Kategorie: Politik
Reaktion auf Wahl in Österreich: Wie die EU einst die FPÖ eindämmen wollte
Routiniert hat die EU-Kommission am Montag auf den Wahlerfolg der FPÖ reagiert. Vor 25 Jahren war das noch anders. Seinerzeit versuchten die Partner Wien einzuschüchtern….
Austritte auch in der Führung von Hamburgs Grünen-Nachwuchs
Die Austrittswelle bei der Grünen Jugend dauert an. Nun will fast der gesamte Vorstand der Nachwuchsorganisation in Hamburg der Partei den Rücken kehren. Dabei will…
Israel hat USA über Plan für Bodenoffensive im Libanon informiert
Israel deutet den baldigen Start einer Bodenoffensive an – Vorbereitungen dafür laufen offenbar schon. Spezialeinheiten sollen bereits im Libanon gewesen sein. Laut einem Zeitungsbericht wurden…
AfD-Verbotspläne im Bundestag: Der lange Weg nach Karlsruhe
Abgeordnete mehrerer Fraktionen dringen auf einen AfD-Verbotsantrag des Bundestags. Eine Mehrheit des Bundestags ist dafür noch nicht abzusehen, aber in dem Thema ist nun Bewegung….
Digitale Patientenakte: Eine Chance, die Lauterbach nutzen muss
Die Patientenakte wird ab 2025 quasi flächendeckend digital. Für den Bundesgesundheitsminister hängt viel von dem Projekt ab, auch weil andere Reformen wackeln. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Diese spezielle Tat ist vor allem auch ein Beleg des innenpolitischen Scheiterns“
Die Essener Polizei ist sicher: Ein Syrer hat aus Hass gegen seine Ex-Frau in zwei Häusern Feuer gelegt. Gewerkschafter Manuel Ostermann sagt: Wenn die Politik…
Zuwachs um 1125 Prozent – Recherchestelle meldet starken Anstieg antisemitischer Vorfälle
Die Recherchestelle Rias hat im ersten halben Jahr nach dem 7. Oktober in Bayern 527 antisemitische Vorfälle mit Bezug zu Israel erfasst. Die Zahl stieg…
Zukunft der Hizbullah: Überleben, um zu gewinnen
Inmitten der massiven israelischen Luftschläge gibt die Hizbullah Durchhalteparolen aus. Die Pläne des getöteten Anführers Nasrallah sollen für die Schiitenorganisation auch weiter bestimmend sein. Quelle:…
„Das Wahlergebnis ist eine riesige Klatsche für die Grünen“, sagt die CSU
Die ÖVP landete bei der Nationalratswahl in Österreich nur auf dem zweiten Platz. Für CSU-Generalsekretär Martin Huber ist der Grund dafür klar: Die bisherige Koalition…
„Jetzt besteht die große Chance einer Neuordnung des Libanons“
Außenministerin Baerbock hat den israelischen Luftschlag gegen Hisbollah-Chef Nasrallah kritisiert. Roderich Kiesewetter (CDU) sagt, „Im Grunde genommen ist das ein militärischer Erfolg Israels, der jetzt…
Bayerischer AfD-Politiker: Vorerst kein Ausschluss von Halemba
Der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Halemba wird bloß mit einer Parteiämtersperre von 18 Monaten belegt. Der AfD-Bundesvorstand darf den Vergleich des bayerischen Landesschiedsgerichts aber widerrufen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Der israelischen Abwehr ist ein Scoop à la James Bond gelungen“
Die israelische Armee konnte das Versteck von Hisbollah-Chef Nasrallah aus der Luft angreifen. Dem ging offensichtlich eine lange vorbereitete Geheimdienstoperation voraus. Die Details der Operation…
Orban hat gezeigt, wie man eine Demokratie von innen heraus zerstören kann
Der ungarische Ministerpräsident hat jahrelang einen radikalen Kurswechsel vorbereitet. Unsere Gastautorin, eine ehemalige liberale ungarische Abgeordnete, zeichnet nach, wie Orban durch seine Machtfülle unantastbar wurde…
Grüne häufigstes Ziel politisch motivierter Straftaten – AfD am stärksten von Gewalt betroffen
Die Landeskriminalämter registrierten im ersten Halbjahr 2024 mehr als 10.000 politisch motivierte Straftaten mit Bezug auf Parteimitglieder, Parteibüros und Wahlplakate. Etwa ein Fünftel davon richtete…
„Andere Parteien nicht so sehr auf Gegnerschaft von liberaler Migrationspolitik eingestellt“
Als Blaupause für Deutschland diene das Wahlergebnis nicht, so Ökonom Prof. Felbermayr. „Im Vergleich zu Deutschland hat die FPÖ in Österreich die bessere Ausgangsposition. Teile…
