Schlagwort: SZ.de
Bundespolitik: Spahn: Mit SPD gemeinsame Lösung für Richterwahl finden
Die Juristin Brosius-Gersdorf zieht ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht zurück – wegen der Widerstände in der Unionsfraktion. Deren Chef will nun in „Ruhe und Sorgfalt“…
Einsatz von Staatstrojanern: Schwerer Eingriff nur bei schweren Straftaten
Polizeiliche Späh-Software ist umstritten – das Bundesverfassungsgericht billigt ihren Einsatz trotzdem. Allerdings nur in engen Grenzen. Zitat-Quelle: SZ.de
Kriminalität: Mutmaßlicher Dreifachmörder einer Familie im Westerwald tot
Seit Monaten suchte die Polizei im Westerwald nach einem Mann, der eine Familie ermordet haben soll. Nun ist klar: Der Tatverdächtige lebt nicht mehr. Kann…
Putin und Trump: Vor diesem Treffen muss einem grausen
Den US-Präsidenten drängt es so sehr, mit dem russischen Herrscher zu verhandeln. Wer wissen will, warum, der kann das in einem 40 Jahre alten Buch…
Ukraine-Krieg: Trumps Gipfelpläne verunsichern die Europäer
Der US-Präsident will den russischen Machthaber Putin schon kommende Woche treffen und danach eine Dreierkonferenz mit dem ukrainischen Staatschef Selenskij organisieren. Seine Partner in Europa…
USA: Schweizer bestürzt über hohe Extra-Zölle – Regierung will weiter verhandeln
Ein Last-Minute-Verhandlungsversuch der Bundespräsidentin in Washington bleibt ohne Erfolg. Von konkreten Gegenmaßnahmen wie eigenen Zöllen will die Eidgenossenschaft trotzdem nichts wissen. Zitat-Quelle: SZ.de
CDU: War es Stimmenkauf, oder sind es fingierte Vorwürfe? Caroline Bosbach muss sich erklären
Die 35 Jahre alte Bundestagsabgeordnete wehrt sich gegen schwere Anschuldigungen. Ihr Kreisverband hat ihr eine Frist bis zu diesem Freitag gesetzt. Zitat-Quelle: SZ.de
Zurückgezogene Kandidatur: „Frauke Brosius-Gersdorf hätte dem Bundesverfassungsgericht gutgetan“
SPD-Fraktionschef Miersch bedauert den Rückzug der Juristin. Sie selbst sagt, ohne eine reelle Wahlchance ergebe ihre Kandidatur keinen Sinn. Unionsfraktionschef Spahn reagiert zurückhaltend. Zitat-Quelle: SZ.de
Bundesverfassungsgericht: Der Streit um Frauke Brosius-Gersdorf war ein Vorgeschmack auf den Kulturkampf, der diesem Land noch bevorsteht
Der Verzicht der Kandidatin war der einzig mögliche Weg für die Koalition, ohne Totalschaden aus der Blockade herauszukommen. Doch vor allem die Union hat in…
Sachsen-Anhalt: Ein Beben mit Ausläufern bis Berlin
Ministerpräsident Reiner Haseloff tritt bei der Landtagswahl 2026 nicht noch einmal an. Für die CDU ist das nicht nur das Ende einer Ära, sondern auch…
Wirecard-Prozess: Mit Hausaufgaben in die Ferien
Kurz vor der Sommerpause gibt das Gericht einen Fingerzeig, wann der Wirecard-Prozess enden könnte. Vorher aber müssen alle Beteiligten noch viel lesen. Zitat-Quelle: SZ.de
Krieg in der Ukraine: Putin bestätigt geplantes Treffen mit Trump, aber nicht mit Selenskij
Moskau bekundet, dass die Vorbereitungen für ein Gespräch der beiden Präsidenten laufen. Laut Putin könnte es in den Vereinigten Arabischen Emiraten stattfinden. Ein Gespräch mit…
USA: Zu große Nähe zu China? Trump fordert Rücktritt des Intel-Chefs
Lip-Bu Tan wird vorgeworfen, Produkte und Technologie weitergegeben zu haben und „Dutzende“ chinesische Firmen zu kontrollieren. Halbleiterimporte sollen in den USA mit 100 Prozent Zoll…
Petitionen: Wie eine spanische NGO in Deutschland Stimmung macht
Die Organisation CitizenGo brüstet sich damit, die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin torpediert zu haben. Es ist einer von vielen Fällen, in denen die…
Leute: Der Job seines Lebens
Dave Franco kann sich vorstellen, Luigi Mangione zu spielen. Lauren Sánchez Bezos bleibt sich auch in den Flitterwochen treu. Und Matthew McConaughey hat eine wichtige…
