Schlagwort: AfD
Die Brandmauer zur AfD hat viele Löcher
Eine Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung zeigt: Kooperationen mit mutmaßlich oder erwiesen rechtsextremen Parteien in Deutschland sind keine Seltenheit. Die Zahl könnte weiter steigen. Zitat-Quelle: DW-WORLD.DE Eingebunden…
Beschäftigt die AfD im Bundestag Verfassungsfeinde?
Eine Medien-Recherche zeigt: Für die AfD im Bundestag sollen mehr als 100 Menschen arbeiten, die verfassungsfeindlichen Gruppen nahestehen. Das Parlament prüft Konsequenzen. Zitat-Quelle: DW-WORLD.DE Eingebunden…
AfD-Verbot laut SPD-Spitze als Ultima Ratio
„Die AfD ist eine rechtsextremistische Partei, die von völkischer Ideologie durchdrungen ist und die Demokratie bedroht“, heißt es in einem Beschluss des SPD-Bundesvorstandes. Ein Verbotsverfahren…
Eine Schülerin, zwei Posts, drei Polizisten und viele Fragen
Um den Polizeieinsatz an einem Gymnasium in Mecklenburg-Vorpommern wegen den Social-Media-Posts einer Schülerin sind weiterhin viele Fragen offen. Auf welcher Rechtsgrundlage rief der Schulleiter die…
Prozess in Münster: Die drei Migranten der AfD
Die AfD will vor Gericht beweisen, dass sie keine verfassungsfeindlichen Ziele verfolge. Sie hat drei Parteimitglieder mit Migrationshintergrund mitgebracht. Irgendwann dürfen sie berichten. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Möchte, dass das öffentliche Leben in Deutschland maßgeblich durch die deutsche Kultur geprägt ist“
Der Europa-Spitzenkandidat der AfD, Maximilian Krah, will die CDU zerstören und hält Verfassungspatriotismus für „unpraktisch“. Er will über deutsche Geschichte sprechen, ohne den Nationalsozialismus zu…
Bundestag: AfD-Abgeordneter will Mitarbeitern Waffen erlauben
Bewaffnet ins Parlament zu kommen, ist verboten. Doch Thomas Seitz hält die Möglichkeiten zum Selbstschutz auf dem Arbeitsweg für unzureichend. Zitat-Quelle: SZ.de
Europa-AfD ignoriert Parteispitze in Berlin und wählt neue Führung
Zum vierten Mal innerhalb dieser Legislaturperiode hat die AfD-Delegation im Europaparlament eine neue Delegationsleitung. Es ist Christine Anderson. Die Wahl würde „Unruhe verursachen“ und sei…
Der neue deutsche Idealbürger ist der Denunziant
Eine Schülerin wird von der Polizei zur Rede gestellt, weil sie ein AfD-Video teilte – typisch für den Ungeist, der überall um sich greift: Nun,…
Polizeibeauftragter sieht AfD-Mitgliedschaft von Polizisten kritisch
Polizisten als AfD-Mitglied? Aus Sicht des neuen Polizeibeauftragten Grötsch eine “hochproblematische” Kombination. Denkweisen, die rechtsextrem oder rassistisch geprägt seien, hätten in den Reihen der Polizei…
Kanzlerpartei: SPD schließt AfD-Verbotsverfahren nicht mehr aus
Der Schritt ist auch intern umstritten: Die Führung der Sozialdemokraten hält den Versuch, die AfD verbieten zu lassen, neuerdings für eine “klare Option”. Die Partei…
Drohungen gegen Schulleiter nach Polizeieinsatz wegen AfD-Video
Eine Schülerin verschickt AfD-Videos und bekommt eine Gefährderansprache von der Polizei. Jetzt wird wegen des Einsatzes der Schulleiter bedroht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Polizeibeauftragter sieht AfD-Mitgliedschaft von Beamten problematisch
Polizisten als AfD-Mitglied? Aus Sicht des neuen Polizeibeauftragten Grötsch eine “hochproblematische” Kombination. Denkweisen, die rechtsextrem oder rassistisch geprägt seien, hätten in den Reihen der Polizei…
Neuer Polizeibeauftragter nennt AfD-Mitgliedschaft von Polizisten „hochproblematisch“
„Ich halte es für hochproblematisch, wenn Polizeibeschäftigte in der AfD Mitglied sind oder die Partei anderweitig unterstützen“, sagt der neue Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch….
„BSW gewinnt im linken Lager, nicht bei der AfD“
Das Bündnis Sahra Wagenknecht gründet in Eisenach in Thüringen einen Landesverband. Die Hoffnung: Bei der Landtagswahl könnte die neue Partei auch der AfD Stimmen streitig…