Kategorie: Politik
Ulrich Mäurer: Der Abschied des ewigen Bremer Innensenators
Nach 17 Jahren als Minister kündigt Ulrich Mäurer seinen Rückzug an. Er hat sich auch schwierigen Themen zugewendet. Als Nachfolgerin wird die frühere Wehrbeauftragte Eva…
„Unangebracht“, „erklärungswürdig“ – Kritik an Klöckner nach CDU-Sommerfest bei „Nius“-Sponsor
Die CDU in Koblenz lud zum Sommerfest, und das auf dem Gelände des Mannes, der das Nachrichtenportal „Nius“ finanziert. Dass auch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner dort…
„Wir sollten uns auf die sogenannte Stachelschwein-Strategie konzentrieren“
Wolfgang Ischinger, Präsident des Stiftungsrats der Münchner Sicherheitskonferenz, warnt vor einer Debatte um deutsche Truppen in der Ukraine und betont die Bedeutung westlicher Geschlossenheit: „Moskau…
Zwischen Hoffnung und Skepsis: Meinungen in Europa zum Ukraine-Gipfel
Nach dem Trump-Putin-Gipfel in Alaska, äußern sich Menschen in Berlin, London, Paris, Rom und Danzig zur aktuellen Lage. Die Befragten schwanken zwischen Skepsis und Hoffnung….
Syrer fühlen sich in Österreich schlecht behandelt – Behörde erfasst mangelhaftes Deutsch-Niveau
Die Integration von Syrern in Österreich gestaltet sich laut eines Berichts des dortigen Arbeitsmarktservice sehr schwierig. Geringe Deutschkenntnisse und niedriger Bildungsstand bremsen den Zugang in…
Russland schickt laut Kiew Panzerfahrzeug mit US-Flagge in den Kampf
Der ukrainische Präsident ist vor seinem Treffen mit Donald Trump in Washington angekommen. In der Region Saporischschja soll derweil ein russisch genutztes Panzerfahrzeug mit russischer…
Linke fordert Sondersteuer auf teure Immobilien, um „Wohnraum für alle“ zu finanzieren
Laut einem Konzeptpapier will die Linke eine Sondersteuer auf Luxusvillen – und nennt als Vorbild Los Angeles. Von den Einnahmen solle bezahlbarer Wohnraum finanziert werden….
„Putin will die Nato spalten, das ist sein großer Traum“
Die mögliche Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine für westliche Sicherheitsgarantien würde laut Außenminister Wadephul Deutschland überfordern. „Das ist unfassbar und strategisch auch nicht klug“,…
Regierungswechsel in Bolivien: Rechte Kandidaten in Präsidentschaftswahl vorne
Bei der Präsidentschaftswahl in Bolivien stehen zwei rechtsgerichtete Kandidaten vorn. Eine Stichwahl soll am 19. Oktober stattfinden. Damit endet die Regierungszeit der linksgerichteten MAS-Partei. Quelle:…
„Haben da eine andere Auffassung“ – CDU kontert Klingbeils Steuer-Vorstoß
SPD-Vizekanzler Lars Klingbeil spricht über Steuererhöhungen – nur wie steht die Union dazu? Steffen Bilger, parlamentarischer Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, sagt im Interview mit WELT: Steuererhöhungen…
Erstarken der AfD? „Sind hier auf einem Schlachtfeld der Demokratie“
Die AfD wird der Sozialdemokratie in ihren früheren Hochburgen im Ruhrgebiet immer gefährlicher. Das hat viel mit Missständen wie Armutsmigration zu tun. Der Gelsenkirchener SPD-Abgeordnete…
Liveblog Bundespolitik: Peking wirft Wadephul Anheizen von Spannungen in Asien vor
China warnt deutschen Außenminister davor, „zur Konfrontation anzustacheln“ +++ Klingbeil fordert Ende „parteitaktischer Spielchen“ +++ FDP-Vorsitzender Christian Dürr will auf Migrationspolitik setzen +++ alle Entwicklungen…
Psychologe analysiert – Das verrät die Körpersprache von Trump und Putin
Psychologe Benedikt Held hat sich die Körpersprache und Kommunikation zwischen Donald Trump und Wladimir Putin beim jüngsten Treffen in Alaska genau angeschaut. Held zieht ein…
„Das lässt darauf schließen, dass Trump etwas vorbereitet hat“
US-Präsident Donald Trump empfängt nach seinem Treffen mit Wladimir Putin nun hochrangige europäische Politiker im Weißen Haus. Politikwissenschaftler Carlo Masala hat eine Vermutung, was dabei…
„Israel steht still“: Demonstranten in Israel fordern Kriegsende
Zehntausende Menschen demonstrieren in Israel für das Ende des Krieg und die Freilassung der Geiseln. Netanjahu wirft den Demonstranten vor, mit ihrem Protest die Hamas…