Schlagwort: Steinmeier
Deutschland-Liveblog: Boris Rhein: AfD sollte Ausschussvorsitze übernehmen können
Hessens Ministerpräsident: „Die Partei ist gewählt, und so sollte man mit ihr auch umgehen“ +++ Steinmeier: „Unerträgliche politische Demagogie gefährdet unsere Einheit“ +++ Grüne fordern…
Wer so spricht, befindet sich bereits im Modus der Verteidigung
Zum Tag der Deutschen Einheit warnt Bundespräsident Steinmeier vor den Gefährdungen der Demokratie durch Extremisten. Scharfe Kritik übte er auch an den Medien. Anlass zur…
Steinmeier zum Tag der Deutschen Einheit
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verurteilt am Tag der Deutschen Einheit „unerträgliche politische Demagogie“ und warnt indirekt vor der AfD. Zitat-Quelle: DW-WORLD.DE Eingebunden lt. EuGH – Beschluss…
Tag der Deutschen Einheit: „Wir sind stärker als die Niedertracht“
Der scheidende Bundespräsident hält in Bremen seine vielleicht letzte große Rede. Darin diagnostiziert Frank-Walter Steinmeier den Zustand des Landes und der Welt. Über 50 Minuten…
„Die unerträgliche politische Demagogie gefährdet unsere innere Einheit“
Zum Tag der Deutschen Einheit warnt Bundespräsident Steinmeier vor den Gefährdungen der Demokratie durch Extremisten. Scharfe Kritik übte er auch an den Medien. Anlass zur…
Steinmeier: „Es geht um die Selbstbehauptung der Demokratie“
Bundespräsident Steinmeier hat den Tag der Deutschen Einheit für eine Warnung vor Extremismus genutzt. Beim Festakt forderte er dazu auf, die demokratischen Grundrechte zu verteidigen….
Der Anruf des Bundespräsidenten war notwendig
Frank-Walter Steinmeier soll zum Telefon gegriffen haben, um die Koalition aus Union und SPD zu retten. Richtig so. Zitat-Quelle: DIE WELT Dein Kommentar: [mwai_chat]
Union droht Bas mit Blockade von Steuerreform – Steinmeier schaltete sich in Koalitionsstreit ein
Die Union droht, Klingbeils Steuerreform die Zustimmung zu verweigern, bis Arbeitsministerin Bas ihre Gesetzentwürfe zu Rente und Arbeitsmarkt vorlegt. Einem Bericht zufolge griff Steinmeier zum…
Steinmeier: „Schützen wir unser Verfassungsgericht vor möglichen Angriffen“
Bundespräsident Steinmeier hat anlässlich des 75-jährigen Bestehens die wichtige Rolle des Bundesverfassungsgerichts betont. Beim Festakt in Karlsruhe rief er zum Schutz des Gerichts gegen „Verächter…
Steinmeier sieht Demokratie und Rechtsstaat in Gefahr
Der Bundespräsident setzt auf das Bundesverfassungsgericht als Bollwerk gegen Extremisten. Schließlich sei es schon seit 75 Jahren ein „Garant“ für die Freiheit, betonte Frank-Walter Steinmeier…
„Sie kann Gräben überwinden“ – EVP-Chef Weber sieht in Aigner die perfekte Bundespräsidentin
Die CSU drängt auf eine schnelle Einigung zur Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident. Sie sieht in Ilse Aigner die perfekte Kandidatin. Allerdings spielt die…
Steinmeiers Gesinnungsorden
Das Bundesverdienstkreuz soll den uneigennützigen Dienst an der Gesellschaft ehren. Davon kann unter Bundespräsident Steinmeier keine Rede mehr sein. Die Auswahl ist skandalös. Zitat-Quelle: DIE…
„Die politische Mitte hat den Menschen mehr anzubieten“, sagt Frank-Walter Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier verlegt seinen Amtssitz für drei Tage nach Hattingen. Dort erzählt er, was von ihm als Bundespräsident in Erinnerung bleiben solle. Mehr im Liveticker….
