Schlagwort: „DIE WELT“
Voigt sieht die „Chance, ein Modernisierungsjahrzehnt in Deutschland einzuläuten“
Der Bundesrat hat dem historischen Finanzpaket von Union und SPD zugestimmt. „Ich sehe das auch als Unabhängigkeitserklärung Deutschlands. Wir sind verteidigungs- und wettbewerbsfähig“, so Thüringens…
„Wäre ein großer Fehler“ – Gabriel warnt SPD vor Blockade von Merz‘ Migrationsplänen
Die Koalitionsverhandlungen gehen weiter und SPD-Chefin Saskia Esken macht Kurzurlaub. Das sorgt in der Partei teils für Unmut. Der Bundesrat hat indes Historisches beschlossen. Alle…
„Die Investition in die Infrastruktur ist wie ein deutscher Marshallplan“
Vor der Abstimmung im Bundesrat über das historische Finanzpaket von Union und SPD warnt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder vor einer Selbstbedienungsmentalität: „Jeder Euro muss klug…
„Unterschiedliche Wahrnehmungen“ bei Migration – Thorsten Frei dennoch „zuversichtlich“
Thorsten Frei, Parlamentarischer Geschäftsführer der Union, spricht über den Stand der Koalitionsverhandlungen mit der SPD. In Sachen Migrationspolitik gebe es durchaus „unterschiedliche Wahrnehmungen“ – es…
„Die ganze politische Landschaft ist durch dieses gigantische Schuldenpaket gekauft“
Die Zustimmung des Bundesrats zum Finanzpaket von Union und SPD gilt als sicher. Das liegt auch an Parteien wie der Linken, die im Bundestag gegen…
AfD scheitert mit Eilantrag gegen Schuldenpaket – Aiwanger begründet Sinneswandel
Der Bundesrat entscheidet über das Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen. Die Zustimmung gilt nach dem Einknicken der Freien Wähler in Bayern als gesichert. Hubert…
Bürgerkrieg im Sudan – Militär erobert Präsidentenpalast in Khartum zurück
Der Krieg im Sudan hat bereits Zehntausende Menschen das Leben gekostet, Millionen wurden vertrieben. Nun meldet das Militär einen entscheidenden Erfolg: Offenbar konnte die Armee…
„Weder die Ukraine noch Russland sind im Augenblick zu einer begrenzten Waffenruhe bereit“
Kurz vor geplanten Verhandlungen über eine begrenzte Waffenruhe im Ukraine-Krieg hat Russland die ukrainische Hafenstadt Odessa massiv mit Drohnen attackiert. Die Ukraine hingegen bombardierte Ziele…
„Odessa brennt“ – Russland greif Ukraine vor neuen Waffenruhe-Gesprächen massiv an
Vor neuen Verhandlungen über eine teilweise Waffenruhe attackiert Russland die Ukraine erneut mit Kampfdrohnen. Odessa ist Ziel eines massiven Drohnenangriffs geworden. „Odessa brennt“, schrieb der…
Bundesrat stimmt über Finanzpaket ab – „Das Geld alleine macht es noch nicht“
Nach dem Bundestag muss nun noch der Bundesrat über das Finanzpaket von Union und SPD abstimmen. Die nötige Zweidrittelmehrheit scheint sicher. „Das Geld muss schnell…
Trump unterzeichnet Dekret zur Auflösung des US-Bildungsministeriums
US-Präsident Donald Trump hat ein Dekret zur Zerschlagung des Bildungsministeriums unterzeichnet. Es sei der Beginn seines Bestrebens, das Ressort „ein für alle Mal“ zu eliminieren,…
Bundesrat stimmt über milliardenschweres Finanzpaket ab
Das historische Finanzpaket für höhere Verteidigungsausgaben und Investitionen könnte mit der Abstimmung im Bundesrat die letzte Hürde nehmen. Wie schon im Bundestag ist auch hier…
„Gleicht dem Versuch, eine Fliege mit einem Vorschlaghammer zu erschlagen“
Sozialversicherungsnummern, Krankenakten, Bankdaten: Unter dem Vorwand der Modernisierung greift Elon Musks Kostensenkungsgremium Doge nach sehr persönlichen Informationen. Eine Richterin blockiert das Vorhaben. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Ja, tschüss“ – Gegen 23 Uhr verließ Olaf Scholz wortkarg seinen letzten Gipfel
Der EU-Gipfel endete in der Nacht zum Freitag ohne konkrete Ergebnisse. Die Staats- und Regierungschefs beschlossen zwar einen umfangreichen Aufrüstungsplan. Die Finanzierung bleibt jedoch nebulös….
Sachsens AfD erzwingt Sonderplenum zu Finanzpaket – Kretschmer verteidigt Schulden
Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag erzwingt ein Sonderplenum zu den Plänen für ein milliardenschweres Finanzpaket von Union, SPD und Grünen im Bund. Ministerpräsident Michael Kretschmer…
