Schlagwort: „DIE WELT“
„Verkehrssicherheit ist die rote Linie, die wir nie antasten“
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder stellt Eckpunkte zur Führerscheinreform vor: Weniger Bürokratie, digitale Ausbildung und sinkende Kosten. „Ich würde das alles gerne beschleunigen, aber wir müssen bestimmte…
„Das ist ein ganz fatales Signal für den Rechtsstaat“
Ralph Knispel, Oberstaatsanwalt a.D., analysiert die Freilassung eines zu acht Jahren verurteilten Straftäters nach Fehlern im Justizsystem. Ein Berlin Richter hatte eine Frist verpasst, daher…
Wie Epstein-Opfer vergeblich versuchten, einen Epstein-Vertrauten vor Gericht zu ziehen
Sowohl Bundesstaatsanwälte als auch die Staatsanwaltschaft von Manhattan gingen Vorwürfen sexueller Übergriffe gegen einen Vertrauten von Jeffrey Epstein, Leon Black, nach. Doch keiner von beiden…
Geplanter Nato-Einsatz um Grönland – so soll die Bundeswehr dabei unterstützen
Mit dem Nato-Einsatz „Arctic Sentry“ will die Militärallianz einen größeren Beitrag zur Sicherheit Grönlands leisten. Die Planungen dazu werden nun konkreter – auch Deutschland will…
„Das sollte ein Generalsekretär schon wissen“
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf konnte bei seinem Auftritt in der Sendung „Markus Lanz“ die Frage nicht beantworten, wie viel in Deutschland für Soziales ausgegeben wird. „Das…
„Kapital stärker heranziehen für die Finanzierung von Gesundheit und Pflege“
Dirk Wiese (SPD) verteidigt die Idee seiner Partei, Miet- und Kapitalankünfte zur Finanzierung von Gesundheit und Pflege heranzuziehen. Es sei ein Konzept, um „Beitragssenkungen für…
„Für die Wahlkämpfer ist Ruhe die erste Wahlkampfpflicht“
Kommunikationsexperte Bela Anda analysiert die Strategie der CDU vor den anstehenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz: „Für die Wahlkämpfer ist Ruhe die erste Wahlkampfpflicht.“ Quelle:…
Oppositionsführerin Midyatli wirft Schwarz-Grün Haushaltsschummel vor
Oppositionsführerin Serpil Midyatli (SPD) kritisiert die Haushaltspolitik der Kieler Landesregierung: Der finanzielle Spielraum sei größer gewesen als behauptet, Studierende hätten entlastet werden können. Zitat-Quelle: DIE…
Ex-Bundestagsabgeordneter soll siebenjähriges Kind missbraucht haben
Gegen einen früheren Bundestagsabgeordneten werden schwere Vorwürfe erhoben. Gemeinsam mit einer Lehrerin soll er sich an deren sieben Jahre alten Sohn vergangen haben. Die 51-Jährige…
Justizsenatorin macht auffällig viele Dienstreisen in Heimat – Badenberg spricht von „Unterstellung“
Die Berliner Justizsenatorin Badenberg hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach sie ungewöhlich viele Dienstreisen in ihren ursprünglichen Wohnort in NRW gemacht habe. Alle Reisen hätten demnach einen…
Stadt stoppt Bau von 2,5-Milliarden-Komplex – „Bye Bye, Rechenzentrum“, jubeln die Grünen
Frankfurt ist einer der wichtigsten Internetknoten weltweit, die Region giert nach Rechenleistung. So wollte ein US-Großinvestor ein milliardenschweres Rechenzentrum bauen. Doch den Einwohnern der nahen…
Lehrer müssen jetzt eine Stunde mehr unterrichten – Gewerkschaft kündigt Klagen an
Seit Februar müssen 60 Prozent der Lehrer in Brandenburg eine Stunde mehr pro Woche unterrichten. Die Gewerkschaft GEW bereitet für Lehrer Individualklagen vor. Bildungsminister Freiberg…
„Deutschland ist jetzt führend in der Ukraine-Hilfe“
Deutschland hat der Ukraine im Jahr 2025 Militärhilfen in Höhe von neun Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Dies sei zwar viel, so Sicherheitsexperte Nico Lange,…
„AfD ist so stark geworden, dass sie nur noch sich selbst besiegen kann“
Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt kommentiert die aktuelle Lage der AfD vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt: „Ihr unterschätzt sehr, wie stark sehr viele in Deutschland verdrossen…
Drei tote Kinder bei russischen Luftangriffen in der Region Charkiw
Bei Angriffen des russischen Militärs in der Region Charkiw sind ukrainischen Angaben zufolge vier Menschen getötet worden, darunter drei Kinder. Korrespondent Christoph Wanner berichtet. Quelle:…
