Kategorie: Politik
Todesfahrer von Magdeburg – BAMF sah „keine Alternative“ zu Aufenthaltsgenehmigung
Wer sich in Saudi-Arabien vom Islam abwendet, läuft Gefahr, vom Regime verfolgt zu werden. Deshalb erhielt Taleb al-Abdulmohsen eine Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland. Jahre später raste…
„Ob diese Rakete tatsächlich in die Serienproduktion geht, davon wissen wir noch nichts“
Christian Mölling, Experte für Sicherheitspolitik, spricht in Bezug auf den Test des atomwaffenfähigen Marschflugkörpers Burewestnik von einem „russischen Staatstheater“: „Zum jetzigen Zeitpunkt haben wir nur…
Seit Tagen Rätsel um „richtig große Drohnen“ am Abendhimmel in Südbrandenburg
Im Süden Brandenburgs werden seit Tagen Drohnenschwärme am Himmel gesichtet. Der Amtsdirektor geht von einer militärischen Übung aus. Doch die Bundeswehr behauptet, „keinerlei Erklärungen zu…
Nach Merz‘ „dahin gerülpster“ Stadtbild-Aussage – Banaszak hält nichts von Sicherheitsgipfel
Mit seinen Äußerungen zum „Stadtbild“ hat Friedrich Merz einiges ausgelöst. Nun soll der Bundeskanzler auch konkrete Vorschläge zur Problemlösung außer Abschiebungen machen, verlangt Grünen-Chef Felix…
„Merz ist nicht der Chefkolumnist eines konservativen Leitmediums, sondern der Kanzler“
Grünen-Chef Felix Banaszak kritisiert Kanzler Merz für seine „Stadtbild“-Äußerung und wirft ihm eine Instrumentalisierung von Frauen für eine „in Teilen auch rassistische Agenda“ vor: „Menschen…
So will Bas gegen Missbrauch von Sozialleistungen vorgehen
Sozialleistungsmissbrauch soll nach dem Willen von Arbeitsministerin Bärbel Bas ein eigener Straftatbestand werden. Ordnungsämter, Jobcenter und die Polizei sollen Daten austauschen dürfen, um Sozialmissbrauch einzudämmen….
Liveblog USA unter Trump: Trump zu Besuch bei Japans Kaiser
Tokio erstrahlt in amerikanischen Nationalfarben +++ ICE nimmt britischen Kommentatoren fest +++ Gouverneur Newsom erwägt Kandidatur bei Präsidentenwahl +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Die Ukrainer verfügen über zu wenig Ressourcen, um Stand zu halten“
Im Osten der Ukraine stehen die Truppen massiv unter russischem Druck und auch personell geraten die Soldaten immer mehr in die Unterzahl. „Das Know-how der…
„Viel rigoroser als bisher“ – Was die China-Klatsche für Deutschland bedeutet
Seit der geplatzten China-Reise von Außenminister Wadephul ist die Aufregung in Berlin groß. Was einige als selbst verschuldeten Gau interpretieren, ist eine Provokation, auf die…
Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt auch gegen Julian Reichelt
Wieder ein Ermittlungsverfahren gegen einen bekannten Publizisten: Dieses Mal geht es um einen Tweet von „Nius“-Chefredakteur Julian Reichelt. Der weist den Vorwurf der Volksverhetzung zurück…
Haftbefehl gegen Istanbuls abgesetzten Bürgermeister Imamoglu erlassen
Ein türkisches Gericht hat einen weiteren Haftbefehl gegen den bereits inhaftierten und abgesetzten Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu erlassen. Ihm werden Korruption, politische Spionage und Leitung…
„Immer wichtig, dass es keine Dominanz von einzelnen Gruppen im öffentlichen Raum gibt“
Stadtplaner Christoph Hölters erklärt, welchen Einfluss eine Kommune auf das „Stadtbild“ hat – und wo Grenzen bestehen. Er rückt eine andere Gruppe als Migranten in den…
„Die Union hat noch keinen Weg gefunden, wie man richtig mit der AfD umgeht“
Hasnain Kazim, Autor und Schriftsteller, analysiert die Vorwürfe gegen die AfD und ihre Verbindungen zum Kreml. „Die Union hat noch keinen Weg gefunden, wie man…
Streit um Wehrdienst – SPD und Union einigen sich auf gestuftes Verfahren
SPD und Union haben sich auf einen Kompromiss zur Wehrdienstreform geeinigt. Ein Vierstufenplan sieht Freiwilligkeit vor, mit gestufter Musterung und Einberufung. Die finale Entscheidung liegt…
„Der Marschflugkörper wird auch als fliegendes Tschernobyl bezeichnet“
Russland testet einen nuklear angetriebenen Marschflugkörper, der laut Kreml bis zu 25.000 Kilometer fliegen kann. Militärexperte Guido Schmidtke gibt einen Überblick über die Fähigkeiten der…
