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Analyse zum abgelehnten Eilantrag gegen das Klimaschutzgesetz
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Analyse zum abgelehnten Eilantrag gegen das Klimaschutzgesetz

Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag eines CDU-Abgeordneten zum Klimaschutzgesetz abgelehnt. Die Abstimmung im Bundestag am Freitag kann also wie geplant stattfinden. ARD-Rechtsexperte F. Bräutigam analysiert…

Verfassungsgericht weist Eilantrag gegen Klimaschutzgesetz zurück

Verfassungsgericht weist Eilantrag gegen Klimaschutzgesetz zurück

Das Klimaschutzgesetz kann wie geplant am Freitag vom Bundestag verabschiedet werden. Das Verfassungsgericht wies den Eilantrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Heilmann ab, der die Abstimmung verhindern wollte….

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Kommentar zu Macron: Völlig unscholzig, aber die gleiche Richtung

Kommentar zu Macron: Völlig unscholzig, aber die gleiche Richtung

In seiner zweiten Europa-Rede vor der Sorbonne fand Frankreichs Präsident Macron scharfe Wort für die aktuelle Lage. So würde Bundeskanzler Scholz niemals reden, oder? Dabei…

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Aktuelle Stunde im Bundestag: “AfD wirft sich Diktatoren an den Hals”

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“Eine Schande für unser Land” – die Worte im Bundestag gegenüber der AfD waren heute deutlich. Nach der Spionageaffäre warfen Ampel und Union der Partei…

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Steigt FlixTrain zum ernsthaften Bahn-Rivalen auf?

Steigt FlixTrain zum ernsthaften Bahn-Rivalen auf?

Die Fernzug-Anbieter FlixTrain will seine Verbindungen stark ausbauen. Im Sommer sollen die Kapazitäten 40 Prozent höher sein als im Vorjahr. Ist das realistisch? Und für…

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Ukraine-Liveblog: ++ Putin will China im Mai besuchen ++

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Russlands Machthaber Putin plant für Mai einen Staatsbesuch in China – es wäre die erste Auslandsreise seiner neuen Amtszeit. Nach einem Angriff auf die ukrainische…

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Kommentar zum Veteranentag: Kein Job wie jeder andere

Kommentar zum Veteranentag: Kein Job wie jeder andere

Soldaten bezahlen ihren Job im schlimmsten Fall mit dem Leben. Daher ist es richtig, sie nun mit dem Veteranentag zu würdigen, kommentiert Markus Sambale. Doch…

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Ermittlungen gegen AfD-Politiker: Halembas Immunität erneut aufgehoben

Ermittlungen gegen AfD-Politiker: Halembas Immunität erneut aufgehoben

Zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate hat der Bayerische Landtag die Immunität des AfD-Abgeordneten Halemba aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Würzburg plant eine Anklage wegen Geldwäsche, Nötigung…

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Marktbericht: Rückschlag für die Aktien-Optimisten

Marktbericht: Rückschlag für die Aktien-Optimisten

Der DAX ist unter die Marke von 18.000 Punkten zurückgefallen. Nach einer enttäuschenden Prognose des Facebook-Konzerns Meta droht schon am Nachmittag der nächste Dämpfer für…

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Was derzeit für Aktien spricht – und was nicht

Was derzeit für Aktien spricht – und was nicht

In diesem Jahr stand der DAX so hoch wie nie zuvor: Das Rekordhoch liegt bei 18.567 Punkten. Seit Ostern sind die Aktienmärkte allerdings ins Rutschen…

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Staatsanwalt will Verfahren gegen Sánchez’ Ehefrau einstellen

Staatsanwalt will Verfahren gegen Sánchez’ Ehefrau einstellen

Seiner Frau wird Korruption vorgeworfen und er sah sich deshalb schikaniert. Daher hatte Spaniens Ministerpräsident Sánchez, über seinen Rücktritt nachgedacht. Nun beantragte die Staatsanwaltschaft, die…

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Nach Medienbericht: Wirtschaftsministerium weist Vorwürfe zu Atom-Aus zurück

Nach Medienbericht: Wirtschaftsministerium weist Vorwürfe zu Atom-Aus zurück

Laut einem Medienbericht sollen Mitarbeiter im Wirtschafts- und Umweltministerium interne Bedenken gegen das fristgerechte Atom-Aus ignoriert oder unterdrückt haben. Das Wirtschaftsministerium weist die Vorwürfe zurück.[mehr]…

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Welttag der Pinguine: “Die Eisbären unter den Vögeln”

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Rund drei Viertel aller Pinguin-Arten gelten als bedroht. Um auf ihre prekäre Situation hinzuweisen, wird seit 2008 immer am 25. April der Welttag der Pinguine…

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In mehreren Supermärkten: Drogen in Bananenkisten entdeckt

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Die Drogen waren in Bananenkisten versteckt: In mehreren Supermärkten in Berlin und Brandenburg wurden heute größere Mengen Rauschgift entdeckt. Medienberichten zufolge handelt es sich um…

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Interview: “Absolute Immunität für Trump ist eigentlich unvorstellbar”

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Dass sich das oberste US-Gericht mit der Immunität von Ex-US-Präsident Trump befasst, könnte eine Verzögerungstaktik sein, sagt der US-Jurist Russell Miller im Interview mit tagesschau.de….

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