Kategorie: Politik
Unter Berufung auf Geheimdienst – Selenskyj sieht Russland hinter Drohnen in Europa
Laut dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj steckt Russland hinter den Drohnensichtungen in Europa. Entsprechende Geheimdienstinformationen sollen mit Verbündeten geteilt werden. Derweil sprechen Experten von „Phase 0“…
„Solange die Hamas existiert, bleibt die Gefahr“
Zwei Jahre nach dem Massaker sind noch immer 48 Geiseln in der Gewalt der Hamas – darunter auch sieben deutsche. „Es ist ein Albtraum, der…
„Ist Humor“ – Fratzscher äußert sich nach Wirbel um vermeintlichen Wahlrecht-Vorstoß
Mit einem zugespitzten Vorstoß zu einem möglichen Höchstwahlalter hat DIW-Präsident Marcel Fratzscher eine hitzige Diskussion ausgelöst. Nun stellt er klar: Seine Überlegungen seien als Humor…
„Es muss darum gehen, den Krieg zu beenden, nicht Israel zu vernichten“
Seit dem Hamas-Krieg polarisieren zunehmend Jugendliche mit Pro-Palästina-Solidarität. Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte „Anne Frank“, wünscht sich mehr Diplomatie: „Wir müssen ohne antisemitische Argumentationsmuster sprechen“,…
Feiertag abschaffen? CDU-Politikerin Connemann nimmt Reformationstag ins Visier
Um angesichts der Wirtschaftskrise das Arbeitsvolumen zu erhöhen, könne man den Reformationstag als Feiertag abschaffen, sagt CDU-Politikerin Gitta Connemann – und argumentiert mit leeren Kirchen….
„Wir brauchen eine Umsetzung bestehenden Rechts“
Nach dem Angriff auf die SPD-Politikerin Iris Stalzer in Herdecke zeigt sich die Politik alarmiert. „Es kann nicht sein, dass Politiker auf allen Ebenen keine…
„Russland intensiviert Phase Null der Kriegsführung gegen den Westen“
Russland intensiviert laut Sicherheitsexperte Nico Lange die hybride Kriegsführung gegen den Westen. Deutschland wirke unvorbereitet, warnt Lange: „Die Botschaft, die wir nach Moskau senden müssen,…
„Komplette Straßenzüge in der Hand von Hamas-Sympathisanten“
Antisemitische Parolen und die Verherrlichung von Hamas-Terror auf deutschen Straßen: Extremismusexperte und WELT-Kolumnist Ahmad Mansour kritisiert das politische Versagen im Umgang mit Radikalisierung. „Das ist…
Liveblog Bundespolitik: Spahn stellt sich gegen EU-Chatkontrolle
Spahn stellt sich gegen EU-Chatkontrolle +++ Steinmeier ernennt drei Bundesverfassungsrichter +++ Bundespräsident: „Vielfalt von Erfahrung“ +++ Bayerische Polizei soll Drohnen abschießen dürfen +++ alle Entwicklungen…
„Ich habe auch in meiner Bürgermeisterzeit Angriffe über mich ergehen lassen müssen“
Nach dem Angriff auf Iris Stalzer, Bürgermeisterin von Herdecke, zeigt sich Katja Strauss-Köster tief betroffen. Die CDU-Abgeordnete betont die große Anteilnahme im Ort: „Herdecke hält…
„Wie unter Freunden“, sagt der russische Botschafter nach dem Besuch beim BSW
Trotz heftiger Kritik hat das BSW im Brandenburger Landtag den russischen Botschafter Sergej Netschajew empfangen. Während SPD und Ukraine-Botschaft den Auftritt als Tabubruch verurteilen, spricht…
Polizei verbietet Anti-Israel-Demo in Berlin – nur wenige Stunden vor Beginn
Die Berliner Polizei hat eine antiisraelische Demonstration unter dem Motto „Bis zur vollständigen Befreiung“ verboten. Und der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein zeigt sich „beschämt“ über die…
„Antisemitismus hat in unseren Schulen keinen Platz“
Katharina Günther-Wünsch, Bildungssenatorin von Berlin, betont die Bedeutung von Prävention, Intervention und Repression gegen Antisemitismus an Schulen: „Wir haben das Angebot hochgefahren, insbesondere heute“, sagt…
Polizei gibt Details zu Tat bekannt – „Sie wird intensivmedizinisch betreut“
Die neu gewählte Bürgermeisterin von Herdecke, Iris Stalzer (SPD), ist am Mittag durch mehrere Messerstiche lebensgefährlich verletzt worden. Die 57-Jährige sei an ihrer Wohnanschrift aufgefunden worden,…
„Hohe Verantwortung“ – Steinmeier ernennt offiziell neue Verfassungsrichter
Nun sind sie offiziell vereidigt: Mit einer Zeremonie sind Ann-Kathrin Kaufhold, Sigrid Emmenegger und Günter Spinner von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Verfassungsrichtern ernannt. Zuvor hatte…
