Kategorie: Politik
Nach Protesten an Habeck-Fähre – Ermittlungen laufen noch
Rund neun Monate ist es her, dass Bauern Wirtschaftsminister Habeck am Verlassen einer Fähre gehindert haben sollen. Die strafrechtlichen Ermittlungen dauern aber immer noch an….
Angriffe in Libanon: Der Krieg ist mit Wucht auch in Beirut angekommen
Hunderttausende fliehen aus den Vorstädten der libanesischen Hauptstadt. Sie übernachten auf den Straßen im Zentrum oder am Strand. Der Unmut über die Hizbullah ist groß….
Wie reagiert der Iran? – „Beobachter gehen davon aus, dass jetzt etwas passieren könnte“
Nach dem Tod des Hisbollah-Chefs Nasrallah wächst die Angst vor einer weiteren Eskalation in Nahost. „Werden erst in den nächsten Tagen oder Wochen wissen, ob…
Deutschlands „führender China-Experte“ im Netz der Einheitsfront
Ein Netz chinesischer Medien will in Europa die Meinung beeinflussen. Auch ein renommierter deutscher Journalist veröffentlicht in einer der Zeitungen. Eine Anfrage dazu beantwortet er…
Der weltweit größte politische Erfolg der extremen Linken
Wenn hierzulande zum Kampf gegen „rechts“ geblasen wird, sind Konservative stets mitgemeint. Zugleich sind echte Rechtsextreme auf der Siegesstraße. Und das wird so bleiben, solange…
„Alles möglich“ – Iran warnt vor Nahost-Krieg
Israels Militär hat das Hauptquartier der Hisbollah in Beirut angegriffen und dabei deren Chef Hassan Nasrallah getötet. Jetzt warnt der Iran vor einem Krieg in…
Soll Deutschland EU-Regeln brechen und Migranten zurückweisen? „Kurzantwort: Ja.“
Jens Spahn ist Mitglied der CDU-Führungsspitze und fordert eine radikale Umkehr in der Migrationspolitik. Auch die Macht der Gerichte hier müsse neu austariert werden. Denn:…
FPÖ liegt in Umfragen vorn – „Kickl möchte der ‚Volkskanzler‘ werden“
Österreich wählt ein neues Parlament. Die rechte FPÖ mit Spitzenkandidat Kickl führt in den Umfragen vor der konservativen ÖVP. Die Koalitionsbildung könnte kompliziert werden. „Nicht…
Nach Tod von Hisbollah-Chef Nasrallah – „Die Miliz steht erst einmal blank da“
Die Situation im Nahen Osten ist nach der Tötung von Hisbollah-Chef Nasrallah hochexplosiv. Die Sorge vor Vergeltungsschlägen wächst, auch aus dem Iran. „Israel droht dem…
Wenige Swing-States entscheiden US-Wahl – „Umfragen sagen Kopf-an-Kopf-Rennen voraus“
Der Ausgang der US-Wahl ist wenige Wochen vor dem Urnengang noch völlig offen. Die Entscheidung fällt in wenigen Swing States, in denen Trump und Harris…
„Ich habe überhaupt kein Verständnis dafür“ – Merz für Herabsenkung des Strafmündigkeitsalters
Friedrich Merz will im Falle eines Wahlsiegs Änderungen in der Strafverfolgung auf den Weg bringen. Nach den Vorstellungen des CDU-Chefs soll zudem das Jugendstrafrecht verschärft…
Lage in Nahost: Nach Tötung von Hizbullah-Chef: Israel warnt Iran
Im Nahen Osten herrscht nach dem Tod von Hizbullah-Chef Nasrallah Sorge vor Vergeltungsschlägen. Iran fordert eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats. Israels Premier gibt sich siegessicher. Der…
CDU-Politiker Thadäus König neuer Landtagspräsident in Thüringen
Der CDU-Abgeordnete Thadäus König ist zum neuen Thüringer Landtagspräsidenten gewählt worden. Am Donnerstag endete die konstituierende Sitzung noch mit einem Eklat. „Jetzt ist alles ganz…
„Fordern die FDP auf, ihre Blockadehaltung aufzugeben“ – Sozialverband pocht auf Rentenreform
Der Sozialverband Deutschland schaltet sich in die Debatte um das zweite Rentenpaket ein und fordert eine zügige Umsetzung der Rentenreform. Aus der Sicht der FDP…
„Gute Nachricht, dass Hisbollah-Chef Nasrallah außer Gefecht gesetzt wurde“
Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah ist laut israelischen Angaben am Freitag bei einem Angriff in Beirut getötet worden. „Dieser Schlag ist äußerst wichtig“, sagt Arye Shalicar, Sprecher…
