Kategorie: Politik
„Das ist ganz klar. Eine Zukunft für Gaza wird es nur ohne die Hamas geben“
Die Hamas zeigt sich optimistisch bei den Verhandlungen über ein Ende des Gaza-Kriegs. Eine Zukunft für Gaza sieht unser Reporter Constantin Schreiber jedoch nur ohne…
„Ihr seid nicht willkommen“: Wie Griechenland Druck auf Migranten ausübt
Die griechische Regierung verschärft systematisch ihre Migrationspolitik. Abgewiesenen Asylbewerben, die das Land nicht verlassen, drohen Haftstrafen. Woher kommt die neue Härte? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Nach dem Mordurteil gegen Sebastian T. verwickelt sich der einzige Belastungszeuge in Widersprüche
Nach dem Tod der Studentin Hanna W. in Bayern folgt ein Mordurteil. Doch der Prozess wird wegen grober Fehler neu aufgerollt. Der Hauptbelastungszeuge, der den…
Bundestag stimmt für Abschaffung der „Turbo-Einbürgerung“
Schwarz-Rot setzt ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um – und schafft die sogenannte „Turbo-Einbürgerung“ wieder ab. Besonders gut integrierte Ausländer konnten bislang schon nach drei…
„Wenn das Aus nicht gekippt wird, sehen wir, wie die deutsche Autoindustrie in Zeitlupe stirbt“
Die Debatte um das Verbrenner-Aus spaltet Schwarz-Rot – sogar getrennte Autogipfel sind angesetzt worden. „Die Regierung muss etwas für die Arbeitsplätze tun“, sagt Hans-Ulrich Jörges,…
„Sollten im Gefängnis sitzen“ – Trump fordert Inhaftierung demokratischer Politiker in Illinois
US-Präsident Trump hat die Nationalgarde in den Bundesstaat Illinois geschickt. Seiner Darstellung nach ist die Kriminalität dort außer Kontrolle geraten, die Soldaten sollen Beamte der…
Krieg in Nahost: Signale der Zuversicht in Ägypten
Namenslisten ausgetauscht +++ Deutschland strebt Führungsrolle beim Wiederaufbau an +++ „Bring them home now“: Solidarität mit Geiseln in Berlin +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
„Bei 14 Messerstichen ist schon eine Brutalität hinter, die viele Fragen aufwirft“
Mit 14 Messerstichen wurde Herdeckes Bürgermeisterin Iris Stalzer niedergestochen. Tatverdächtige – ihre Adoptivkinder. Polizeigewerkschafts-Vize Manuel Ostermann warnt vor Einzelfallbekundung: „Wir sehen solche Vorfälle beinahe täglich“,…
Adoptivkinder sind polizeilich bekannt
Nach der Messerattacke auf Iris Stalzer, designierte Bürgermeisterin von Herdecke, rückt ihre 17-jährige Adoptivtochter in den Ermittlungsfokus. „Da sie ohne Mittel, ohne Geld ist, habe…
Seehofer und Huber: Zwei Parteigrößen kritisieren Söders Grünen-Bashing
Die früheren Parteivorsitzenden Huber und Seehofer halten die Anti-Grünen-Strategie ihrer Partei für falsch. Dafür mögen sie je eigene Motive haben – aber auch andere treibt…
„Weil der Arbeitsdruck zunimmt“ – Linken-Chef will bundesweiten Feiertag
Linksparteichef Jan van Aken fordert, den Reformationstag bundesweit als gesetzlichen Feiertag einzuführen – und stellt sich damit gegen CDU-Politikerin Gitta Connemann. Diese hält es nicht…
Regierungsplan – Höhere Beiträge für Krankenkasse und Rente
Gut- und Besserverdiener müssen ab dem kommenden Jahr mehr für die gesetzliche Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung zahlen. Die Bundesregierung beschloss nun die Erhöhung der sogenannten…
Bundestagsanträge: Die AfD will mehr Trump wagen
Zwei Anträge der AfD, die der F.A.Z. exklusiv vorliegen, zeigen eine Kräfteverschiebung in Partei und Fraktion auf. Aber die Putinfreunde werden beschwichtigt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Polen will keine Auslieferung: Tusk seht das Problem im Bau von Nordstream
In Polen schlagen die Wellen hoch, seit ein Verdächtiger des Nord Stream-Anschlags ausgeliefert werden soll. Lagerübergreifend gibt es Kritik an Deutschland – und an der…
Abfangen und Abschießen: Bundespolizei erhält mehr Kompetenzen zur Drohnenabwehr
Das Kabinett hat den Entwurf des überarbeiteten Polizeigesetzes beschlossen. Der darin enthaltene Drohnen-Passus soll das Abfangen und den Abschuss von Drohnen durch die Behörden ermöglichen….
