Kategorie: Politik
Attentat auf Charlie Kirk – Staatsanwaltschaft fordert Todesstrafe für Tatverdächtigen
Nach dem tödlichen Schuss auf den Trump-Vertrauten Charlie Kirk ist der Tatverdächtige wegen Mordes angeklagt worden. Die Behörde strebe die Todesstrafe an, sagt der zuständige…
„Den Kanzler weinen zu sehen oder fast weinen zu sehen, das hat von uns noch keiner“
Bei einer Synagogen-Einweihung zeigte sich Kanzler Friedrich Merz emotional und kämpfte mit den Tränen. Kolumnist Jan Fleischhauer schildert die Reaktionen im Saal: „Das Thema geht…
100.000 Soldaten beteiligt – In Armeeuniform nennt Putin Details zum Großmanöver „Sapad“
Wladimir Putin hat überraschend ein Übungsgelände der Armee besucht. Im russischen Staatsfernsehen sprach er über das russisch-belarussische Großmanöver „Sapad“. Laut Belarus wurde bei dem Manöver…
Debatte um Julia Ruhs – „Was interessiert den ÖRR schon, was die Zuschauer wollen?“
Sebastian Vorbach analysiert aktuelle Aufreger: die Debatte um die Journalistin Julia Ruhs beim NDR, das Urteil im Mannheimer Messerangriff, Emotionen bei Friedrich Merz und strengere…
„Deutlich machen, dass die Rechte, die wir in Deutschland haben, auch durchgesetzt werden“
Wolfgang Büscher, Sprecher der Arche Berlin, fordert mehr Unterstützung für geflüchtete Jugendliche und einen stärkeren Fokus auf Integration an Schulen. „Wir müssen deutlich machen, dass…
Steinmeier fordert Sozialreformen – Städtetag warnt vor finanziellem Kollaps
Bundespräsident Steinmeier spricht sich für zukunftsfähige Sozialreformen aus – die CDU sieht sich bestätigt und drängt auf Tempo. Der Städtetag schlägt Alarm: „Wir können nicht mehr.“…
„Dass die Grünen eingeknickt sind, ist auch ein Lernprozess“
Im Streit über den Neuzuschnitt Berliner Wahlkreise in Friedrichshain-Kreuzberg geben die Grünen überraschend nach: Nach Vorwürfen parteitaktischer Vorteilsnahme stimmen sie dem Gegenantrag von CDU, SPD…
USA unter Trump: CEO erschossen: Terroranklagen gegen Mangione fallengelassen
Anklage wegen Mordes bliebt bestehen +++ Bericht: Tyler R. gestand Attentat auf Kirk in Online-Chat +++ Trump kündigt Milliardenklage gegen „New York Times“ an +++…
Israel erbost: Warum Deutschland für die UN-Resolution gestimmt hat
Deutschland hat in der UN-Generalversammlung für eine Resolution gestimmt, in der es um Palästinenser, ihr Rückkehrrecht und die Zweistaatenlösung geht. Warum Israel grollt und Berlin…
Generalbundesanwalt: Anklage gegen mutmaßlichen „Auslandsoperateur“ der Hizbullah
Fadel Z. soll für den Drohnenbau der Hizbullah Produkte im Wert von 1,4 Millionen Euro beschafft haben. Unter anderem sollen sie in Drohnen verbaut worden…
„Offenkundig willkürlich“ – AfD-Richterkandidaten dürfen nicht pauschal abgelehnt werden
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat die pauschale Ablehnung von AfD-Kandidaten als ehrenamtliche Richter durch den Heilbronner Kreistag für rechtswidrig erklärt. Entscheidend sei die persönliche Eignung, nicht…
„Das bedeutet nicht Freibier für alle, sondern es ist ein riesengroßer Konsolidierungsbedarf“
CDU-Politiker Philipp Amthor betont im Interview die Notwendigkeit zur Haushaltskonsolidierung und kündigt Einsparungen im öffentlichen Dienst sowie Fortschritte bei der Sozialstaatsreform an. „Wir wollen mit…
Mutmaßlicher Kirk-Mörder: Er schrieb, ihm tue alles leid
Der Tatverdächtige R. hat den Mord an dem Aktivisten Charlie Kirk in einer Chatgruppe gestanden. Die Regierung droht Liberalen – „im Namen von Charlie“. Quelle:…
„Ich nenne das mal ein faschistisches Verhalten der Hamas“
Tom Goeller bewertet die israelische Offensive im Gaza-Streifen und die Völkermordvorwürfe. Er sieht beide Seiten als rücksichtslos gegenüber Zivilisten und Geiseln: „Beide Seiten gehen rücksichtslos…
„Eine Anerkennung eines Staates Palästina gibt es mit uns nicht“
CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt spricht über die Haltung Deutschlands zur Anerkennung eines Palästinenserstaats, Waffenlieferungen an Israel und die Verantwortung von Künstlern. Die Bundesregierung fordere Verhältnismäßigkeit bei…
