Kategorie: Politik
Prozess-Auftakt gegen gewalttätigen antisemitischen Studenten der FU Berlin
In Berlin beginnt der Prozess gegen einen 24-jährigen Studenten, der seinen jüdischen Kommilitonen krankenhausreif geschlagen haben soll. Für die Staatsanwaltschaft handelt es sich klar um…
„Europäer müssen einen Schritt weitergehen“, sagt Stelter – Kukies erwartet Export-Einbruch
Für Finanzminister Jörg Kukies gibt es im Handelskonflikt mit den USA keine Gewinner, es drohe eine Rezession. Auch Ökonom Daniel Stelter sieht schwere Zeiten auf…
„Das ist eine Werkzeugkiste des letzten Jahrhunderts. Das ist Sozialismus“
US-Journalist Erik Kirschbaum kritisiert in der „Meinung am Morgen“, dass die künftige Bundesregierung wohl die Mietpreisbremse verlängern wird. „Das wird nicht gut gehen“, es werde…
Jeder vierte Kommunalpolitiker beobachtet „demokratiefeindliche Tendenzen“ in der eigenen Gemeinde
Jeder vierte Kommunalpolitiker wurde schon einmal wegen des politischen Engagements beleidigt oder bedroht. Vor die größte Herausforderung stellen die Finanzen die Gemeinden. Das Thema Migration…
„Wenn das so weitergeht, ist es ein Desaster für die Weltwirtschaft“
Der Ökonom und Publizist Dr. Daniel Stelter spricht bei WELT TV über die Verschärfung des Handelskriegs zwischen China und den USA. Keiner der beiden Länder…
Milliardäre wenden sich von Trump ab – Er fordert sie auf, nicht „dumm und schwach“ zu sein
Mit seinem Zollkrieg bringt US-Präsident Trump zunehmend seine reichen Unterstützer gegen sich auf. Sogar Tech-Milliardär Elon Musk geht auf Distanz. Fondsmanager Bill Ackman attestiert Trump…
CDU-Abgeordnete für Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag
In der CDU regen sich zunehmend Stimmen, die einen Mitgliederentscheid fordern, entsprechend der Praxis in der SPD. So könne der Druck auf den künftigen Koalitionspartner…
Liveblog: Grüne wollen Sondersitzung des Bundestags wegen Trumps Zöllen
Chef der Jungen Union droht mit Nein zum Koalitionsvertrag +++ Thorsten Frei zuversichtlich über Ergebnis der Verhandlungen mit SPD noch kommende Woche +++ alle Entwicklungen…
CDU-Kreisverband fordert Mitgliederentscheid über Koalitionsvertrag
In der Union brodelt es: Nach Zugeständnissen an die SPD herrsche „eine große Nervosität“, sagt Christian Große (CDU), Kreisvorsitzender Potsdam-Mittelmark. Sein Verband fordert nun ein…
