Kategorie: Politik
Macrons Besuch in Berlin: Schulterschluss im Zollstreit mit Trump
Das Abendessen von Merz und Macron in der Villa Borsig wird vom Wunsch bestimmt, die deutsch-französische Freundschaft wiederzubeleben. Bestehende Differenzen werden heruntergespielt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
USA unter Trump: Columbia University zahlt Millionensumme zur Beilegung des Streits mit Trump
Einigung im Konflikt über Vorgehen gegen antisemitische Proteste +++ „Wall Street Journal“: Justizministerium informierte Trump darüber, dass sein Name in Epstein-Akten steht +++ alle Neuigkeiten…
Krieg im Nahen Osten: Brasilien schließt sich Südafrikas Klage gegen Israel vor UN-Gericht an
Hamas: Antwort auf Gaza-Vorschlag liegt vor +++ Merz stellt sich hinter israelkritischen Appell +++ Amnesty International: Iran hat bei Angriffen in Israel Streumunition eingesetzt +++…
Krieg in der Ukraine: Neue Drohnenangriffe kurz nach Beendigung der Friedensgespräche
Russisch-ukrainische Verhandlungen dauerten eine Stunde +++ Weiterer Gefangenenaustausch vereinbart +++ Von der Leyen kritisiert Vorgehen gegen Antikorruptionsbehörden +++ Selenskyj kündigt neuen Antikorruptionsplan an +++ alle…
US-Waffen für Berlin: „Der Taurus könnte nicht ausreichen“
Berlin will die Bundeswehr mit amerikanischen Waffen aufrüsten. Fachmann Fabian Hinz erklärt, warum der Tomahawk-Marschflugkörper wichtig ist – und was der Taurus nicht kann. Quelle:…
Streit um Kirchenasyl – Hamburgs Bürgermeister schreibt Brandbrief an Berliner Amtskollegen
Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher erhebt Vorwürfe gegen seinen Berliner Amtskollegen Kai Wegner: Eine politische Weisung soll die Abschiebung afghanischer Migranten aus Berliner Kirchenasyl verhindert haben….
„Jugendliche rennen rum oder schlagen wahllos andere Leute“, erzählt ein Sicherheitsmann
Eine brutale Gürtel-Attacke durch einen syrischen Tatverdächtigen erschüttert das bayerische Kulmbach. Die Angst vor gewalttätigen jungen Migranten ist unter Anwohnern groß. Auch mancher Syrer wünscht…
Russland und Ukraine einigen sich auf Gefangenenaustausch – „Mehr kam nicht bei raus“
Bei den Gesprächen zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul gab es im Hinblick auf eine Waffenruhe kaum Fortschritte. Einzig ein Gefangenenaustausch ist vereinbart worden….
Handwerkspräsident warnt vor Kollaps – und fordert Reform des Bürgergelds und der Rente
Handwerkspräsident Jörg Dittrich vergleicht den deutschen Sozialstaat mit einem leckgeschlagenen Schiff. Bürgergeld, Rente und Abgaben müssten dringend reformiert werden, sonst drohe der Untergang. Zitat-Quelle: DIE…
Selenskyj kündigt nach Protesten neues Gesetz für Antikorruptionsbehörden an
Nach massiven Protesten gegen ein Gesetz zur Beschränkung der Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörden kündigt Präsident Selenskyj ein neues Gesetz an. Es werde Antworten auf die Sorgen…
Bundesagentur für Arbeit vermittelt immer weniger Jobs
Immer weniger Menschen kommen durch die Bundesagentur für Arbeit tatsächlich zu neuen Jobs. Von den 6,7 Mio. Menschen, die vergangenes Jahr das Bürger- und Arbeitslosengeld…
Kassen fordern Meldepflicht für freie Psychotherapie-Plätze
Deutsche Krankenkassen bemängeln zu lange Wartezeiten für psychotherapeutische Behandlungen – und fordern eine Meldepflicht für freie Behandlungskapazitäten bei einer zentralen Terminvergabe. Bisher geltende Pflichten werden…
Die Differenzen hinter der Merz-Macron-Allianz und der vernachlässigte Dritte
Mit dem Amtsantritt von Friedrich Merz sah es so aus, als würde der deutsch-französische Motor wiederbelebt. Doch unter der Oberfläche schlummern viele Streitpunkte und ein…
US-Universität will Rechtsstreit mit Regierung beenden – und zahlt 220 Millionen Dollar
US-Bundesbehörden hatten wegen Antisemitismusvorwürfen gegen die Columbia University ermittelt und Zuschüsse gestoppt. Nun hat sich die Elite-Uni zu einer Zahlung von rund 220 Millionen Dollar…
Das große Bezahlkarten-Versprechen der Politik – und die Realität
Der Kanzler will die Bezahlkarte für Asylbewerber bundesweit einheitlich regeln – und damit die illegale Migration nach Deutschland weiter verringern. Aber wie ist die Lage…
