Schlagwort: „DIE WELT“
Nach Kritik von Grünen – Reiche legt Unternehmensbeteiligungen offen
Die Grünen hatten mehr Transparenz gefordert: Jetzt legt Wirtschaftsministerin Katherina Reiche ihre Unternehmensbeteiligungen offen. Sie besitzt auch Optionen eines Energieunternehmens aus Schweden – noch. Quelle:…
„Das geht zu weit“ – Berliner Verwaltungsrichter berichten von Drohungen
Ein Berliner Verwaltungsgericht hat die Zurückweisung von drei Somaliern an der Grenze zu Polen für rechtswidrig erklärt. Die Richter berichten nun von Bedrohungen und Diffamierungen….
„Von den Grünen kommen nur warme Worte“ – Bundestag streitet über Zurückweisungen an der Grenze
Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, die Zurückweisung von Asylsuchenden an Deutschlands Grenzen zu unterlassen und die stationären Grenzkontrollen zu Deutschlands Nachbarländern nach dem Schengener…
Nato beschließt größtes Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten
Die Nato hat angesichts der Bedrohung durch Russland das größte Aufrüstungsprogramm seit den Zeiten des Kalten Krieges beschlossen. Es sieht vor, die Fähigkeiten zur Abschreckung…
Dobrindts Anordnung ist eine „Zumutung“ für Polizisten, sagt Haßelmann
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann hat Innenminister Dobrindt fahrlässiges Verhalten bei Zurückweisungen vorgeworfen. Mit Blick auf eine Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts spricht Haßelmann im Bundestag von…
„Merz kommt im Vergleich zu seinen beiden Vorgängern wie ein Mensch rüber – nicht maschinell“
Im ARD-Deutschlandtrend stiegen die Zustimmungswerte von Kanzler Merz um 14 Prozentpunkte auf 39 Prozent an. „Er kommt nicht so robotergesteuert rüber wie Scholz“, so Autor…
„In dieser Hinsicht ist der Ukraine-Krieg einfach brutale Arithmetik“
„Alle paar Wochen“ reist der österreichische Militäranalyst Franz-Stefan Gady an die Front in der Ukraine, um aus erster Hand Informationen zu sammeln. Im Falle eines…
Superabschreibungen, E-Mobilität, Infrastruktur – Klingbeil wirbt für „Wachstumsbooster“
Bundesfinanzminister Klingbeil (SPD) wirbt im Bundestag für den von der neuen Bundesregierung beschlossenen „Wachstumsbooster“. Klingbeil will den milliardenschweren Sondertopf für Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz…
Israel birgt mit Spezialeinsatz Leichen von zwei Hamas-Geiseln
Am 7. Oktober 2023 wurde ein israelisches Ehepaar aus dem Kibbuz Nir Oz ermordet, ihre Leichen nach Gaza verschleppt. Durch einen gemeinsamen Spezialeinsatz des israelischen…
Trump empfängt Merz im Oval Office – „Da besteht durchaus Demütigungspotenzial“
Wie empfängt US-Präsident Donald Trump heute Friedrich Merz im Oval Office? Wird er den deutschen Kanzler demütigen oder vorführen? Redakteur Max Hermes mit einem Rückblick…
„Das Oval Office ist inzwischen zu einer Art Überraschungsei geworden“
Kanzler Merz ist zu seinem Antrittsbesuch in den USA eingetroffen. Am Abend trifft er US-Präsident Trump im Weißen Haus. „Es ist völlig offen, wie das…
„Brauchen bis zu 60.000 aktive Soldaten mehr“, sagt Pistorius
Die Bundeswehr muss wachsen – und das am besten um bis zu 60.000 Soldaten. So bezifferte nun Verteidigungsminister Boris Pistorius den Zusatzbedarf. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Pistorius beziffert Zusatzbedarf der Bundeswehr auf bis zu 60.000 Soldaten
Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
Kritik an Personalie – Pistorius holt sich Ex-Scholz-Berater ins Verteidigungsministerium
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat einen Vertrauten von Olaf Scholz zum Staatssekretär ernannt. In sicherheitspolitischen Kreisen sorgt die Personalie Plötner für Missmut. Die Rede ist von…
Russland zeigt „ganzer Welt den Stinkefinger“, sagt Selenskyj
Russland bereite „Antworten“ auf die ukrainischen Attacken auf Militärflugzeuge vor, warnt Präsident Selenskyj. Unterdessen sterben bei neuen russischen Angriffen in der Nordukraine mindestens fünf Menschen…
