Kategorie: Politik
Gescheiterte Kanzlerwahl: Wer hat nicht für Merz gestimmt?
Zum ersten Mal in der Geschichte Deutschlands scheitert ein angehender Kanzler im ersten Wahlgang. Alle rätseln, wer die Schuld trägt – und ob es beim…
Nach Merz-Scheitern im ersten Wahlgang: AfD fordert Neuwahlen
Dass Friedrich Merz im ersten Wahlgang nicht Bundeskanzler wurde, sorgt bei der AfD für Freude. Die Partei sieht sich bestätigt – und fordert Merz’ Abgang….
Brüssel: EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Bystron auf
Die Staatsanwaltschaft kann gegen den AfD-Abgeordneten wegen des Verdachts der Korruption und des Steuerbetrugs ermitteln. Sie hatte sie Aufhebung der Immunität beantragt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Hat Abbas einen Nachfolger eingesetzt?
Mit der Ernennung von Hussein Al-Sheikh zum Vizepräsidenten kommt Bewegung in die Nachfolge von Palästinenserchef Abbas. Doch das Machtgeflecht ist kompliziert. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Wir werden Merz nicht wählen“, kündigt Grünen-Chefin Dröge an
Der Start der schwarz-roten Koalition ist vorerst geplatzt: Friedrich Merz (CDU) wurde im ersten Wahlgang nicht zum Kanzler gewählt. Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina…
„Man kann sich gegen Trump wehren – und gewinnen“
Seit Beginn seiner zweiten Amtszeit geht Trump radikal gegen öffentliche Medien vor. Hunderte Mitarbeiter stehen vor einer ungewissen Zukunft – doch langsam formiert sich Widerstand….
Kommentar zu Merz: Der Gau an Tag eins
Die Abgeordneten, die nicht für Merz stimmten, beschädigten nicht nur ihn. Man muss hoffen, dass sie das im zweiten Wahlgang verstehen. Alle anderen Wege aus…
Heimliche Mails zwischen Richterin und Anklage – Prozess um tote Studentin wird neu aufgerollt
Im März 2024 wurde Sebastian T. wegen Mordes an der Studentin Hanna W. zu neun Jahren Jugendhaft verurteilt. Jetzt hebt der Bundesgerichtshof das Urteil auf….
„Finde das, was heute hier passiert ist, unverantwortlich“
Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, kommentiert die Geschehnisse der gescheiterten Kanzlerwahl als „unverantwortlich“. Die nächsten Schritte würden jetzt besprochen werden. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Wegen Krankheit: Beamtenbund-Chef Ulrich Silberbach tritt zurück
Der Bundesvorsitzende des Beamtenbunds, Ulrich Silberbach, ist für zugespitzten Streit mit der Politik bekannt. Nun hat er angekündigt, sein Amt aus gesundheitlichen Gründen abzugeben. Quelle:…
Gescheiterte Kanzlerwahl: Was das Grundgesetz jetzt vorsieht
Sollte Merz den Eindruck gewinnen, er könnte in einem zweiten Wahlgang mehr Erfolg haben als im ersten, kann er jederzeit wieder antreten. Das Grundgesetz gibt…
„Was für ein Start! Peinlich“ – die Reaktionen zu Merz‘ Kanzlerwahl-Debakel
Politiker der Opposition reagieren mit Spott und Häme auf das Scheitern von Friedrich Merz im ersten Wahlgang. Die AfD zweifelt am Rückhalt für schwarz-rot in…
Krisensitzung bei der Union – AfD ist für zweiten Wahlgang am Mittwoch
Das gab es noch nie: Als erster Kanzlerkandidat scheitert Friedrich Merz im ersten Wahlgang im Bundestag. Die Fraktionen beraten nun, wie es weitergeht. Alle Entwicklungen…
„Heute ist ein besonderer Tag für Deutschland. Es ist der Tag des Politikwechsels“
CDU-Politiker Philipp Amthor spricht über die Bedeutung der anstehenden Kanzlerwahl. „Wir hoffen, dass die neue Bundesregierung jetzt mit ordentlich Schwung ihre Aufgabe aufnehmen kann.“ Man…
Neue Regierung streicht Dutzende Posten – „Wir fangen bei uns selbst an“, sagt Wiese
Die neue Bundesregierung will Bürokratie abbauen und streicht Dutzende Posten für Sonderbeauftragte und Koordinatoren – darunter auch die für feministische Außenpolitik. „Wir fangen bei uns…
