Kategorie: Politik

Trump sieht Alaska-Gipfel nur als Vorbereitung – und spricht bei Gebieten von „Geben und Nehmen“
Posted in Politik

Trump sieht Alaska-Gipfel nur als Vorbereitung – und spricht bei Gebieten von „Geben und Nehmen“

Der Kreml gibt den Zeitplan für das Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin bekannt – und hat für die USA bereits vorher warme Worte übrig….

„Um Menschen, die hier ankommen, zu motivieren, arbeiten zu gehen“

„Um Menschen, die hier ankommen, zu motivieren, arbeiten zu gehen“

Bafög als Vorbild für Sozialleistungen als Darlehen für Asylbewerber? Matthias Jendricke, Landrat Kreis Nordhausen, spricht über diesen Vorschlag bei WELT TV. Jendricke analysiert die rechtliche…

Weiterlesen ... „Um Menschen, die hier ankommen, zu motivieren, arbeiten zu gehen“
Schirdewan fordert Überstellung von Maja T. – „Wir müssen unsere Rechtsstaatlichkeit verteidigen“

Schirdewan fordert Überstellung von Maja T. – „Wir müssen unsere Rechtsstaatlichkeit verteidigen“

Der Linke-Politiker Martin Schirdewan fordert die Überstellung von Maja T. nach Deutschland. Er kritisiert die Haftbedingungen in Ungarn und spricht von einem politischen Schauprozess: „Die…

Weiterlesen ... Schirdewan fordert Überstellung von Maja T. – „Wir müssen unsere Rechtsstaatlichkeit verteidigen“
Eskalation in Serbien: Vučić kündigt „Säuberungen“ an

Eskalation in Serbien: Vučić kündigt „Säuberungen“ an

In Serbien kommt es zu neuen Ausschreitungen zwischen Anhängern und Gegnern von Präsident Aleksandar Vučić. Der Staatschef verschärft seine Rhetorik drastisch. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…

Weiterlesen ... Eskalation in Serbien: Vučić kündigt „Säuberungen“ an
Forderung zweier Landräte: Wie Bafög, nur für Flüchtlinge

Forderung zweier Landräte: Wie Bafög, nur für Flüchtlinge

Zwei Thüringer SPD-Landräte fordern, Sozialleistungen nur noch als Darlehen auszuzahlen. Der Landesverband geht auf Distanz. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

Weiterlesen ... Forderung zweier Landräte: Wie Bafög, nur für Flüchtlinge
„Sorge, dass Putin es schaffen könnte, Donald Trump wieder auf seine Seite zu ziehen“

„Sorge, dass Putin es schaffen könnte, Donald Trump wieder auf seine Seite zu ziehen“

Vor dem Trump-Putin-Gipfel in Anchorage herrscht Ausnahmezustand: Hotels sind ausgebucht, Sicherheitsvorkehrungen hoch. Europäische Regierungen sorgen sich, dass Trump Absprachen vergisst. „Dieser Gipfel ist aus verschiedenen…

Weiterlesen ... „Sorge, dass Putin es schaffen könnte, Donald Trump wieder auf seine Seite zu ziehen“
Putin lobt Trump – Kreml gibt Details zum Alaska-Gipfel bekannt

Putin lobt Trump – Kreml gibt Details zum Alaska-Gipfel bekannt

Der Kreml gibt den Zeitplan für das Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin bekannt – und hat für die USA bereits vorher warme Worte übrig….

Weiterlesen ... Putin lobt Trump – Kreml gibt Details zum Alaska-Gipfel bekannt
25 Jahre nach dem Bürgerkrieg: Peru erlässt umstrittenes Amnestiegesetz

25 Jahre nach dem Bürgerkrieg: Peru erlässt umstrittenes Amnestiegesetz

Der Bürgerkrieg in Peru kostete rund 70.000 Menschen das Leben. Nun hat Präsidentin Dina Boluarte ein umstrittenes Amnestiegesetz unterzeichnet. Kritiker sehen darin einen Bruch mit…

Weiterlesen ... 25 Jahre nach dem Bürgerkrieg: Peru erlässt umstrittenes Amnestiegesetz
AfD-Parteijugend: „Die Junge Alternative ist tot. Lang lebe die Junge Alternative“

AfD-Parteijugend: „Die Junge Alternative ist tot. Lang lebe die Junge Alternative“

Die AfD hat sich von ihrer Jugendorganisation getrennt und will eine neue gründen. Ausrichtung und Personal sollen sich aber kaum ändern. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…

Weiterlesen ... AfD-Parteijugend: „Die Junge Alternative ist tot. Lang lebe die Junge Alternative“
„In diesen Stunden glühen die Drähte und deutsche Diplomaten versuchen, die Pakistaner zu überzeugen“

„In diesen Stunden glühen die Drähte und deutsche Diplomaten versuchen, die Pakistaner zu überzeugen“

In Pakistan wurden 400 afghanische Flüchtlinge festgenommen, die auf ihre Ausreise nach Deutschland warten. Deutsche Diplomaten versuchen, Abschiebungen nach Afghanistan zu verhindern. „Das sind bemerkenswerte…

Weiterlesen ... „In diesen Stunden glühen die Drähte und deutsche Diplomaten versuchen, die Pakistaner zu überzeugen“
„Strengt euch an und gebt euch Mühe, euch in Deutschland zu integrieren“

„Strengt euch an und gebt euch Mühe, euch in Deutschland zu integrieren“

Zwei SPD-Landräte aus Thüringen schlagen vor, Sozialleistungen für Asylbewerber künftig als zinsloses Darlehen zu vergeben. Landrat Marko Wolfram ist einer der Initiatoren und erklärt, was…

Weiterlesen ... „Strengt euch an und gebt euch Mühe, euch in Deutschland zu integrieren“
Innenministerium veröffentlicht Gutachten zur Einstufung der Brandenburger AfD

Innenministerium veröffentlicht Gutachten zur Einstufung der Brandenburger AfD

Die AfD sei auf einem Kurs, den demokratischen Staat zerstören zu wollen – das sagt Brandenburgs Innenminister Wilke. Im Gutachten wirft der Landesverfassungsschutz der Partei unter…

Weiterlesen ... Innenministerium veröffentlicht Gutachten zur Einstufung der Brandenburger AfD
„Dann kostet das den Merz die Kanzlerschaft“

„Dann kostet das den Merz die Kanzlerschaft“

Umfragewerte im Keller, Stimmung in der Koalition mies: In der SPD macht sich Unruhe breit – die Führung warnt die Union bereits vor Ampel-Verhältnissen. Und…

Weiterlesen ... „Dann kostet das den Merz die Kanzlerschaft“
Pakistan: Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage festgenommen

Pakistan: Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage festgenommen

Mehr als 2000 Menschen aus Afghanistan warten in Pakistan auf die Ausreise nach Deutschland, wo sie eine Aufnahmezusage haben. Dennoch sollen 20 von ihnen nun…

Weiterlesen ... Pakistan: Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage festgenommen
„Putin die absolut kalte Schulter zeigen“, sagt die Ex-Nato-Strategin

„Putin die absolut kalte Schulter zeigen“, sagt die Ex-Nato-Strategin

Die frühere Nato-Chef-Strategin Stefanie Babst analysiert das bevorstehende Treffen der Präsidenten Putin und Trump. Sie ist überzeugt, dass sich Russland nicht von Drohungen beeindrucken lässt….

Weiterlesen ... „Putin die absolut kalte Schulter zeigen“, sagt die Ex-Nato-Strategin