Schlagwort: „DIE WELT“
AfD gegen Beschluss zu Diätenerhöhung – Union verteidigt Entscheidung
Die geplante Verlängerung der automatischen Diätenerhöhung sorgt für Protest bei der Opposition. AfD und Linke lehnen den Plan von Union und SPD ab, die Abgeordnetenbezüge…
Nach Asyl-Urteil – „Dann muss die Frage erlaubt sein, ob der Richter vielleicht befangen ist“
Ein Verwaltungsgericht hat die neue Praxis, Asylsuchende an den Grenzen abzuweisen, in drei Fällen für rechtswidrig erklärt – und damit eine große Diskussion ausgelöst. Rechtswissenschaftler…
„Dann ist ein einseitiger Militärschlag realistisch“
Die USA und der Iran verhandeln wieder miteinander, das erste Mal seit Jahren. Ziel ist ein neues Atomabkommen. Doch die Bedingungen sind schwierig – und…
Rund 13.000 Euro brutto pro Monat – Deutschland bezahlt Baerbocks Gehalt bei UN
Ex-Außenministerin Annalena Baerbock ist zur Präsidentin der UN-Generalversammlung in New York gewählt worden. Sie wird bezahlt wie eine Leiterin einer großen deutschen Auslandsvertretung. Zitat-Quelle: DIE…
Union vergrößert Abstand vor der AfD – Grüne ziehen an Linke vorbei
Das neue Trendbarometer des Meinungsforschungsinstituts Forsa kennt vor allem zwei Gewinner: Union und Grüne. Die AfD muss hingegen einen Prozentpunkt abgeben. Doch Bundeskanzler Merz bleibt…
Polizeigewerkschafter Ostermann – „Böhmermann darf sich nicht alles erlauben“
Manuel Ostermann, stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, hat eine Programmbeschwerde gegen das „ZDF Magazin Royale“ von Jan Böhmermann eingereicht. Es geht um eine Sendung vom…
„Die Bundesregierung hält an ihrer juristischen Auffassung fest“
Nach der Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts zu Zurückweisungen hinter der Grenze hat Unionsfraktionschef Jens Spahn bekräftigt, dass die Bundesregierung an ihrer rechtlichen Auffassung festhält. Dass…
Nächste Geheimdienst-Operation – Ukraine greift Krim-Brücke mit 1100 Kilogramm Sprengstoff an
Der ukrainische Geheimdienst SBU meldet einen schweren Schlag gegen die russische Infrastruktur: Unter der strategisch wichtigen Kertsch-Brücke, die die Krim mit Russland verbindet, sollen 1.100…
Diskriminierung auf Rekordhoch
Über 11.000 Menschen meldeten 2024 Diskriminierung in Deutschland – so viele wie nie zuvor. Damit hat sich die Anzahl verglichen mit 2019 verdoppelt. Der neue…
Das Scheitern der „härtesten Asylpolitik aller Zeiten“
Nach weniger als einem Jahr platzt die Regierung in den Niederlanden. Nach monatelangem Streit um einen schärferen Kurs in der Migrationspolitik ließ Rechtsnationalist Geert Wilders…
„Komplettes Systemversagen“ – Weitere Lehrerinnen melden Mobbing an Berliner Grundschule
Ein Lehrer der Berliner Carl-Bolle-Schule wurde nach seinem Outing von Schülern gemobbt – nun melden sich weitere Betroffene. Die SPD fordert Aufklärung und sieht ein…
Heiße Job-Gerüchte um Ex-Wehrbeauftragte Eva Högl
Eva Högl ist eine der bekanntesten SPD-Politikerinnen auf Bundesebene. Bis vor kurzem war sie Wehrbeauftragte des Bundestages, trotz einer SPD-Beteiligung in der Regierung ist sie…
„Nicht länger akzeptabel“ – Merz kündigt „umfassende“ Überprüfung von Fördermitteln an
Kanzler Friedrich Merz will die Ausgaben im Sozial- und Kommunalbereich überprüfen. Fördermittel sollen entbürokratisiert, aber gezielter vergeben werden. Kommunen verzeichnen derzeit ein Defizit von 25…
Das erwartet die Autoindustrie von Merz‘ Reise zu Donald Trump
Mitten im Zoll-Streit zwischen den USA und Europa reist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum Antrittsbesuch nach Washington – und trifft dort auf US-Präsident Donald Trump….
AfD erstellt Gegengutachten – Union sei genauso „gesichert rechtsextrem“
Die AfD hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, das die Maßstäbe des Verfassungsschutzes auf die Union überträgt. CDU und CSU seien nämlich genauso „gesichert rechtsextrem“….
