Kategorie: Politik
„Wir werden sie sofort entfernen lassen“ – Trump stört sich an Obdachlosen vor dem Weißen Haus
In den USA steigt die Zahl obdachloser Menschen – auch in der Hauptstadt Washington. Der US-Präsident sieht darin weniger ein soziales Problem. Er sorgt sich…
Berliner Bezirksamt warnt Jugendliche vor Zwangsverheiratungen in den Ferien
Das Bezirksamt Neukölln informiert über mögliche Zwangsverheiratungen und Heiratsverschleppungen. Wer gegen seinen Willen verheiratet wird, ist Opfer einer Straftat. Das Bezirksamt rät Jugendlichen zu Schutzvorkehrungen…
„Die Hamas hat gepokert – und durch Macron ihren Erfolg bekommen“
CDU-Außenpolitiker Armin Laschet kritisiert Frankreichs Vorstoß zur Anerkennung Palästinas scharf. Der Alleingang gefährde die europäische Glaubwürdigkeit – und schwäche die Chancen auf eine Friedenslösung, warnt…
Neues Gesetz geplant: Selenskyj versucht, auf die Demonstranten zuzugehen
„Ich danke allen, die für unseren Staat kämpfen“, sagt der Präsident mit Blick auf die jüngsten Proteste. Mit einem neuen Gesetz will er die Antikorruptionsbehörden…
Nach Brandbrief: Spremberg diskutiert über Vorgehen gegen Rechtsextremismus
Die Bürgermeisterin von Spremberg hat öffentlich vor einem Erstarken des Rechtsextremismus in der Stadt gewarnt. Brandenburgs Innenminister versprach Hilfe. Nun macht sich der Verfassungsschutz vor…
Macrons Versuch, den Frieden im eigenen Land zu wahren
Mit seiner Ankündigung über die Anerkennung eines Palästinenserstaates zielt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf die Muslime im Land ab. Unter französischen Juden ist die Empörung…
Territorium gegen Frieden – So realistisch ist Macrons Idee eines Palästinenserstaats
Mit seiner Ankündigung, einen Palästinenserstaat anerkennen zu wollen, hat Frankreichs Präsident Macron international heftige Reaktionen ausgelöst. Kritiker werfen ihm drei zentrale Fehler vor – und…
Sorgt die neue Bundesregierung dafür, Arbeit attraktiver zu machen?
Beim Bürgergeld steuert die Koalition auf ihren nächsten Konflikt zu. Strittig ist, ob direkt bei den Leistungen für die Bezieherinnen und Beziehern spürbar gekürzt werden…
Anerkennung von Palästina – „Ein großer Teil der Franzosen unterstützt das scheinbar“
Frankreichs Präsident Macron hat angekündigt, Palästina als Staat anzuerkennen. Die französische Journalistin Cécile Calla vermutet hinter dem Schritt auch innenpolitische Gründe: „Wir haben die größte…
Austeilen gegen „Zios“ – Wenn eine Linke-Abgeordnete Neonazi-Begriff benutzt
Die Linke-Bundestagsabgeordnete Charlotte Neuhäuser bezeichnete Israel-Unterstützer als „Zios“, zeigt eine WELT-Recherche. Dabei wurde der Begriff von Neonazis als antisemitische Beleidigung popularisiert. Jetzt zeigt sich die…
SPD-Landtagsvizepräsident tritt nach Hakenkreuz-Skandal zurück
Bei einer Abstimmung im Landtag von Baden-Württemberg ist auf einem Stimmzettel ein Hakenkreuz aufgetaucht. Der SPD-Abgeordnete Daniel Born bekennt sich dazu – und erklärt seinen…
„Macron hat ein großes Lager muslimisch stämmiger Wähler“
Frankreich wird nach Worten Macrons Palästina als Staat anerkennen. „Macron hat ein großes Lager muslimisch stämmiger Wähler und viele linke Wähler, die ihm zu diesem…
Streit um Regenbogenflagge – „Dahinter stehen handfeste politische Forderungen“
Im Streit um das Hissen der Regenbogenflagge auf dem Reichstag geht es Jan Fleischhauer zufolge nicht um die Akzeptanz des schwul-lesbischen Lebens an sich, sondern…
CSD in Ostdeutschland: In Seitenstraßen ist jeder auf sich allein gestellt
Queere Veranstaltungen werden vermehrt von Rechtsextremen attackiert. Die Angreifer sind jung und gewaltbereit. Trotzdem wollen auch in Grevesmühlen queere Gruppen durch die Straßen ziehen. Quelle:…
Migranten auf Kreta: Ein Konflikt verschärft die Migrationskrise auf Kreta
Griechenland und die Türkei kämpfen um Einflusszonen im Mittelmeer. Eine Folge davon: An Kretas Küsten landen immer mehr illegal eingereiste Migranten aus Afrika. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
