Kategorie: Politik
Schießt jemand eine Silvesterrakete in Faesers Schlafzimmer, läuft das wohl unter Mordversuch
Was Gerechtigkeit in Deutschland so bedeutet: für Linke etwa, dass Eltern ihren Kindern nicht bei den Hausaufgaben helfen sollten. Und für die Justiz, dass „Majestätsbeleidigung“…
„Im Ernstfall besonders betroffen“ – Wie sich Schüler für den Ausnahmezustand wappnen sollen
Innenministerin Faeser (SPD) fordert, dass Schulen Kinder und Jugendliche besser auf Krieg und Krisen vorbereiten sollen. Aus der Union kommt Zuspruch, die Linke hingegen warnt…
„Dann könnte sich in den USA Reue breitmachen“
Mit dem Binnenmarkt habe Europa einen mächtigen Trumpf gegen Trumps Zollpolitik in der Hand, sagt Frankreichs Ex-Premier Michel Barnier. Die EU müsse gerade jetzt Einigkeit…
Anerkennung Palästinas? Netanjahu nennt Macrons Pläne „realitätsferne Illusionen“
In einem Interview hat Frankreichs Präsident Macron kürzlich eine mögliche Anerkennung eines palästinensischen Staats in Aussicht gestellt. Israels Regierungschef Netanjahu zeigt für den Vorgang kein…
Merz bezeichnet Senkung der Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen als „nicht fix“
„Die Einkommensteuer, die wollen wir senken, wenn es der öffentliche Haushalt hergibt“, sagt Friedrich Merz. Fix sei sie allerdings nicht. Und Forderungen der SPD, wonach…
Linnemann stellt Einkommensteuersenkung für 2027 in Aussicht – Uneinigkeit bei Mindestlohn
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ist laut eigener Aussage davon überzeugt, dass die Wirtschaft unter der schwarz-roten Regierung wächst. Dann könne in zwei Jahren die Einkommenssteuer gesenkt…
„Wenn du so lange verhandelst, bis alles ausverhandelt ist, dann ist die Wahlperiode zu Ende“
Der Koalitionsvertrag steht, doch noch immer sind einige Details unklar – unter anderem der Mindestlohn, die Steuersenkung und die Rente. Darüber spricht der ehemalige CDU-Innenpolitiker…
102 Kilo schwer, 30 von 30 Punkten – Trumps Leibarzt legt Gutachten vor
Sein persönlicher Arzt hat US-Präsident Donald Trump einen körperlich und geistig „ausgezeichneten“ Gesundheitszustand bescheinigt. Der 78-Jährige ist für seine Leidenschaft für Golf, aber auch ungesundes…
Spahn legt in AfD-Debatte nach – „Glaube nicht, dass Geschäftsordnungstricks uns helfen“
Jens Spahn bleibt bei seiner Haltung: Die Union müsse ihre Position gegenüber der AfD überdenken, statt sie mit Tricks auszugrenzen. Zwei Landesverbände der Jusos rufen…
„Alles änderte sich an einem einzigen Tag. Plötzlich war ich gefangen“
Ein russischer Agent tötet mitten in Berlin einen Staatsfeind. Vor Gericht behauptet der Mörder, ein harmloser Tourist zu sein. Doch sein Schwager identifiziert Wadim Krassikow,…
Wie zwei Berliner und ein Polizist den russischen Geheimdienst ausdribbelten
Ein Auftragsmord im Berliner Tiergarten, verübt von einem Agenten des russischen Geheimdienstes. Zwei Zeugen und ein Polizist verhindern seine Flucht. Ihr Eingreifen liefert entscheidende Beweise…
Regierungskrise: Südafrikas wacklige Zehnparteien-Koalition
Südafrikas Regierung der Nationalen Einheit ringt um ihr Fortbestehen. Die Wirtschaft appelliert zur Geschlossenheit. Aber Staatspräsident Ramaphosa reagiert harsch. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog: Klingbeil rechnet mit Ja bei Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag
Juso-Landesverbände äußern Ablehnung des Koalitionsvertrags +++ Merz: Brauche erst einmal „ein paar Tage Urlaub“ +++ CDU-Chef nennt Senkung der Einkommensteuer „nicht fix“ +++ alle Entwicklungen…
„Flugzeuge aus Afghanistan müssen ihre Richtung ändern“
Der Zoll-Konflikt mit den USA sei „brutal“, sagt Jens Spahn. Europa müsse gemeinsam neue Handelspartner suchen, so der CDU-Fraktionsvize. Die künftige Bundesregierung unter Merz müsse…
Sie kamen um zehn Uhr abends, als Alaa Al Gburi einen letzten Tee trinken wollte
In der aufgeheizten Migrationsdebatte genießen Abschiebeflüge in den Irak plötzlich große Aufmerksamkeit. Unsere Reporterin hat in Bagdad Menschen getroffen, die an Bord waren, aber auch…
