Schlagwort: AfD
Bananenrepublik Niedersachsen
Im norddeutschen Landkreis Friesland darf der Kandidat der AfD nicht antreten. Die Begründung ist eine Farce. Zitat-Quelle: DIE WELT Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Die sind Anti-EU, die sind Pro-Russland“ – AfD hat laut Arbeitgeberpräsident keine Lösungen
Mit Blick auf die starken Umfragergebnisse der AfD sagte Dulger, er sehe dies unter Verweis auf eine Industrie- und Wirtschaftsnation wie Deutschland mit großer Sorge….
„Bin einer der größten Verfechter von Meinungsfreiheit und Demokratiefreiheit“
Der Wahlausschuss Friesland hat den AfD-Abgeordneten Martin Sichert von der Landratswahl ausgeschlossen, weil es Zweifel an seiner Verfassungstreue gebe. „Ich habe die freiheitlich-demokratische Grundordnung immer…
„Dann ist es mit der Demokratie sehr im Argen“, sagt der ausgeschlossene AfD-Kandidat
Der Wahlausschuss Friesland hat den AfD-Abgeordneten Martin Sichert von der Landratswahl ausgeschlossen, weil es Zweifel an seiner Verfassungstreue gebe. „Ich habe die freiheitlich-demokratische Grundordnung immer…
„Werden uns nicht zur AfD öffnen. Das ist breiter Konsens in der CDU“
Sachsens Regierungschef Kretschmer stellt die „Brandmauer“ seiner CDU gegen die AfD offen infrage – mitten in den ostdeutschen Landtagswahlkämpfen. Die Reaktionen auf den Vorstoß aus…
„Was hier passiert, ist ein Entzug des passiven Wahlrechts durch die Hintertür“
Ein tiefer Grundrechtseingriff: Ist der Ausschluss von AfD-Politiker Martin Sichert von einer Landratswahl in Niedersachsen rechtmäßig? Verfassungsrechtler äußern Zweifel – und warnen vor gravierenden Folgen. Quelle:…
Deutschland-Liveblog: Kretschmer: „Wer noch über Brandmauern redet, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt“
Sächsischer Innenminister fordert Bereitschaft zu Gesprächen mit allen anderen Parteien +++ Merz will sich „noch etwas Zeit lassen“ mit Vorschlag für Spahn-Nachfolge +++ Vincentz über…
Bundespolitik: Kretschmer: „Wer noch über Brandmauern redet, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt“
Sachsens Ministerpräsident fordert von seiner Partei die Bereitschaft, mit allen Parteien zu reden. Bundeskanzler Merz hatte vergangene Woche bekräftigt, die CDU werde nicht mit AfD…
Brandmauer-Debatte: Kretschmer für Gespräche mit allen Parteien
Eine Bereitschaft zu Gesprächen mit allen Parteien fordert Sachsens Ministerpräsident Kretschmer – und betonte gleichzeitig, dass eine Partei wie die AfD dem Land schade. [mehr]…
Schulze nennt Siegmund „Marionette von Alice Weidel“ und warnt vor AfD-Unterstützung durch BSW
Sowohl der AfD-Bundesvorsitzenden als auch der BSW-Gründerin sei Sachsen-Anhalt egal, glaubt Schulze. Auf die Frage, ob er die Brandmauer der CDU zur AfD noch für…
AfD-Bundestagsabgeordneter darf nicht als Landrat kandidieren, weil er in der AfD ist
Martin Sichert will für die AfD Landrat in Friesland werden, darf allerdings nicht antreten. Der Wahlausschluss begründet den Ausschluss des Bundestagsabgeordneten mit der Einstufung der…
Springer-Konzern: Gespräche mit Kanzler Merz über die AfD
Will der mächtige deutsche Medienkonzern, dass Kanzler Merz mit der AfD zusammen arbeitet? Fest steht nur: Merz und Springer-Chef Döpfner haben über die AfD gesprochen….
Bundestag: Nur eine Minderheit will Leihmutterschaft erlauben
Eine Mehrheit im Bundestag ist für das Verbot der Leihmutterschaft. Vor allem CDU, CSU und AfD wollen es beibehalten – aber auch viele Grüne und…
AfD bringt „wohlüberlegte Alkoholverbote in Zügen“ ins Gespräch
Die Deutsche Bahn kündigt ein Alkoholverbot an allen deutschen Bahnhöfen an. Aber ist das auch umsetzbar? Die SPD moniert eine mangelnde Abstimmung mit der Bundespolizei….
Wissenschaftliche Rezension: Wie differenziert darf man über die AfD berichten?
Eine theologische Zeitschrift lehnt eine Rezension zu einem Buch über Homosexualität in der AfD ab. Weil ihr der Tenor nicht passte? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
