Schlagwort: „DIE WELT“
„Das Versagen liegt allein bei der SPD“, sagt Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel
Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel kritisiert die SPD scharf für die Nominierung von Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin – und sieht die Verantwortung für das Scheitern bei der SPD….
Union und SPD sagen Richterwahl komplett ab
Die Abstimmung im Bundestag über die Verfassungsrichter ist gescheitert: Die Wahl wurde von der Tagesordnung genommen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik:…
„Ruhige Nächte sind in der Regel der Vorbote, dass Russland einen massiven Angriff vorbereitet“
WELT-Chefmoderatorin Tatjana Ohm berichtet aus der Ukraine zum aktuellen Frontgeschehen. Die letzte Nacht sei ruhig gewesen – möglicherweise ein Vorbote für baldige größere Angriffe. Derweil…
„Ein Desaster für Merz und Spahn“, sagt die Grünen-Chefin
Die Unionsfraktion will eine der Richterinnenwahlen für das Bundesverfassungsgericht heute absetzen – andernfalls droht die Fraktion der SPD mit Enthaltung. Nun hat sich Grünen-Chefin Britta…
Trump setzt plötzlich auf die Nato – „Er hatte es ausgeschlossen“
US-Präsident Donald Trump überrascht mit einem Kurswechsel: Die Vereinigten Staaten werden der Ukraine nun doch Waffen liefern, allerdings soll die Nato dabei als Vermittler fungieren….
Justizministerin droht unfairen Vermietern mit Bußgeld
Wenn ein Vermieter gegen die Mietpreisbremse verstößt, kann der Mieter das Geld zurückfordern – aus Sicht von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig ist das eine unbefriedigende Regelung….
„Um im Duktus des Kanzlers zu bleiben: Dobrindt hat sich für die nötige Drecksarbeit entschieden“
Innenminister Dobrindt möchte mit den Taliban über die Rückführung von Straftätern sprechen. Natürlich sei es verwerflich, mit den Taliban zu verhandeln, kommentiert Sebastian Vorbach. „Aber…
Union will Wahl von Brosius-Gersdorf kippen
Drei Stellen müssen am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe neu besetzt werden, heute stimmt der Bundestag ab. Besonders eine Kandidatin gilt als umstritten. Die Union will ihre…
Bundestag gedenkt Opfern des Völkermords von Srebrenica – Beisetzung in Potocari
Zum 30. Jahrestag des Völkermords in Srebrenica gedenkt der Bundestag den Opfern. In Potocari werden weitere sterbliche Überreste beigesetzt. Der Genozid von 1995 gilt als…
Frankreich und England wollen Atomwaffen koordinieren
Bei einem Gipfeltreffen einigten sich Frankreich und das Vereinigte Königreich darauf, ihre Atomwaffen zukünftig zu koordinieren. Es soll eine deutliche Warnung an Moskau sein. Die…
Showdown im Bundestag – Verweigert die Union Brosius-Gersdorf die Zustimmung?
Im Bundestag wird über neue Richter für das Bundesverfassungsgericht abgestimmt. In der Union gibt es massiven Widerstand gegen SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf. Bringen Spahn und Merz die…
Trump verkündet Zölle von 35 Prozent gegen Kanada – Zollbrief an EU steht bevor
US-Präsident Donald Trump hat Zölle in Höhe von 35 Prozent gegen Kanada ab August angekündigt. „Ab dem 1. August werden wir Zölle von 35 Prozent…
Trump verkündet Zölle von 35 Prozent gegen Kanada – Zollbrief an EU steht bevor
Ab August will US-Präsident Donald Trump 35 Prozent Zoll auf kanadische Produkte erheben. Auch die EU soll in Kürze einen sogenannten Zollbrief erhalten. Insgesamt hat…
Trump verkündet Zölle von 35 Prozent gegen Kanada – EU-Zollbrief steht bevor
Ab August will US-Präsident Donald Trump 35 Prozent Zoll auf kanadische Produkte erheben. Auch die EU soll in Kürze einen sogenannten Zollbrief erhalten. Insgesamt hat…
Trump kündigt Waffenlieferungen an die Ukraine über die Nato an
Die USA will der Ukraine künftig offenbar Waffen über die Nato liefern. Das Bündnis bezahlt die Waffen laut US-Präsident Trump vollständig. Zuvor war Trump zunehmend…