Kategorie: Politik
„Kinder werden nicht mehr von afghanischen Attentätern ermordet als von deutschen Vätern“
In einem ARD-Format zum Thema Migration wurde die Sprecherin der Grünen Jugend gefragt, was sie Eltern antworten würde, deren Kind von einem Migranten getötet wurde….
Merz will Trump „bald“ treffen – null Prozent Zölle „am besten“
Die schwarz-rote Koalition steht: Union und SPD haben sich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm verständigt. Die Postenvergabe ist noch geheim, aber für Karl Lauterbach ist wohl…
„Ich esse lieber bayerische Schweinshaxe als irgendeine Kröte aus Berlin“
CSU-Chef Markus Söder verspricht Zurückweisungen am ersten Tag der Amtszeit einer neuen schwarz-roten Regierung. Im Interview dankt er der SPD für die Kompromissbereitschaft in der…
Spaniens Gegenoffensive: Trumps Zölle als Chance für die linke Regierung
Die spanische Linksregierung reagiert auf die Zölle mit einem Nothilfeprogramm von 14 Milliarden Euro für betroffene Branchen. Dafür geben sogar die Konservativen ihre Fundamentalopposition auf….
Die Macht, die Trump in die Knie gezwungen hat
US-Präsident Donald Trump entschärft den Handelskrieg und setzt bestimmte Zölle für 90 Tage aus. Außer für China. Die Volksrepublik soll künftig noch höhere Sätze zahlen….
„Klingbeil ist nicht der Erste, der nach einer herben Niederlage aufsteigt“
Der Koalitionsvertrag steht. SPD-Chef Lars Klingbeil wird Berichten zufolge bereits als Vizekanzler und Finanzminister gehandelt. „Er ist jetzt der neue starke Mann, obwohl das Ergebnis…
„Wir sind zum Erfolg verdammt“, sagt Söder über die neue Koalition
Markus Söder findet: Bürgerliche Wähler sehen im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD ein ordentliches Ergebnis. Am ersten Tag der Amtszeit des neuen Kanzlers werde…
„Wenn die Migration nicht gelöst wird, scheitert diese Regierung und dieses Land“
Nach wochenlangen Koalitionsverhandlungen einigen sich Union und SPD auf einen Kurswechsel in der Migrationspolitik. „Das ist ein gutes Signal, ich hätte mir aber eine deutlichere…
„Söder wirkt wie der heimliche Kanzler“
Der CSU-Chef bezeichnet den Koalitionsvertrag als Signal ans Ausland, „dass Deutschland zurückkommt“. Kolumnistin Nena Brockhaus sagt: „Wenn man Söder gerade gehört hat. Man hat noch…
„Sind Erwartungen unserer Wähler in der Nachspielzeit sehr viel näher gekommen“
CDU-Mitgliederbeauftragter Philipp Amthor erklärt, warum sich Merz‘ Versprechen des „Politikwechsels“ im schwarz-roten Koalitionsvertrag finde – und zwar mit „starker Unionshandschrift“. Und wie reagiert er darauf,…
Erster CDU-Politiker kritisiert öffentlich Koalitionsvertrag – wegen Ukraine-Formulierung
Die schwarz-rote Koalition steht: Union und SPD haben sich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm verständigt. Doch aus den eigenen Reihen kommt scharfe Kritik. Alle Entwicklungen im…
„Die Menschen erwarten eine Migrationswende“
Die Parteien von CDU, CSU und SPD einigen sich auf einen Koalitionsvertrag und der neue Bundeskanzler wird wohl Friedrich Merz heißen. „25 Prozent trauen Merz…
„Herr Merz ist tatsächlich Mister Europe“
Der Koalitionsvertrag von Union und SPD steht. Er trägt den Titel „Verantwortung für Deutschland“. „Die Migrationspolitik, so wie sie in den letzten Jahren stattgefunden hat,…
Migration, Steuern, Wehrdienst – Die wichtigsten Punkte des Koalitionsvertrags
Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Welche Pläne haben die Parteien? Und wie wirken sie sich auf Wirtschaft, Migration…
Merz über Koalition: „Wir wollen ein Land sein, das es einfach wieder besser macht“
In Berlin haben CDU, CSU und SPD ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Friedrich Merz kündigt „mutige und bisweilen auch unbequeme“ Entscheidungen an. Die neue Regierung will eine…
