Kategorie: Politik
„Schon eigenartig, was Ursula von der Leyen im Moment für eine Politik macht“
CDU-Politiker Armin Laschet kritisiert EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, ebenfalls CDU, wegen ihrer Israelpolitik scharf. Im Interview mit WELT TV sagt der Vorsitzende des Auswärtigen…
Fauxpas bei der Ehrengarde? – „Normalerweise bittet der König den Gast“
Pompöser Empfang für Donald Trump bei seinem zweiten Staatsbesuch. Laut WELT-Großbritannien-Korrespondent Arndt Striegler ist Trump jedoch im Rahmen der Ehrengarde ein brisanter Protokoll-Fehler unterlaufen. Quelle:…
Als Merz das deutsch-israelische Verhältnis beschreibt, wird es an einer Stelle heikel
Kanzler Friedrich Merz und der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sprechen nacheinander im Jüdischen Museum Berlin. In ihren Reden werden leise Dissonanzen hörbar….
„Wendepunkt“ für die USA – Obama wirft Trump Spaltung der Vereinigten Staaten vor
Nach der Ermordung von Charlie Kirk sieht Barack Obama die USA an einem „Wendepunkt“. Verantwortlich macht er dafür auch Trumps spaltende Rhetorik. Lobende Worte findet…
Arbeitsministerin Bärbel Bas – „Starke Schultern müssen mehr tragen“
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) betont bei der Haushaltsdebatte die Bedeutung von Arbeit für sozialen Zusammenhalt, kündigt Investitionen, Reformen und Vereinfachungen im Sozialstaat an. „Nur wer…
„Ein Armutszeugnis für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, wenn man das nicht aushalten kann“
Nach internen Protesten und Kritik an ihrer Arbeit muss Moderatorin Julia Ruhs den NDR verlassen. Die Entscheidung fiel nach monatelangem Druck aus der Mitarbeiterschaft. Es…
„Jetzt müssen wir bauen“ – Israels Finanzminister beschreibt Gaza als „Immobilien-Goldgrube“
Israels Finanzminister Smotrich spricht offen über Pläne, den Gazastreifen nach dem Krieg als „Immobilien-Goldgrube“ zu nutzen. Ziel sei, Israels Kosten zu decken, die während des…
„Die Rede, die Merz gehalten hat, hätte so auch von Bärbel Bas gehalten werden können“
Nikolaus Doll analysiert Friedrich Merz’ Auftritt in der Generaldebatte: Merz bleibt sachlich, verschärft aber den Ton gegenüber Russland. Tiefgreifende Reformen werden erwartet, doch der Politikwechsel…
„Einseitige Politik“ – Laschet kritisiert von der Leyen wegen Israel-Sanktionen
CDU-Außenpolitiker Armin Laschet kritisiert Ursula von der Leyens Pläne, Israel mit Sanktionen zu überziehen, scharf. Das Assoziierungsabkommen zwischen Israel und der EU auszusetzen, schade der…
„Das macht schon große Sorgen, was hier politisch passiert“
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm kritisiert die Schuldenpolitik der Bundesregierung und mahnt umfassende Reformen bei Rente, Steuern und Regulierung an. „Wichtig wäre ein Anspringen der privaten…
Krieg in Nahost: Kanzler Merz warnt vor Antisemitismus unter dem Deckmantel der Israelkritik
Festakt zum 75. Jubiläum des Zentralrats des Juden +++ Armin Laschet kritisiert in der F.A.Z. Sanktionsvorschläge scharf +++ SPD ruft dazu auf, Sanktionen nicht weiter…
Israel-Sanktionen der EU: Vorschlag aus Brüssel mit moderaten Folgen
Die EU-Kommission legt neue Vorschläge für Sanktionen gegen Israel vor. Die Folgen dürften begrenzt sein. Ohnehin aber müsste sich erst einmal Berlin bewegen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Angriff auf Gaza-Stadt: Sanktionen bringen nicht viel
Wenn die EU etwas dazu beitragen will, den Gazakrieg zu beenden, sollte sie eine diplomatische Initiative in der Region starten. Und vor allem die Hamas…
„Die einzige nicht linke Journalistin, die der ÖRR hat, und der NDR setzt sie vor die Tür“
Der Norddeutsche Rundfunk hat entschieden, Moderatorin Julia Ruhs nicht mehr in seinem Format „Klar“ einzusetzen. Einen Grund für die Entscheidung nannte der Sender zunächst nicht….
Während Deutschland in einer Krise steckt, wächst Polen. Was machen Sie anders, Herr Minister?
Die polnische Wirtschaft floriert. Wirtschafts- und Finanzminister Andrzej Domanski erklärt im Interview, warum sein Land im Vergleich zu Deutschland besser dasteht. Außerdem sagt er, welche…
