Schlagwort: ARD Tagesschau
Investor Benko erneut teilweise schuldig gesprochen
Investor Benko ist wegen Schädigung von Gläubigern zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden – seine Ehefrau wurde freigesprochen. In dem Prozess ging es um Vorwürfe, Wertgegenstände…
Schwarz-roter Koalitionsausschuss: Es läuft es nicht rund
Schuldzuweisungen bei der Verzögerung der Bürgergeld-Reform und kontroverse Positionen zur Rente: Beim Koalitionsausschuss heute gibt es beträchtlichen Gesprächsbedarf. In der Koalition zeichnet sich ein Muster…
EU genehmigt Staatshilfen für Atomkraftwerk in Polen
Während Deutschland die Atomenergie hinter sich gelassen hat, steigt Polen erst ein. Das Nachbarland will ein AKW in Ostseenähe bauen – auch um aus der…
BGH-Urteil: Riester-Rente darf nicht nur nach unten angepasst werden
Versicherer dürfen den Rentenfaktor bei fondsbasierten Riester-Renten nicht einseitig senken. Das hat der BGH entschieden und eine entsprechende Klausel gekippt. Das Urteil dürfte eine Signalwirkung…
Gesetz gegen Einschüchterung per Klage verabschiedet
Sie richten sich gegen Journalisten, Aktivisten, Wissenschaftler und sollen sie mundtot machen: Einschüchterungsklagen oder auch SLAPP. Das Kabinett hat jetzt einen Gesetzentwurf gegen dieses Vorgehen…
Wahlen in der Ukraine: Ein geschickter Schachzug des Präsidenten
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat Wahlen unter Bedingungen ins Spiel gebracht. Das ist geschickt, meint Florian Kellermann. Denn nun sind die USA am Zug.[mehr] Quelle:…
Wahlen in der Ukraine – wie realistisch ist das?
Wahlen während des Krieges? Dagegen sprechen nicht nur geltende ukrainische Gesetze. Auch die Sicherheitslage spielt eine Rolle. Welches Verfahren Präsident Selenskyj vorschlägt – und was…
Bundesrechnungshof wirft Regierung massive Verschwendung vor
Moselschleusen, Bundeswehr oder Smartphones für den Zoll: Der Rechnungshof wirft der Regierung in zahlreichen Fällen Verschwendung von Steuergeldern vor. Die Folge: Deutschland verschulde sich „in…
Mehr als 20 Tote bei Häusereinsturz in Marokko
Zwei vierstöckige Gebäude sind in der Nacht in der marokkanischen Millionenstadt Fès eingestürzt und haben zahlreiche Menschen unter sich begraben. Mindestens 22 starben. Die Unglücksursache…
Was steckt hinter Selenskyjs Angebot für Wahlen?
Bisher schließt das Kriegsrecht in der Ukraine Wahlen aus. Nun erklärt Präsident Selenskyj sich dennoch dazu bereit – und reagiert so auf Vorwürfe von US-Präsident…
EU-Klimaziel 2040: Wie viel Klimaschutz steckt drin?
Die EU hat ihr Klimaziel für 2040 nun endgültig beschlossen. Sie selbst und auch der Bundesumweltminister zeigen sich zufrieden. Experten sind skeptisch – aber auch…
Italiens Küche ist immaterielles UNESCO-Weltkulturerbe
Pizza, Pasta, Risotto: Die italienische Küche ist weltweit verbreitet und sehr beliebt. Die UNESCO würdigt sie jetzt als immaterielles Weltkulturerbe. Von Peter Hornung.[mehr] Zitat-Quelle: tagesschau.de…
Umfrage zum Nutri-Score: Mehrheit der Verbraucher für Pflicht
Seit 2020 können Hersteller die Lebensmittelampel freiwillig auf ihre Produkte drucken. Die Mehrheit der Verbraucher ist aber für eine Pflicht – das zeigt eine Umfrage….
BGH kippt Kürzungsklausel bei Riester-Rente
Darf ein Versicherer eine Riester-Rente kürzen, weil sich die Marktlage verschlechtert? Nein, sagt der BGH – es sei denn, er sieht zugleich eine Erhöhung bei…
Frankreichs Première Dame: Brigitte Macron nennt Feministinnen „Schlampen“
Die Ehefrau des französischen Staatspräsidenten, Brigitte Macron, hat eine Gruppe Feministinnen verunglimpft. Die Aufregung in Frankreich ist groß. Wollte sie sich mit dem verbalen Ausfall…
