Kategorie: Politik
Krieg gegen die Hizbullah: Wie Libanon für Israel zu einem unlösbaren Problem wurde
Israel wollte die Gefahr aus Libanon schon mehrmals mit Gewalt beseitigen. Mit diesen Versuchen hat es sich immer weiter in den Konflikt verstrickt. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
So chaotisch läuft Baerbocks Vorzeigeprojekt ab
Das Auswärtige Amt plant die Digitalisierung von Visa-Verfahren. Das Ministerium von Annalena Baerbock spricht von einer „Verwaltungsrevolution“. Doch hinter den Kulissen herrscht große Unzufriedenheit –…
„Man ist hier in der Ukraine schon so ein bisschen ernüchtert“
US-Präsident Biden hat der Ukraine beim Besuch von Selenskyj ein milliardenschweres Hilfspaket zugesagt. Viele Ukrainer hätten gehofft, dass die Beschränkung für den Gebrauch der Langstreckenwaffen…
Chefs der Grünen Jugend in Bayern und Niedersachsen verlassen die Partei
Der achtköpfige bayerische Landesvorstand und die niedersächsische Doppelspitze der Grünen Jugend kehren der Partei den Rücken zu. Die Rede ist von einem „Entfremdungsprozess“ und „unüberwindbaren…
Israel meldet Raketenangriffe auf Haifa
Israel ist erneut vom Libanon aus unter Beschuss geraten. Ziel war unter anderem der größte Hafen des Landes. Derweil melden libanesische Behörden fast 100 Tote…
Ex-Verteidigungsminister Ishiba neuer Ministerpräsident
Korruptionsskandale um den bisherigen Regierungschef Fumio Kishida haben Japan vor einen Neuanfang gestellt. Shigeru Ishiba soll nun den Wandel schaffen. Der Ex-Verteidigungsminister setzte sich in…
„Wir wollen ein sicheres Deutschland mit geordneter Einwanderung“
Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg fordern die Ampel in Bundesratsinitiativen dazu auf, die Migrationspolitik zu verschärfen. Sehen Sie hier das Statement der Ministerpräsidenten Wüst (CDU), Kretschmann…
Rentenniveau soll fixiert werden – „Man tritt die Generationengerechtigkeit mit Füßen“
Der Bundestag debattiert über das Rentenpaket II. Besonders umstritten ist, dass das Rentenniveau bei 48 Prozent fixiert werden soll. „Damit wird die demografische Last auf…
AfD sorgt mit Äußerungen über queere Menschen für Eklat – Landtagssitzung abgebrochen
Heftiger Streit im Landesparlament in Mecklenburg-Vorpommern: Die Grünen brachten einen Antrag zum Schutz von Teilnehmern bei CSD-Demos ein. Ein AfD-Abgeordneter rückte transsexuelle Menschen in die…
Rückschlag für Pekings Marine: Chinesisches Atom-U-Boot gesunken
Chinas neuestes atomgetriebenes Jagd-U-Boot ist im Frühjahr im Hafen von Wuhan gesunken. Peking versuchte wohl, das zu vertuschen, doch das Pentagon bestätigte nun entsprechende Berichte….
„Es ist nicht die AfD-Fraktion gewesen, die die Sitzung gesprengt hat“
Bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags eskalierte der Streit um die Wahl des Präsidenten. Jetzt entscheidet das Verfassungsgericht, wie es weitergeht. Torben Braga (AfD)…
„Kann doch nicht sein, dass wir deutlich mehr Menschen unterbringen müssen“
Flüchtlinge werden in Deutschland nach dem Königsteiner Schlüssel verteilt. Hamburgs Finanzsenator Dressel will das ändern. Er sieht die Hansestadt etwa gegenüber Mecklenburg-Vorpommern benachteiligt und verweist…
Libanon vermeldet fast 100 Tote an einem Tag, Israel fängt Rakete aus dem Jemen ab
Nach Angaben der Regierung wurden am Donnerstag im Libanon durch israelischen Beschuss mindestens 92 Menschen getötet. Zuvor schaltete Israels Militär laut eigener Angabe einen hochrangigen…
Sitzung im Landtag abgebrochen – CDU-Fraktion ruft Verfassungsgericht an
Chaos in Erfurt: Bei der ersten Landtagssitzung in Thüringen soll ein Landtagspräsident gewählt werden. Aber es gibt Streit über das Verfahren – und Empörung über…
Netanjahu spricht heute bei UN-Generaldebatte sprechen
Mit großer Spannung wird am vierten Tag der UN-Generaldebatte in New York die Rede des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen…
