Kategorie: Politik
Das Ampel-Desaster wird immer schlimmer
Die Zukunft der Ampel steht auf wackeligen Füßen. Bei der FDP ist der Katzenjammer nach den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen, sowie dem bundesweiten…
Rehlingers Halbzeitbilanz: Konkrete Erfolge im Saarland fehlen
Mit einem Wahlkampf, der Aufbruch symbolisierte, gelang es Anke Rehlinger, für die SPD die absolute Mehrheit im Saarland zu erringen. Nach zwei Jahren ist einiges…
Merz offiziell Kanzlerkandidat – „Man ist gewillt, es deutlich besser zu machen als 2021“
Die Gremien von CDU und CSU haben einstimmig für Friedrich Merz als Kanzlerkandidat der Union votiert. „Für die Startposition ist die Geschlossenheit eine ganz wesentliche…
Farbanschlag auf Haus von Berliner Kultursenator – „Ein völlig inakzeptabler Vorgang“
Unbekannte haben die Fassade des Wohnhauses von Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) mit roter Farbe beschmiert und den Schriftzug „Genocide Joe Chialo“ hinterlassen. Der Staatsschutz…
„Giorgia Meloni ist innen noch schöner als außen“, sagt Elon Musk
Der „Weltbürger“-Award, der am Montagabend in New York verliehen wurde, ist für gewöhnlich ein Stelldichein des internationalen Gutmenschentums. Dieses Jahr sollte es freilich anders kommen,…
„Es lohnt sich zu kämpfen“, sagt Scholz nach der Brandenburg-Wahl
Brandenburg hat gewählt: Die SPD ist stärkste Kraft. Ministerpräsident Woidke will nun mit der CDU und dem BSW sprechen. Bundeskanzler Scholz setzt nach dem Erfolg…
„Historische Umbruchphase“ – SPD-Chef Lars Klingbeil fordert „massive“ staatliche Investitionen
Der Chef der SPD, Lars Klingbeil, sieht den Wirtschaftsstandort Deutschland in Gefahr. Es brauche Investitionen, die über die beschlossene Wachstumsinitiative hinausgehen. Offene Türen rennt Klingbeil…
„Sumpf aus gefährlicher Weltanschauung“ – Lehrerverbände fordern bessere Medienbildung für Schüler
Bei jungen Wählern schnitt die AfD in Brandenburg besonders gut ab. Mehrere Lehrerverbände sehen den Grund dafür in den sozialen Medien – und fordern deshalb…
„Ob uns das gefällt oder nicht, ist unerheblich“, sagt Kevin Kühnert zu Sondierungen mit dem BSW
Bei „Hart aber fair“ gab sich am Montagabend eine besonders streitbare Runde die Ehre. Die anwesenden Politiker gingen sich wie erwartet gegenseitig an. Zum heimlichen…
Polizei prüft Abschiebe-Gesänge – AfD-Parteispitze verteidigt sich sich
Auf der Wahlparty der Brandenburger AfD stimmen junge Anhänger ein Lied über Abschiebungen an. Jetzt geht die Polizei dem Vorwurf der Volksverhetzung nach. Die Parteispitze…
„Messergewalt ist keine Frage der ethnischen Herkunft“
Fast täglich gibt es derzeit neue Meldungen über Messerangriffe in europäischen Ländern. Der britische Sozialarbeiter Malachi Nunes bietet Mentorenprogramme für jugendliche Messerangreifer an. Er erklärt,…
Warum die Ampel auf einen Showdown im November zusteuert
Hält die Ampel nach ihren Wahlschlappen im Osten noch ein Jahr durch? FDP-Chef Lindner will einen möglichen Ausstieg auf keinen Fall als parteipolitische Rettungsaktion für…
Im Renaissance-Theater outet sich Habeck als Merkel-Sympathisant
In Berlin stellt Vizekanzler Robert Habeck ein Buch zu Angela Merkel vor, das ein Journalist über Angela Merkel geschrieben hat. Auf die Frage, was er…
Beirut meldet 492 Tote und 1645 Verletzte – Hochrangiger Hamas-Kommandeur getötet
Die israelischen Streitkräfte haben ihre Luftangriffe auf den Libanon ausgeweitet. Dabei seien Zehntausende Raketen der Hisbollah zerstört worden. Unter den beinahe fünfhundert gemeldeten Toten soll…
„Betreutes Ankreuzen“ – Warum die AfD von Manipulationen bei der Briefwahl spricht
Bereits am Brandenburger Wahlabend werden im AfD-Vorfeld Zweifel an der korrekten Auszählung der Stimmen gesät. Parteichef Chrupalla legt nach und nimmt die Briefwahl als „manipulationsanfällig“…