Schlagwort: „DIE WELT“
„Die Zahlen sind nicht so erschreckend, wie sie die SPD oder auch Teile anderer darstellen“
Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler, bewertet das Steuerkonzept der Union als machbar und fordert eine echte Entlastung für Bürger und Betriebe. „Müssen jetzt…
EU stoppt Förderung von Energieprojekten mit chinesischen Wechselrichtern
Einem Bericht zufolge hat die Europäische Kommission die Förderung für Energieprojekte gestoppt, wenn Wechselrichter aus bestimmten Hochrisikoländern verbaut sind. Betroffen sind vor allem chinesische Geräte….
„Sie geiern nur so nach Anlässen“ – Porno-Eklat an Schule sorgt für Streit im Bundestag
Ein Schulprojekt mit pornografischen Inhalten in Sachsen sorgt für politischen Zoff im Bundestag – die AfD fordert Konsequenzen für die betroffene Stiftung, andere warnen vor…
Wie die Grünen das Sexualstrafrecht umwälzen wollen – und Kontra kriegen
„Nur ja heißt ja“: Die Grünen wollen sexuelle Handlungen an eine klare Zustimmung knüpfen. Bestraft werden soll auch, wer die Situation „leichtfertig verkennt“. Vor allem…
„2025 sind knapp 1.600 Abschiebungen gescheitert“
Immer wieder scheitern Abschiebungen in Deutschland – oft wegen bürokratischer Hürden und chaotischer Abläufe. Gerade auf Passagierflügen wird sich teilweise heftig gewehrt. „Entweder verletzen sie…
Druschba dicht – Russland bespielt Deutschlands Schwächen
Berlin ist ein starker Unterstützer der Ukraine, jüngst wurde eine Drohnenkooperation vereinbart. Moskau reagiert mit einer Drohung. Ein weiterer Tiefschlag trifft Deutschland besonders. Aber sie…
„Die Regierung ist gut beraten, die Körperschaftsteuer schon in 2026 anzugehen“
Das Konzept der CDU zur Steuerentlastung soll einen wichtigen Impuls für Investitionen liefern. „Es ist ein ermutigendes Signal, dass dieses Konzept vorgelegt worden ist“, sagt…
Schwaches Deutschland – Warum Putin gerade jetzt den Ölhahn zudreht
Berlin ist ein starker Unterstützer der Ukraine, jüngst wurde eine Drohnenkooperation vereinbart. Moskau reagiert mit einer Drohung, die Deutschland besonders hart trifft. Aber sie ist…
Alle Parteien beschließen Parlamentsreform, außer der AfD – „Kritik kann man kaum nachvollziehen“
Alle Parteien außer der AfD haben in Sachsen-Anhalt eine Parlamentsreform beschlossen. Die AfD sieht darin eine gezielte Attacke und bezeichnet das Vorgehen als „selbstentlarvend“. Die…
Ex-Finanzminister Steinbrück sieht Deutschland in beispielloser Krisenlage
Peer Steinbrück (SPD) sieht Deutschland vor einer ungewöhnlich großen Zahl gleichzeitiger Herausforderungen. Der frühere Finanzminister kritisiert, die Politik benenne Ausmaß und Folgen der aktuellen Zeitenwende…
„Klares Signal“ – Gesetzentwurf sieht bis zu 5 Jahre Haft für Leugnen von Israels Existenzrecht vor
Die Leugnung des Existenzrechts Israels soll nach dem Willen Hessens strafbar werden. Der Vorstoß reagiert auf antiisraelische Demonstrationen und zunehmende antisemitische Äußerungen. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Von den Europäern kommt nichts – man spielt in den Waffenstillstandsverhandlungen keine Rolle“
Armin Laschet (CDU) fordert mehr politischen Druck auf den Iran und kritisiert die Zurückhaltung der Bundesregierung: „Der Iran ist ein Terrorregime und man kann das…
Obama lobt Klimaaktivistin Luisa Neubauer – ihre Geschichte ist „unglaublich“
Luisa Neubauer ist von Barack Obama in den Fokus gerückt worden: In einem Posting stellt der frühere US-Präsident die deutsche Klimaaktivistin als Beispiel für Engagement…
Gesetzentwurf zu Existenzrecht Israels – „Wir haben eine echte Regelungslücke“
Hessen will einen Gesetzentwurf in den Bundesrat einbringen, um die Leugnung von Israels Existenzrecht unter Strafe zu stellen. „Es ist ein ganz wichtiges Signal, dass…
„Der Iran hat immer noch die Kapazität, Minen zu verlegen“
Die Räumung der Straße von Hormuz von Seeminen könnte laut Pentagon bis zu sechs Monate dauern. Moderne Technik, spezialisierte Minenjagdboote und Luftüberwachung seien dazu nötig,…
