Kategorie: Politik

Estland meldet Verletzung des Luftraums durch russischen Hubschrauber
Posted in Politik

Estland meldet Verletzung des Luftraums durch russischen Hubschrauber

Estland bestellt den Geschäftsträger der russischen Botschaft ein: Zum dritten Mal in diesem Jahr habe Russland den Luftraum des Landes verletzt. Selenskyj gibt das „Ziel…

Wahl in Norwegen – Partei von Ministerpräsident liegt vorn

Wahl in Norwegen – Partei von Ministerpräsident liegt vorn

Ersten Hochrechnungen zufolge ist die sozialdemokratische Arbeiterpartei des amtierenden Ministerpräsidenten Støre die stärkste Kraft. Für eine rot-grüne Mehrheit im Parlament könnte es aber knapp werden….

Weiterlesen ... Wahl in Norwegen – Partei von Ministerpräsident liegt vorn
Jetzt braucht Macron das „Schaf mit fünf Beinen“

Jetzt braucht Macron das „Schaf mit fünf Beinen“

Ministerpräsident François Bayrou stürzt spektakulär. Präsident Emmanuel Macron steht nun vor einer unlösbar wirkenden Aufgabe. Die fatalen Konsequenzen der Krise sind bereits jetzt zu spüren – und…

Weiterlesen ... Jetzt braucht Macron das „Schaf mit fünf Beinen“
„Enquete-Kommission eine Eier legende Wollmichsau“

„Enquete-Kommission eine Eier legende Wollmichsau“

Virologe Klaus Stöhr äußert sich im Gespräch mit WELT TV skeptisch über die Enquete-Kommission zur Pandemie-Aufarbeitung. Er kritisiert die Zusammensetzung und fordert einen Untersuchungsausschuss. Quelle:…

Weiterlesen ... „Enquete-Kommission eine Eier legende Wollmichsau“
Krieg in Nahost: Israel greift weiter in Libanon an - fünf Tote

Krieg in Nahost: Israel greift weiter in Libanon an – fünf Tote

Mindestens sechs Tote bei Schusswaffenangriff in Jerusalem +++ Polizei geht von Anschlag aus +++ Israels Verteidigungsminister droht Hamas mit „Hurrikan“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog…

Weiterlesen ... Krieg in Nahost: Israel greift weiter in Libanon an – fünf Tote
„Dann sind chinesische Modelle auf der IAA. Und deutsche Autos im Museum“

„Dann sind chinesische Modelle auf der IAA. Und deutsche Autos im Museum“

Der Chefredakteur der WELT-Gruppe, Jan Philipp Burgard, fordert eine politische Kehrtwende für die deutsche Autoindustrie. Er sieht chinesische Hersteller nicht nur auf der Internationalen Automobilausstellung…

Weiterlesen ... „Dann sind chinesische Modelle auf der IAA. Und deutsche Autos im Museum“
„Im Austeilen sind die Grünen groß. Aber nicht im Einstecken“

„Im Austeilen sind die Grünen groß. Aber nicht im Einstecken“

Kolumnist Jan Fleischhauer sieht das grüne Lager in der Opposition nervös. Der Interview-Eklat um Paula Piechotta zeige zudem, dass die Partei „dünnhäutig“ sei. Annalena Baerbocks…

Weiterlesen ... „Im Austeilen sind die Grünen groß. Aber nicht im Einstecken“
Ausländerrecht: Lettland weist weitere 841 Russen aus

Ausländerrecht: Lettland weist weitere 841 Russen aus

Seit Russlands Überfall auf die Ukraine betrachtet Lettland russische Staatsbürger im Land als Sicherheitsrisiko. Wer nicht Lettisch spricht, muss gehen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

Weiterlesen ... Ausländerrecht: Lettland weist weitere 841 Russen aus
„Völlig überholtes Rollenbild“ – SPD fordert Ende des Ehegattensplittings

„Völlig überholtes Rollenbild“ – SPD fordert Ende des Ehegattensplittings

Die Sozialdemokraten drängen auf eine Reform des Ehegattensplittings. SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar bezeichnete das Steuermodell als „völlig überholt“. Die Union lehnt die Abschaffung des Modells hingegen…

Weiterlesen ... „Völlig überholtes Rollenbild“ – SPD fordert Ende des Ehegattensplittings
„Deutschland sollte lauter die Stimme erheben“, sagt der Vater der Geisel

„Deutschland sollte lauter die Stimme erheben“, sagt der Vater der Geisel

Der Vater von Hamas-Geisel Guy Gilboa-Dallal, Ilan Gilboa-Dallal, appelliert an die internationale Staatengemeinschaft, sich stärker für die Freilassung der Entführten einzusetzen. Er kritisiert die aus…

Weiterlesen ... „Deutschland sollte lauter die Stimme erheben“, sagt der Vater der Geisel
Aufregung um Interview – Magazin wirft Grünen-Politikerin „Zensur“ vor

Aufregung um Interview – Magazin wirft Grünen-Politikerin „Zensur“ vor

Grünen-Politikerin Paula Piechotta soll ganze Passagen und sogar Fragen aus einem Gespräch mit dem „Stern“ gestrichen haben. Das Magazin veröffentlicht das Interview dennoch – samt…

Weiterlesen ... Aufregung um Interview – Magazin wirft Grünen-Politikerin „Zensur“ vor
Die Bruchstellen in der radikalen Rechten

Die Bruchstellen in der radikalen Rechten

Die radikale Rechte ist in mehreren zentralen Fragen so gespalten wie lange nicht. Eine davon berührt einen grundlegenden Richtungsstreit in der AfD. Wo verlaufen die…

Weiterlesen ... Die Bruchstellen in der radikalen Rechten
USA unter Trump: US-Gericht bestätigt Millionenstrafe gegen Trump wegen Verleumdung

USA unter Trump: US-Gericht bestätigt Millionenstrafe gegen Trump wegen Verleumdung

US-Präsident muss 83 Millionen Dollar an Kolumnistin E. Jean Carroll zahlen +++ Trump mahnt Konzerne zur Einhaltung der Einwanderungsgesetze +++ Berichte: US-Regierung startet Einsatz gegen…

Weiterlesen ... USA unter Trump: US-Gericht bestätigt Millionenstrafe gegen Trump wegen Verleumdung
Repression in Russland: Putin plant Austritt aus europäischer Konvention zur Folterverhütung

Repression in Russland: Putin plant Austritt aus europäischer Konvention zur Folterverhütung

Russland soll aus einer Konvention austreten, kraft deren europäische Expertendelegationen Gefängnisse und Psychatrien besuchten. Folter wird in Russland immer offener zur Schau gestellt. Zitat-Quelle: FAZ.NET…

Weiterlesen ... Repression in Russland: Putin plant Austritt aus europäischer Konvention zur Folterverhütung
Spanien will Waffenembargo per Gesetz festschreiben – Israel reagiert empört

Spanien will Waffenembargo per Gesetz festschreiben – Israel reagiert empört

Aus Protest gegen Israels Vorgehen im Gaza-Krieg verhängt die spanische Regierung neue Sanktionen. Neben einem gesetzlichen Waffenembargo soll auch Einreiseverbote kommen. Die israelische Regierung spricht…

Weiterlesen ... Spanien will Waffenembargo per Gesetz festschreiben – Israel reagiert empört