Schlagwort: AfD
Ermittlungen gegen AfD-Politiker: Halembas Immunität erneut aufgehoben
Zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate hat der Bayerische Landtag die Immunität des AfD-Abgeordneten Halemba aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Würzburg plant eine Anklage wegen Geldwäsche, Nötigung…
Livestream: Bundestag diskutiert nach Spionageaffäre über AfD
Der Bundestag spricht in einer Aktuellen Stunde über das Thema „Bedrohung unserer Demokratie – Russland, China und die Rolle der AfD“. Anlass ist die Spionageaffäre…
Spionageverdacht: Bundestag beschäftigt sich mit Vorwürfen gegen die AfD
In der Aktuellen Stunde geht es um Vorwürfe der Einflussnahme aus Russland und China auf die AfD. Die Debatte im Livestream. Zitat-Quelle: SZ.de
„Habe die Kontakte, die Richtung Russland gepflegt wurden, immer für dubios gehalten“
Maximilian Krah gerät weiter unter Druck: Nach der Verhaftung seines Mitarbeiters wegen möglicher Spionage hat die Generalanwaltschaft Dresden Vorermittlungen gegen den AfD-Politiker aufgenommen. Jörg Meuthen,…
Krah, Bystron, Höcke – Mit solchem Personal ist eine politische Wende unmöglich
Die Skandale um die Europawahl-Kandidaten Krah und Bystron zeigen: Spitzenpolitiker der AfD verkörpern genau das Zerrbild, das sie von den etablierten Parteien zeichnen. Und Höcke,…
Spionage-Affäre: Die AfD versteckt nun ihren Spitzenkandidaten
Weil sein Assistent wegen mutmaßlicher Spionage für China in Untersuchungshaft sitzt, wird Maximilian Krah bis zur Europawahl wohl kaum noch öffentlich in Erscheinung treten. Zwei…
AfD in Bayern: Halemba gibt Fraktionsämter ab
Zudem verzichte er auf Auftritte im Landtag. Dies sei kein Schuldeingeständnis, so Halemba. Gegen ihn wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Ihm droht ein…
Überwachte Chinakritiker? Sie fühlen sich niemals unbeobachtet
Der mutmaßliche Spion im Büro des AfD-Politikers Krah soll auch Chinakritiker ausgespäht haben. Viele von ihnen haben schon länger das Gefühl, beobachtet zu werden. Zwei…
„Das könnte das Ende der politischen Karriere von Maximilian Krah sein“
Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat Vorermittlungen gegen den AfD-Politiker Krah wegen möglicher Zahlungen aus Russland und China eingeleitet. Jian G., ein Mitarbeiter Krahs, ist wegen mutmaßlicher…
AfD-Politiker Halemba verzichtet auf Auftritte im Landtag
Der Druck auf den bayerischen AfD-Politiker Daniel Halemba steigt, nicht nur wegen neuer Vorwürfe der Staatsanwaltschaft. Er selbst zieht nun Konsequenzen – vorübergehend. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Cyberangriffe, Geldzahlungen, Spionage – Wie manipulierbar ist Deutschlands Politik?
Nach der Festnahme seines Mitarbeiters wegen Spionage-Verdachts gerät AfD-Politiker Maximilian Krah selbst in den Fokus von Vorermittlungen zu Auslandszahlungen aus Peking und Moskau. Der Verfassungsschutz…
F.A.Z.-Frühdenker: Bundestag berät über Spionageverdacht gegen AfD-Mitarbeiter
Die AfD-Spionageaffäre ist Thema im Bundestag. Wer zahlt die Polizeikosten bei Hochrisikospielen? Und: Venedig verlangt jetzt Eintritt. Der F.A.Z.-Newsletter. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Freie Wähler in Sachsen: “Kommunale Notwehr” oder Populismus?
In den Kommunen wächst die Unzufriedenheit. Die Freien Wähler in Sachsen wollen davon zwischen CDU und AfD profitieren – mit dem beliebten Oberbürgermeister Matthias Berger….
„Parteichefs haben auf ihn eingeredet. Jetzt nimmt man Videos mit ihm runter“
Trotz des Spionageverdachts gegen seinen Assistenten will der AfD-Politiker Maximilian Krah weiter Spitzenkandidat für die Europawahl bleiben. „Jetzt muss man ihn verstecken“, sagt „Bild“-Chefreporter Peter…
„Diese selbsternannten Superpatrioten von der AfD sind vielfach vaterlandslose Gesellen“
Wegen der Spionage-Vorwürfe gegen einen Mitarbeiter wird AfD-Politiker Maximilian Krah nicht am Wahlkampfauftakt seiner Partei teilnehmen. Jens Spahn (CDU) sagte, Krah sei „offenkundig ein Handlanger…
