Schlagwort: „DIE WELT“
„Sehr lautstarke und aggressive Minderheiten schüchtern die Mehrheit ein“
Islamistisch motivierte Gewalt und religiöser Extremismus sind laut Susanne Schröter an Schulen schon lange kein Einzelfall mehr. Sie fordert gezielte Fortbildung und Rückendeckung für Lehrkräfte:…
Ermittler durchsuchten Büros im Landtag – CDU setzt Zahlungen unter dem Druck des Staatsanwalts aus
Drei Landtagsfraktionen in Sachsen-Anhalt sollen unzulässige Zulagen gezahlt haben. Die CDU hat die umstrittenen Zahlungen nun gestoppt – unter dem Druck staatsanwaltlicher Ermittlungen. Zitat-Quelle: DIE…
„Szenarien sind noch nicht so reif, dass solide Gegenfinanzierung erzielt werden kann“
Die Bundesregierung verschiebt die geplante Stromsteuersenkung, da eine solide Gegenfinanzierung fehlt. SPD-Fraktionsvize Armand Zorn will „erst die Arbeit, erst die solide Vorbereitung und dann die…
„Diese Sorte Politik kann einfach nicht weitergehen!“
Christoph Lemmer übt scharfe Kritik an der Bundesregierung, die Staatsverschuldung bleibe zu hoch. Besonders hohe Sozialleistungen fallen zur Last. Im Vergleich zu Investitionen in die…
Vizechef der russischen Flotte bei ukrainischem Raketenangriff getötet
Der stellvertretende Oberbefehlshaber der russischen Marine ist bei einem ukrainischen Raketenangriff getötet worden. Das Verteidigungsministerium in Moskau bestätigt den Tod von Generalmajor Michail Gudkow. Quelle:…
Abgelehnter Asylbewerber flieht vor Abschiebung von Frankfurter Flughafen
Grobe Sicherheitspanne am Frankfurter Flughafen: Ein Iraker, der von dort abgeschoben werden sollte, ist aus dem Transitbereich geflohen. Seitdem ist der Mann unauffindbar. Das zuständige…
40 Prozent arbeiten „unter Volllast“ – Bundespolizei wendet sich mit Forderungskatalog an Dobrindt
Seit Mai sind rund 14.000 Bundespolizisten an den deutschen Grenzen im Einsatz. Die Gewerkschaft der Polizei mahnt: Personal- und Technikmangel setzen die Beamten zunehmend unter…
Berlin bekommt „Ansprechperson für antimuslimischen Rassismus“ – und schafft sie gleich wieder ab
Die Sozialsenatorin von Berlin, Cansel Kiziltepe, verkündet die Schaffung eines neuen Postens gegen antimuslimischen Rassismus – und überrascht damit sowohl den Koalitionspartner CDU als auch…
Baerbock veröffentlicht Abschiedsvideo – und spricht über ihre fünf Lehren aus der Politik
Kurz vor ihrem Wechsel zur UN blickt Annalena Baerbock auf ihre zwölf Jahre im Bundestag zurück. In einem Instagram-Video spricht sie über Erfahrungen in der…
Das sind die häufigsten Vornamen von Bürgergeldempfängern
Regelmäßig beklagt die AfD, dass Menschen mit Migrationshintergrund stark vom Bürgergeldbezug abhängig sind. Mit einer Anfrage wollte sie das offenbar belegen und erhielt eine Liste…
„Gibt hier die Erwartung, dass geliefert wird, was zugesagt wurde“
Keine Entlastung für Privatkunden bei der Stromsteuer – das beschließen Union und SPD. Am Tag nach der Entscheidung regt sich Ärger in der CDU über…
„Niemals wählbar“ – Abgeordnete der Union kritisieren SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf
Für die Neubesetzung am Bundesverfassungsgericht hat die SPD eine Juristin vorgeschlagen, die für eine Liberalisierung der Abtreibungsregelung plädiert. Laut einem Medienbericht halten mehrere Abgeordnete der…
USA reduzieren offenbar Waffenhilfe – „Russland greift weiterhin massiv an“
Die USA planen offenbar eine Reduzierung ihrer Waffenhilfe für die Ukraine. Die Angriffe Russland auf das Land gehen unterdessen unvermindert weiter. „Vor allen Dingen ist…
„Es ist ein erheblicher Vertrauensverlust, denn es ist ja klar angekündigt worden“
Die Spitzen von Union und SPD konnten sich nicht auf die Senkung der Stromsteuer für Bürger einigen. „Hier hat der politische Wille gefehlt“, so Michael…
Köln will „Spielplatz“ abschaffen – Oberbürgermeisterin hat „kein Verständnis“
Die viel diskutierte Umgestaltung von Spielplatz-Schildern in Köln kommt womöglich nun doch nicht zustande. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
