Schlagwort: „DIE WELT“

RBB scheitert vor Bundesverfassungsgericht im Streit um Staatsvertrag
Posted in Politik

RBB scheitert vor Bundesverfassungsgericht im Streit um Staatsvertrag

2022 war der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) in eine Krise gestürzt, unter anderem wegen Vorwürfen von Vetternwirtschaft und Verschwendung. Ein neuer Staatsvertrag legte dem Sender im…

Risikofaktor China – Deutschlands heikle Abhängigkeit auf dem Weg zur Militärmacht

Risikofaktor China – Deutschlands heikle Abhängigkeit auf dem Weg zur Militärmacht

Abhängig von einer Diktatur: Deutschland ist bei seiner Aufrüstung durch moderne Waffensysteme stark auf China angewiesen. Aus der Union wird jetzt der Ruf nach einem…

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„Die AfD wird hier nicht regieren“, sagt Haseloff

„Die AfD wird hier nicht regieren“, sagt Haseloff

Reiner Haseloff (CDU) gibt sich zuversichtlich, dass sein Parteifreund und Wunschnachfolger Sven Schulze bei den kommenden Landtagswahlen der AfD Paroli bieten wird. Eine Zusammenarbeit seiner…

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18.000 Opfer im Zusammenhang mit sexuellem Kindesmissbrauch

18.000 Opfer im Zusammenhang mit sexuellem Kindesmissbrauch

2024 hat die Polizei 18.000 Opfer im Zusammenhang mit sexuellem Kindesmissbrauch gezählt. Sehen Sie hier die Vorstellung des BKA-Lagebilds „Sexualdelikte zum Nachteil von Kindern und…

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„Schule in Rheinland-Pfalz wird jetzt zum Friede-Freude-Eierkuchen-Territorium“

„Schule in Rheinland-Pfalz wird jetzt zum Friede-Freude-Eierkuchen-Territorium“

Die Ampelregierung in Rheinland-Pfalz schafft an Schulen unangekündigte Tests ab. WELT-Redakteur Felix Kühn ist entsetzt: „Rheinland-Pfalz degradiert sich gerade total zur Bildungsniete.“ Zitat-Quelle: DIE WELT…

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Kampf gegen „Woke“-Kultur – Trump erhöht Druck auf Museen

Kampf gegen „Woke“-Kultur – Trump erhöht Druck auf Museen

US-Präsident Trump will seinen Kurs gegen Museen weiter verschärfen, insbesondere gegen diejenigen, die von der Smithsonian Stiftung verwaltet werden. Die Institution würde die US-Geschichte zu…

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Kommunen sehen durch gesunkene Flüchtlingszahlen leichte Entlastung

Kommunen sehen durch gesunkene Flüchtlingszahlen leichte Entlastung

Die Kommunen sehen durch gesunkene Flüchtlingszahlen eine geringe Entlastung. Von einer Atempause für die Kommunen spricht der Deutsche Städte- und Gemeindebund. Die Lage vor Ort…

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Grüne wollen Sitzenbleiben abschaffen

Grüne wollen Sitzenbleiben abschaffen

Die Grünen in Bayern fordern die Abschaffung des Sitzenbleibens. Klassenwiederholungen seien ineffektiv und teuer. Das Kultusministerium und der Deutsche Lehrerverband wollen dagegen am Sitzenbleiben festhalten….

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„Wenn Knast, dann Frauenknast – der feuchte Traum aller Dosenbier-Machos“

„Wenn Knast, dann Frauenknast – der feuchte Traum aller Dosenbier-Machos“

Peter Tiede, Chef-Autor Politik bei „Bild“, regt sich über den Fall des verurteilten Neonazis Sven Liebich auf, der nach seinem Geschlechtswechsel nun in das Frauengefängnis…

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Union verlangt schnelle Überprüfung des Selbstbestimmungsgesetzes

Union verlangt schnelle Überprüfung des Selbstbestimmungsgesetzes

Nach dem Fall um Marla-Svenja Liebich fordert die Union eine rasche Überprüfung des Selbstbestimmungsgesetzes, um Missbrauch zu verhindern. Die SPD wirft Liebich vor, das Gesetz…

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„Der Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt ist eine der dringendsten Aufgaben unserer Zeit“

„Der Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt ist eine der dringendsten Aufgaben unserer Zeit“

Familienministerin Karin Prien (CDU) hat einen besseren Schutz junger Menschen vor sexueller Gewalt angemahnt: „Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt ist eine…

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Digitalminister Wildberger fordert von Ministerien Vorschläge zum Bürokratieabbau

Digitalminister Wildberger fordert von Ministerien Vorschläge zum Bürokratieabbau

Digitalminister Karsten Wildberger will die Bürokratie in Deutschland deutlich abbauen. In einem Brief forderte der CDU-Politiker alle Ministerien dazu auf, bis Mitte September konkrete Vorschläge…

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Ehemaliger Chef des IS in Deutschland ausreisepflichtig – Abschiebung fraglich

Ehemaliger Chef des IS in Deutschland ausreisepflichtig – Abschiebung fraglich

Abu Walaa hat nach seiner Niederlage vor Gericht keinen Antrag auf Berufung gestellt, daher ist das Urteil um seine Ausweisung rechtskräftig. Ob er wirklich abgeschoben…

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„Erleben auch bei Friedrich Merz Leadership. Außerhalb von Deutschland“

„Erleben auch bei Friedrich Merz Leadership. Außerhalb von Deutschland“

Arbeitgeber-Präsident Kampeter wirft der Regierung Merz vor, fatale Folgen eines ausufernden Sozialstaats zu ignorieren. Das Land sei nicht mehr wettbewerbsfähig. Statt um „Alimentierung“ und Höhe…

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Kommunen sehen Entlastung durch sinkende Asylzahlen

Kommunen sehen Entlastung durch sinkende Asylzahlen

Die Zahl der Asylanträge in Deutschland ist im ersten Halbjahr 2025 um fast die Hälfte gesunken, was die Kommunen deutlich entlastet. Viele Notunterkünfte können zwar…

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