Kategorie: Politik
Die Wendungen in der Epstein-Affäre – und Trumps Verwicklungen
Eine anzügliche Geburtstagskarte, eine ominöse Kundenliste und jetzt auch noch ein Vize, der hinterlistige Forderungen stellt. Die Epstein-Affäre entwickelt sich für Trump zum Pulverfass. Wie…
Wissenschaftsfreiheit: Die fatale Verwechslung von Wissenschafts- und Meinungsfreiheit
Universitäten dürfen nicht zu Arenen des politischen Meinungskampfes werden. Die Entwicklung in den USA sollte Deutschland als mahnendes Beispiel dienen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Mehrere Tote und Verletzte: Thailand und Kambodscha: Grenzkonflikt eskaliert
Thailand und Kambodscha beschuldigten sich gegenseitig, mit den Gefechten begonnen zu haben. Der Grenzstreit zwischen den Nachbarländern hatte sich bereits im Mai verschärft. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
CSU-Landesgruppenchef Hoffmann fordert kompletten Austausch der Richterkandidaten
Im Streit um die Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht schlägt CSU-Landesgruppenchef Hoffmann vor, alle bisherigen Kandidaten auszutauschen. Eine Entscheidung wird frühestens nach der Sommerpause erwartet. Quelle:…
„Unabhängige Quellen im Gazastreifen gibt es derzeit einfach nicht“
Nahost-Expertin Gisela Dachs berichtet aus Tel Aviv über die schwierige humanitäre Lage im Gazastreifen und den Stand der Verhandlungen mit der Hamas. „Unabhängige Quellen gibt…
Frankfurter Grüne: „Wir sind viel mehr als eine Klima-Partei“
Tara Moradi und Burkhard Schwetje werden die Grünen in Frankfurt in den Kommunalwahlkampf führen. Sie wollen an den vergangenen Erfolg anknüpfen, als ihre Partei stärkste…
Selenskyj in Kritik: Massenprotest gegen neues Gesetz in Kiew
Tausende Menschen gehen in Kiew gegen ein neues Gesetz auf die Straße. Der ukrainische Präsident Selenskyj möchte zwei Antikorruptionsbehörden von nun an kontrollieren. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Politische Bücher: Mehr Kanzlerdemokratie war nie
Unter Adenauer war das Kanzleramt die Schaltzentrale der Macht. Vier Studien untersuchen Auswahl, Sozialisation, Denkwelten und NS-Belastung der Mitarbeiter. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
EU-China-Gipfel: Xi ruft zu mehr gegenseitigem Vertrauen auf
Zum 50. Jubiläum der EU-China-Beziehungen reisen Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ratspräsident Costa nach Peking. Bereits im Vorfeld sorgt Streit für Spannungen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Verhandlungen in Istanbul: Gefangenenaustausch zwischen Russland und Ukraine
Bei direkten Verhandlungen haben sich Russland und die Ukraine auf einen weiteren Gefangenenaustausch verständigt. Eine Waffenruhe ist allerdings nicht in Sicht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Druck wegen Epstein-Affäre: Trump wirft Obama „Verrat“ vor
US-Präsident Trump wirft seinem Vorgänger Obama vor, den Wahlkampf im Jahr 2016 manipuliert zu haben. Tage zuvor hat Trump ein gefaktes Video von Obama in…
Gesetzentwurf beschlossen: Regierung leitet schnellere Aufrüstung ein
Das Kabinett hat über einen neuen Gesetzentwurf für die Aufrüstung der Bundeswehr entschieden. Demnach sollen Waffen, Munition und Kriegsmaterial schneller beschaffen werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Nach Protesten kündigt Selenskyj neues Gesetz an
Nach Massenprotesten gegen ein Gesetz zur Schwächung von Antikorruptionsorganen will Präsident Selenskyj ein neues Gesetz vorlegen. Es soll die Unabhängigkeit der Behörden sichern und russischen…
„Keine Anzeichen, dass diese Verhandlungen zu einer politischen Lösung geeignet sind“
Russland und die Ukraine haben bei ihren Verhandlungen in Istanbul einen weiteren Gefangenenaustausch vereinbart. Sarah Pagung, Expertin für internationale Politik, sieht „in absehbarer Zeit“ keine…
Liveblog Bundespolitik: CSU offen für neues Personalpaket für Richterwahl
Landesgruppenchef Hoffmann kann sich Rückzug aller drei Kandidaten vorstellen +++ Merz und Macron betonen deutsch-französische Partnerschaft +++ Bundeswehr soll Aufträge bis 400.000 Euro direkt vergeben…
