selbst die Zurückweisung für rechtswidrig erklärt
Ein Algerier wird von der Bundespolizei ohne Prüfung des Asylgesuchs zurückgewiesen. Kurz darauf reist er dennoch ein, beantragt Asyl – und wird kriminell. Jetzt urteilt…
Gesundheitsversorgung: Honorarkürzung bei Psychotherapeuten vorerst gestoppt
Das Vorhaben hatte bundesweite Proteste ausgelöst. Ein Berliner Gericht entschied nun im Eilverfahren, die endgültige Entscheidung steht noch aus. Die Richter melden aber Bedenken bei…
Gericht weist Klage gegen Zurückweisung aus formalen Gründen ab
Ein Mann aus Algerien ist vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe mit einer Klage gegen eine Zurückweisung gescheitert. Bei der Entscheidung ging es nicht um die Frage,…
Rechtsstreit um Spielerberater: Das höchste Gericht spielt den Ball zurück
Spielervermittlung im Fußball ist ein milliardenschweres Geschäft. Inwieweit darf der DFB sich dabei einmischen und etwa Transparenzregeln aufstellen? Das höchste europäische Gericht macht Vorgaben. Quelle:…
Urteil in Österreich: Gericht wertet Burkini-Verbot als diskriminierend
Zwei Hotelmanager verbieten zwei muslimischen Frauen im Burkini im Wasserbecken zu schwimmen. Ein Salzburger Gericht bestätigt das als diskriminierend – mit Folgen für die Tourismusbranche….
Wurst-Skandal: Ehemaliger Wilke-Chef weist alle Vorwürfe zurück
Die Leiter der Firma Wilke müssen sich wegen fahrlässiger Tötung in elf Fällen vor Gericht verantworten. Von Hinweisen auf eine Gefahrenlage will der ehemalige Geschäftsführer…
Zeuge im Block-Prozess: „Man sieht James-Bond-Filme und will dann Teil von so etwas sein“
Das frühere Model Jonathan C. war nach eigenen Angaben an der Entführung der Kinder von Christina Block beteiligt. Vor Gericht schildert er, wie es dazu…
Frankreich: Le Pen spielt auf Zeit
Mit ihrem Berufungsantrag beim obersten Gericht gewinnt die Rechtspopulistin mindestens sechs Monate Zeit für einen Wahlkampf ohne Fußfessel. Würde sie zur Präsidentin gewählt, wäre sie…
Apple scheitert vor EU-Gericht mit Klage gegen strengere Regeln
Das EU-Gericht in Luxemburg hat eine Klage von Apple gegen die Einstufung als sogenannten Torwächter für den App-Store und das Betriebssystem iOS abgewiesen. Damit hat…
Business-Ticker: Mercedes verkauft weniger Autos
OpenAI will neue KI-Modelle für die Öffentlichkeit freigeben +++ Apple scheitert vor EU-Gericht mit Klage gegen strengere Regeln +++ Unternehmen steigern Produktion stärker als erwartet…
Nach Gerichtsbeschluss: Rapper 18 Karat in der Nacht nach Portugal abgeschoben
Erst am Dienstag hatte ein Gericht eine Beschwerde des straffällig gewordenen Rappers über die drohende Abschiebung abgelehnt. Stunden später wurde er bereits nach Portugal ausgeflogen….
Generalstaatsanwältin will Dealen und Schwarzfahren nicht mehr zwingend verfolgen
Berlins scheidende Generalstaatsanwältin Margarete Koppers fordert, Bagatelldelikte wie Schwarzfahren oder Kleindiebstahl nicht mehr zwingend vor Gericht zu bringen. „Wir gewinnen dadurch mehr Flexibilität“, sagt Koppers….
