Kategorie: Politik
Bürgermeister aus Syrien fordert Befristung von Sozialleistungen
Ryyan Alshebl floh 2015 aus Syrien und ist jetzt Bürgermeister einer Gemeinde in Baden-Württemberg. Deutschland sei finanziell zu attraktiv für Migranten, findet er. Zuwanderung müsse…
Umfrage: Antisemitismus ist in NRW weiter verbreitet als bisher bekannt
Das „antisemitische Grundrauschen“ in der Gesellschaft ist stärker als bisher bekannt war. Das ist das Ergebnis einer aufwendigen Studie in Nordrhein-Westfalen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
BSW-Chefin Wolf: Die AfD will den Landtag vorführen
Die AfD will keinen Kandidaten zum Landtagspräsidenten wählen, der nicht von ihr vorgeschlagen wurde. Die eigentlich für Donnerstag angesetzte Wahl könnte sich bis zum Samstag…
Rücktritt des Grünen-Bundesvorstands weckt Hoffnung in Hessen
Omid Nouripour stammt aus dem hessischen Landesverband der Grünen. Sein Rückzug wird die Debatte über die Aufstellung der Kandidatenliste für die Bundestagswahl beeinflussen. Und will…
„Alarmierender Bericht“ – Selenskyj wirft Putin vor, Angriffe auf Atomkraftwerke zu planen
Derzeit wirbt Wolodymyr Selenskyj in New York um Unterstützung im Verteidigungskampf gegen Russland. Bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung sagte der ukrainische Präsident, es gebe Geheimdienstberichte…
Trump als Albtraum deutscher Autobauer – WELTBLICK auf Amerika mit Jan Philipp Burgard
Im Rennen um das Weiße Haus steht das erste Duell der Vizekandidaten kurz bevor. Und Donald Trump droht der deutschen Wirtschaft. WELT-TV-Chefredakteur Jan Philipp Burgard…
Deutschlandmonitor: Viele Bürger sorgen sich um Freiheitsrechte
Die Deutschen sind sich einig darin, dass ihnen Freiheitsrechte wichtig sind. Doch werden die auch erfüllt? Das sehen Ost und West unterschiedlich, wie eine repräsentative…
„Man erhofft sich durch diesen personellen Neuanfang wieder Schwung zu bekommen“
Die Grünen-Bundeschefs Ricarda Lang und Omid Nouripour ziehen sich aufgrund schlechter Wahlergebnisse und schlechter Umfragewerte zurück. „Es hat in der Partei für sowas wie Aufbruchstimmung…
Wie Rot-Grün die „Transformation“ der Autowirtschaft plant
Beim größten deutschen Autokonzern VW drohen Standortschließungen und Massenentlassungen. SPD und Grüne setzen dem ein Wünsch-dir-was für die Elektromobilität entgegen: Ein „Sondervermögen Transformation“ soll den…
Regierungskrise in Prag: Die Piraten wollen von Bord gehen
Ministerpräsident Petr Fiala wirft den bisherigen Piratenchef Ivan Bartoš aus der Regierung. Die Piraten bereiten nun den Ausstieg aus der Koalition vor – und erheben…
„Das ist Terror“
Nach dem Farbanschlag auf sein Wohnhaus geht Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) davon aus, dass „propalästinensische Aktivisten und verdrehte Linksradikale“ dahinterstehen. Proisraelische und jüdische Künstler…
„BSW sollte Vorgespräche mit AfD führen“, sagt der Wagenknecht-Europaabgeordnete
Die Brandmauer sei gescheitert, sagt die Wagenknecht-Partei. Doch in Thüringen wollen CDU und BSW die Geschäftsordnung im Landtag zuungunsten der AfD ändern. Der prominente BSW-Politiker…
„Die wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land ist absolut unbefriedigend“
Bei der Regierungsbefragung im Bundestag stellte Finanzminister Lindner zusätzliche Maßnahmen zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts in Aussicht. Die beschlossene Wachstumsinitiative der Ampel sei ein wichtiger erster…
Grüne Vollbremsung – Jetzt will Habeck die Regie übernehmen
Der kollektive Rücktritt der Grünen-Führungsspitze um Ricarda Lang und Omid Nouripour ist der verzweifelte Versuch, der Partei neuen Mut einzuflößen. Kurz zuvor seien die Missstände…
Regierungserklärung: Weil bereitet Bevölkerung auf Jobverluste bei VW vor
Niedersachsens Ministerpräsident fordert vom Autokonzern und der Gewerkschaft eine einvernehmliche Lösung bis Ende November. Der Bundesregierung will er Subventionen für E-Autos abringen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
