Kategorie: Politik
„Eine Nazi-Partei ist sie nicht, auch wenn Nazis in der Partei sind“, sagt Joachim Gauck zur AfD
Nach den Landtagswahlen sieht Altbundespräsident Joachim Gauck den Osten nach immer durch die DDR-Zeit geprägt. Viele AfD-Wähler hätten eine „Sehnsucht nach autoritärer Führung und Unterordnung.“…
„Das ist alles nicht erprobt“ – Politologe erwartet schwierige Regierungsbildung
Bei der Landtagswahl in Brandenburg legen AfD und BSW stark zu. Parteienforscher Thorsten Faas sieht bei den beiden Parteien eine Gemeinsamkeit – und dadurch Probleme…
„Die Grünen sind der Brandbeschleuniger für die Polarisierung in unserer Gesellschaft“
Die Union streitet um den Umgang mit den Grünen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt kritisiert das Bekenntnis der Ministerpräsidenten Wüst und Günther zu ihren grünen Koalitionspartnern. Deutschland…
Shutdown vorerst abgewendet – Secret Service bekommt mehr Geld
Mit einem vorübergehenden Finanzierungsgesetz hat der Kongress in den USA einen drohenden Shutdown der Behörden vorerst abgewendet. Vergangene Woche war ein Haushaltsvorschlag der Republikaner im…
SPD liegt an Platz eins – AfD hat Sperrminorität – „Werden damit die Brandmauer einreißen“
Die SPD liegt bei der Landtagswahl in Brandenburg vor der AfD, für die es aber für eine Sperrminorität reicht. Die CDU fährt ein historisch schlechtes…
Sieben Stimmen weniger – Woidke verliert in seinem Wahlkreis gegen AfD-Politiker
Auf Landesebene ist Dietmar Woidke der klare Sieger. Doch in seinem Wahlkreis musste der Ministerpräsident eine hauchdünne Niederlage hinnehmen. Er unterlag dem AfD-Herausforderer Steffen Kubitzki….
AfD-Anhänger grölen Song auf Wahlparty – „Wir schieben sie alle ab“
Auf einer Wahlparty der AfD stimmt der Parteinachwuchs ein Lied an, in dem zu Abschiebungen aufgerufen wird. Grundlage ist ein Partyhit aus dem Jahr 2009….
Der hohe Preis für die grüne Ignoranz in der Migrationsfrage
Das Ende eines desaströsen Wahljahres: Die Grünen fliegen aus Brandenburgs Landtag. Um eine Migrationsdebatte kommt die Partei nicht mehr herum, trotz heftigen Widerstands aus den…
Landtagswahl in Brandenburg im Liveticker: Landtag ohne Grüne und Linke
Scholz: „Ist doch super, dass wir gewonnen haben“ +++ Ministerpräsident Woidke verliert Direktmandat, SPD stärkste Kraft +++ FDP bei unter einem Prozent +++ Alles zu…
Landtagswahl in Brandenburg im Liveticker: Scholz: Ist doch super, dass wir gewonnen haben
Ministerpräsident Woidke verliert Direktmandat, SPD stärkste Kraft +++ Landtag wohl ohne Grüne und Linke +++ FDP bei unter einem Prozent +++ Alles zu den Landtagswahlen…
Woidkes Erfolg macht seinen Koalitionswunsch unmöglich – und bietet dem BSW eine Chance
Am liebsten würde Ministerpräsident Woidke (SPD) künftig nur mit der CDU regieren. Doch die schneidet so schlecht ab, dass es für ein Zweierbündnis nicht reichen…
Lang sieht Grüne „unter die Räder gekommen“ – Direktmandat verpasst
Brandenburg hat gewählt: Die SPD liegt an Platz eins, doch Regierungschef Dietmar Woidke kann seinen Wahlkreis nicht gewinnen. Die Grünen verpassen in Potsdam ein Direktmandat…
Historische Niederlage statt „Merz-Effekt“ für die CDU
Der Anti-Ampel-Wahlkampf der CDU mit Fokus auf Migration verfehlt in Brandenburg sein Ziel. Stattdessen fährt die Partei ihr historisch schlechtestes Ergebnis in Ostdeutschland ein. Die…
Auf der Erfolgswelle des Protests
In Brandenburg zieht Sahra Wagenknechts Partei mit einem starken Ergebnis in den Landtag ein. Besondere Freude wird beim BSW über das desaströse Abschneiden der Grünen…
„Kubicki hat heute den Wahlkampf für eine FDP außerhalb der Ampel begonnen“
Nach den Verlusten für die FDP bei der Wahl in Brandenburg hat FDP-Vize Kubicki ein baldiges Ende der Ampel im Bund für möglich gehalten. Er…