Kategorie: Politik
Serbien: Warum Protestbewegungen so oft verglühen
Die serbische Protestbewegung droht zu scheitern wie viele andere vor ihr. Der Grund ist immer derselbe: die Weigerung, mit Parteien zusammenzuarbeiten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Kürzungen um 22 Prozent – Trump-Regierung präsentiert Haushaltsentwurf
Die US-Regierung unter Donald Trump will massive Einsparungen im Haushalt vornehmen, wie aus einem ersten Entwurf hervorgeht. Zwei Ressorts werden hingegen künftig mehr Geld erhalten….
„Einen Krieg zu beenden, ist kein leichtes Unterfangen“
Die USA und die Ukraine haben ihr Rohstoffabkommen unterzeichnet. Ein positiver Deal für beide Seiten, so US-Journalist Erik Kirschbaum. Trump wäre an Frieden interessiert: „Aus…
Steffen Schwarzkopf bei Haubitzeneinheit – „Putins Pläne sind eindeutig“
Nicht nur in der ukrainischen Provinz Donezk, auch in der Region Saporischschja wird heftig gekämpft. Unser Chefreporter Steffen Schwarzkopf war dort an der Front –…
CDU-Urgestein Bosbach – „AfD nicht wie andere Parteien behandeln“
Nach der Einstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch, nimmt die Diskussion um ein Verbotsverfahren wieder Fahrt auf. CDU-Politiker Wolfgang Bosbach…
„Mein Gewinner des Tages ist die Demokratie in Deutschland“
Seit ihrer Gründung ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weiter nach rechts gerückt. Jetzt sei klar: Die Partei ist extremistisch. Philipp Peyman Engel,…
„Bin gespannt, ob der Verfassungsschutz den Bericht veröffentlicht“
Mit der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch gewinnt die Diskussion über ein mögliches Parteiverbot auch beim evangelischen Kirchentag neue Dynamik. Islamwissenschaftlerin Prof. Susanne Schröter…
„Ernsthafte Sorgen, über unsere Demokratie – Nicht wegen der AfD, sondern wegen Faeser“
Der Verfassungsschutz hat die AfD nach mehrjähriger Prüfung als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Medienanwalt Joachim Steinhöfel sagt im Interview mit WELT TV: „Dass hier ein Viertel…
Nicole Büttner soll neue FDP-Generalsekretärin werden
Nach ihrem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl will sich die FDP neu aufstellen. Christian Dürr kandidiert für den Parteivorsitz – und bringt mit KI-Unternehmerin Nicole…
Liveblog: SPD-Politikerin Wegge rechnet mit mehr Zuspruch für AfD-Verbotsantrag
SPD-Politikerin erwartet auch von ihrer Partei Bewegung in der Frage +++ Verfassungsschutz stuft AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein +++ Scholz gegen schnelles Verbotsverfahren +++ alle…
„Der Widerstand wird auf alle Fälle da sein bis zu den Midterm Elections“
Zollstreit, sinkende Zustimmungswerte, ein gefeuerter Sicherheitsberater: Der Ruf der USA im Ausland wird immer schlechter. Wie steht es um US-Präsidenten Donald Trump? „Er hat viele…
„Der Tonfall des Abkommens ist ein komplett anderer“
Mit dem Rohstoff-Deal bekommen die USA Zugriff auf die Bodenschätze der Ukraine und reinvestieren im Gegenzug in den Wiederaufbau des Landes. „Die kritischen Rohstoffe könnten…
Neue Regierung: Jeder zehnte Unionsabgeordnete mit einem Posten
Zwar verspricht der Koalitionsvertrag eine konsequente Modernisierung des Staates. Doch an einem Phänomen ist sie schon gescheitert: an den Parlamentarischen Staatssekretären. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Kämpfe in Syrien: Ein Luftangriff zum Schutz der Drusen?
Nach einer Eskalation zwischen der syrischen Regierung und den Drusen scheint sich der Konflikt zu entschärfen. Israel greift derweil immer stärker ein. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Kommissar Palantir“ – Erfolgreich beim Aufspüren von Kriminellen, aber hochumstritten
Die neue Bundesregierung könnte den Weg freimachen für den Einsatz der Analysesoftware Gotham des US-Anbieters Palantir. Einige Bundesländer melden Erfolge etwa im Kampf gegen Clan-…
