Kategorie: Politik
SPD-Altkanzler Schröder scheitert mit Klage gegen Verlust von Büro
Auch 20 Jahre nach seiner Abwahl will der frühere Kanzler Büroräume gestellt kriegen. Nun scheiterte Gerhard Schröder mit seiner Klage nun auch vor dem Bundesvewaltungsgericht….
Nach Gesprächen in Abu Dhabi: Russland und USA tauschen Häftlinge aus
Russland lässt eine Doppelstaatlerin ausreisen, die an einen ukrainischen Hilfsfond gespendet hat. Die Amerikaner lassen dafür einen Mann gehen, der amerikanische Mikrochips für Russlands Armee…
„Ich würde der EU raten, mit stoischer Ruhe auf ein Freihandelsabkommen hinzuarbeiten“
Als Reaktion auf die von US-Präsident Trump angekündigte Zollpause will die EU ihre Gegenzölle nicht in Kraft setzen. „Ich hoffe sehr, dass man zu einer…
„Ich würde in diesem Umfeld kein Ökonom sein wollen, der eine Prognose festlegt“
WELT-Wirtschaftsredakteur Holger Zschäpitz spricht über die angespannte weltwirtschaftliche Lage und die neuen Prognosen der Wirtschaftsinstitute. Es sei schwer, derzeit Prognosen zu wagen – die Situation…
BVerwG verhandelt über Büro von Altkanzler Schröder
Gerhard Schröder erhebt vor dem Bundesverwaltungsgericht Anspruch auf Büro und Mitarbeiter. Es spricht viel dafür, dass er erfolglos bleiben wird. Der Bundestag sollte sich trotzdem…
Erleichterung in der CSU über Koalitionsvertrag
Die Befürchtungen in der CSU waren groß, dass sich die Union von der SPD über den Tisch ziehen lassen würde. Nun zeigt man sich allerdings…
„Donald Trump hat sich verkalkuliert – das war eine Panikreaktion“
Nach der überraschenden Zollwende Donald Trumps hat nun auch die EU reagiert. Für 90 Tage werde man ebenfalls die Gegenmaßnahmen zu US-Zöllen aussetzen „Es wird…
„Diese Koalition hat das Beste schon hinter sich. Viel kann nicht mehr kommen“
Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann kritisiert die Art der Regierungsbildung von Union und SPD: „Es drängt sich der Eindruck auf, dass jedes kontroverse Thema in eine Kommission…
Erleichterung bis Skepsis: So blickt Europa auf Schwarz-Rot
Deutschland hat wohl bald eine neue Regierung. Welche Reaktionen gibt es in Paris, Wien, London, Madrid und Rom auf die Einigung von Union und SPD?…
US-Balletttänzerin Xenia Karelina aus russischer Haft entlassen
Aus fadenscheinigen Gründen war Xenia Karelina im vergangenen Jahr in Russland verhaftet worden. Nun ist die Balletttänzerin mit amerikanischem Pass frei und auf dem Weg…
„Keine klare Wirtschaftswende. Zu mutlos, zu viel Klein-Klein“
Die Union möchte die Wirtschaftswende vorantreiben. Die Wirtschaft selbst reagiert verhalten. Zwar hörten sich die angekündigten Abschreibungen auf Investitionen gut an, doch deren Wirkung entfalte…
Ein Tag im Jugendjobcenter: „Einfach nur arbeiten“
Fast die Hälfte der Bezieher von Bürgergeld ist unter 30. Viele beginnen keine Ausbildung. Ändern Sanktionen etwas daran? Ein Besuch im Jugendjobcenter. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Harte Strafe für Faeser-Post – Ricarda Lang kritisiert mangelnde „Verhältnismäßigkeit“
Der Chefredakteur des „Deutschland-Kuriers“ wurde zu einer mehrmonatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Er hatte ein manipuliertes Bild von Nancy Faeser verbreitet. Rechtswissenschaftler sprechen von „Wahnsinn“,…
„Das Wichtigste steht in einem Nebensatz im Koalitionsvertrag“, sagt der Migrationsforscher
Migrationsforscher Gerald Knaus sagt zum Koalitionsvertrag von Union und SPD und den geplanten Verschärfungen bei der Migration: Das Entscheidende stehe in einem Nebensatz: dass die…
Amerikanisch-russische Balletttänzerin kommt frei
Gefangenenaustausch zwischen Moskau und Washington +++ Gespräche über die Normalisierung der diplomatischen Beziehungen in Istanbul +++ „Koalition der Willigen“ trifft sich in Brüssel +++ alle…
