Schlagwort: „DIE WELT“
„SPD insgesamt erneuern. Inhaltlich wie personell“
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sagt, welchen Beschluss im schwarz-roten Koalitionsvertrag er für „ungerecht“ hält. Froh äußert er sich darüber, dass ein Plan der Union…
„Dann akzeptieren Menschen auch, dass nicht jedes Wahlkampf-Versprechen erfüllt werden kann“
Wolfgang Bosbach, konservativer CDU-Innenexperte, bewertet im Interview den schwarz-roten Koalitionsvertrag. „Überraschend“ ist für ihn die Formulierung einer zentralen migrationspolitischen Maßnahme. Und wie bewertet er, dass…
„Ich würde der EU raten, mit stoischer Ruhe auf ein Freihandelsabkommen hinzuarbeiten“
Als Reaktion auf die von US-Präsident Trump angekündigte Zollpause will die EU ihre Gegenzölle nicht in Kraft setzen. „Ich hoffe sehr, dass man zu einer…
„Ich würde in diesem Umfeld kein Ökonom sein wollen, der eine Prognose festlegt“
WELT-Wirtschaftsredakteur Holger Zschäpitz spricht über die angespannte weltwirtschaftliche Lage und die neuen Prognosen der Wirtschaftsinstitute. Es sei schwer, derzeit Prognosen zu wagen – die Situation…
„Donald Trump hat sich verkalkuliert – das war eine Panikreaktion“
Nach der überraschenden Zollwende Donald Trumps hat nun auch die EU reagiert. Für 90 Tage werde man ebenfalls die Gegenmaßnahmen zu US-Zöllen aussetzen „Es wird…
„Diese Koalition hat das Beste schon hinter sich. Viel kann nicht mehr kommen“
Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann kritisiert die Art der Regierungsbildung von Union und SPD: „Es drängt sich der Eindruck auf, dass jedes kontroverse Thema in eine Kommission…
US-Balletttänzerin Xenia Karelina aus russischer Haft entlassen
Aus fadenscheinigen Gründen war Xenia Karelina im vergangenen Jahr in Russland verhaftet worden. Nun ist die Balletttänzerin mit amerikanischem Pass frei und auf dem Weg…
„Keine klare Wirtschaftswende. Zu mutlos, zu viel Klein-Klein“
Die Union möchte die Wirtschaftswende vorantreiben. Die Wirtschaft selbst reagiert verhalten. Zwar hörten sich die angekündigten Abschreibungen auf Investitionen gut an, doch deren Wirkung entfalte…
Harte Strafe für Faeser-Post – Ricarda Lang kritisiert mangelnde „Verhältnismäßigkeit“
Der Chefredakteur des „Deutschland-Kuriers“ wurde zu einer mehrmonatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Er hatte ein manipuliertes Bild von Nancy Faeser verbreitet. Rechtswissenschaftler sprechen von „Wahnsinn“,…
„Das Wichtigste steht in einem Nebensatz im Koalitionsvertrag“, sagt der Migrationsforscher
Migrationsforscher Gerald Knaus sagt zum Koalitionsvertrag von Union und SPD und den geplanten Verschärfungen bei der Migration: Das Entscheidende stehe in einem Nebensatz: dass die…
„Katalysator für rechte Kräfte“ – In der SPD regt sich Widerstand
Union und SPD haben sich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm verständigt. Die geplanten Steuererleichterungen könnten Bürgern und Unternehmen Milliarden sparen, sagen Ökonomen. Aus der SPD kommt…
„Weit mehr, als jede Regierung vorher gemacht hat“
Der Koalitionsvertrag von Union und SPD steht. Thorsten Alsleben, Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), zeigt sich zufrieden mit den Plänen zum Abbau von…
„Heute sehe ich meinen Vater wieder – in einem Sarg“
Der deutsche Staatsbürger Djamshid Sharmahd war 2020 durch das Teheraner Mullah-Regime entführt worden. Vor rund sechs Monaten wurde er nach einem Schauprozess im Iran hingerichtet….
„Der Vertrag trägt die klare Handschrift der Union – das ist ein ziemlicher Erfolg“
Philipp Amthor (CDU) hat den von Union und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag verteidigt. „Wir haben von unserem Sofortprogramm 14 von 15 Punkten durchgesetzt und ich bin…
Warum Seite 51 im Koalitionsvertrag entscheidend werden dürfte
Wie sollen die Maßnahmen der künftigen Regierung bezahlt werden? SPD-Chef Lars Klingbeil betont: Alles stünde „unter Finanzierungsvorbehalt“. So ist es auch im Koalitionsvertrag festgehalten –…
