Kategorie: Politik
Israel identifiziert zwei weitere Leichen – „Waffenruhe steckt in der ersten Phase fest“
Israel hat zwei weitere von der Hamas übergebene Leichen identifiziert. Die Waffenruhe im Gazastreifen bleibt fragil. „Es geht jetzt immer noch um die verbliebenen elf…
Saarland prüft besseren strafrechtlichen Schutz für Journalisten
Das Saarland prüft, ob der Beleidigungsparagraf 188 und härtere Strafen bei Angriffen künftig auch Journalisten besser schützen können. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum…
„Menschen können kaum würdig leben“ – Wadephul glaubt nicht an rasche Rückkehr von Syrern in Heimat
Bei seinem ersten Besuch in Syrien sieht Außenminister Wadephul, wie viel in dem einstigen Bürgerkriegsland aufgebaut werden muss. Er glaubt nicht, dass viele Syrer rasch…
Kritik an Halloween-Party im Weißen Haus – Trump fordert Abschaffung der Filibuster-Regel
Das Präsidentenpaar feiert im Weißen Haus Halloween und verteilt Süßigkeiten. Das finden Kritiker angesichts des Haushaltsstreits eher gruselig. Donald Trump verlangt außerdem ein Ende der…
Liveblog USA unter Trump: Trump fordert Abschaffung der Filibuster-Regel im US-Senat
Pentagon will schnelle Eingreiftruppen für Unruhen im Inland bilden +++ Irans Außenminister Abbas nennt US-Atomtestpläne „rückschrittlich“ +++ Trump kündigt sofortigen Beginn von Atomwaffentests an +++…
Trump fordert Abschaffung der Filibuster-Regel – Kritik an Halloween-Party im Weißen Haus
Angesichts des Haushaltsstreits verlangt US-Präsident Trump ein Ende der Filibuster-Regel: Die Republikaner sollten „ihre ‚TRUMP-KARTE‘ ausspielen“. Während Millionen Amerikaner vom Auslaufen des staatlichen Lebensmittelhilfe-Programms bedroht…
„Im Moment verlieren wir gemeinsam, die Umfragen sind brutal“, sagt Spahn über Schwarz-Rot
An den Umfragewerten für CDU/CSU und SPD sei „nichts schönzureden“, stellt Unionsfraktionschef Spahn fest. Ob sie „Volksparteien bleiben“, entscheide sich in dieser Wahlperiode. In der…
Nur elf Prozent: Frankreichs Präsident Macron ist so unbeliebt wie nie zuvor
Macron erreicht in einer neuen Umfrage einen Negativ-Rekordwert und er könnte der erste französische Präsident mit einstelligen Zustimmungswerten werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Arbeitgeberpräsident Dulger fordert Verzicht auf Mütterrente – „Dieses Geld fehlt für Investitionen“
Die dritte Stufe der Mütterrente gilt als eines der zentralen Projekte der CSU. Sie ist zwar politisch in trockenen Tüchern, gleichwohl reißt die Kritik daran…
Drei Küchen in zwei Jahren – Rechnungshof rügt Ausgaben für Afghanistan-Aufnahmeprogramm
Mehr als acht Millionen Euro erhielt ein Träger in drei Jahren, um für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Aufnahme gefährdeter Afghanen zu organisieren….
Uni-Veranstaltung in Halle löst Empörung wegen Hetze gegen Israel aus
An der Universität Halle hat eine umstrittene Veranstaltung zum Krieg in Gaza und dem Konflikt zwischen Israel und Palästina stattgefunden. Diese Auflagen seien allerdings verletzt…
Als es um Gaza geht, geraten Merz und Erdogan aneinander
Bundeskanzler Merz lobt in Ankara die deutsch-türkischen Beziehungen. Er ruft dazu auf, die Zusammenarbeit auszubauen. Beim Thema Israel und Gaza gibt es eine deutliche Meinungsverschiedenheit….
„Am Ende werden beide Fraktionen ziemlich geschlossen stimmen, auch die Junge Gruppe“
In der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Fraktion gibt es erhebliche Widerstände gegen das schwarz-rote Rentenpaket. Unionsfraktionschef Spahn zeigt sich dennoch zuversichtlich, dass das Vorhaben beschlossen wird:…
Verfahren gegen „Nius“-Chef Julian Reichelt eingestellt
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen den „Nius“-Chefredakteur Julian Reichelt eingestellt. Der Anfangsverdacht habe sich nicht erhärtet, sagte ein…
Ultimatum abgelaufen – Israel fordert von Hamas, sich hinter Gelbe Linie zurückzuziehen
Vermittler hatten der Hamas eine 24-Stunden-Frist gesetzt, um sich hinter die „Gelbe Linie“ zurückzuziehen. Dort hatten Kämpfer ursprünglich die Überreste toter Geiseln bergen sollen. Ein…
