Schlagwort: „DIE WELT“
Wegen fortgesetzten Atomprogramms – USA kündigen neue Sanktionen gegen Iran an
Die USA erhöhen den Druck auf Teheran weiter und verkünden neue Strafmaßnahmen gegen einzelne Personen und Firmen. Damit soll offenbar der Fortgang der laufenden Gespräche…
Trump gibt „sozialistischem Gesundheitssystem in Deutschland“ Schuld an hohen Arzneipreisen in USA
Die Amerikaner würden durch die Pharma-Konzerne ausgenommen, weil die Europäer die Medikamentenpreise deckeln, so der US-Präsident. Ein Dekret soll das nun ändern. Gleichzeitig will er…
„Herr Merz hat sich bislang als Teilzeit-Europäer betätigt“, sagt Grünen-Chef Banaszak
Grünen-Chef Felix Banaszak kritisiert die Verschärfung der Migrationspolitik durch die neue Bundesregierung als „antieuropäisches Signal“: „Was Merz und Dobrindt ausgelöst haben, ist Irritation und Chaos.“…
CDU-Politiker empfehlen, beim Umgang mit der Linken „pragmatisch abzuwägen“
Im Streit um den Umgang mit der Linken fordern mehrere CDU-Politiker weniger Dogmatismus. Vizechefin Karin Prien meint, die AfD sei „eine Gefahr für die liberale…
Wie reagiert Putin auf die Diplomatie-Offensive?
Nach dem gemeinsamen Vorstoß Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Polens und der Ukraine für eine 30-tägige bedingungslose Waffenruhe ab Montag hat der russische Präsident direkte Gespräche mit…
„Unsere Verfassung, unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie schützen“
Die AfD hat ein Gutachten vorgestellt, mit dem sie gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz vorgehen will. Georg Maier, SPD-Innenminister Thüringen, sagt, man prüfe das…
„Man hofft, dass das noch einmal Druck macht auf Putin“
Kremlchef Putin schlägt ein Treffen in der Türkei vor. Für Friedensverhandlungen setzen Bundeskanzler Merz und Frankreichs Präsident Macron eine Waffenruhe von mindestens 30 Tagen voraus….
Trump erwägt persönliche Teilnahme an Gesprächen in der Türkei
Die europäischen Staaten drängen auf eine Waffenruhe in der Ukraine. „Die Uhr läuft“, heißt es in Berlin. US-Präsident Trump stellt derweil in den Raum, persönlich…
Migrationspolitik – „Wir müssen den Magneten Sozialstaat abschaffen“
Die Bundesregierung sieht die verstärkten Kontrollen und Zurückweisungen von Geflüchteten an deutschen Grenzen durch nationales und europäisches Recht gedeckt. „Wir müssen bei Migrationspolitik ganz anders…
Drohnen sollen ziviles Schiff attackiert haben – Linke kritisieren Bundesregierung
Anfang Mai ist ein Schiff mit Hilfsgütern für den Gazastreifen, auf dem auch Greta Thunberg fahren sollte, vor der Küste Maltas mit Drohnen angegriffen worden….
Hochstufung durch Verfassungsschutz – AfD schickt Abmahnung an Innenministerin
Die AfD in Brandenburg wehrt sich juristisch gegen ihre Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“. Die Partei sendet deswegen eine Abmahnung an das Landesinnenministerium. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Bärbel Bas wird Co-Chefin – „Begeisterung klingt anders“
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas soll die SPD an der Seite von Lars Klingbeil in der schwarz-roten Regierungszeit anführen. „Am Ende muss es ja einer machen“, sagt…
Europa droht Russland – „Gerade wir Deutschen müssen die Sanktionen verstärken“
Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Polen haben Russland zu einer 30-tägigen Waffenruhe aufgefordert und mit neuen Sanktionen gedroht. „Deutschland ist wieder in der Mitte Europas angekommen“,…
„Die Linke hat sich insgesamt auf zwei Gebieten radikalisiert“
Die Linke hat bei ihrem Parteitag in Chemnitz einen Antrag zur begrifflichen Definition von Antisemitismus nach hitziger Debatte angenommen. „Die Linke in Deutschland schließt sich…
14-köpfige Familie aus Afghanistan will Aufnahme in Deutschland einklagen
Schwarz-rot stellt das Aufnahmeprogramm für Afghanen auf den Prüfstand. Eine Frau, die mit ihrer Familie Islamabad ausharrt, hat nun in Deutschland Klage und einen Eilantrag…
