Kategorie: Politik
„Im Bereich der Rhetorik hat Trump die Weltherrschaft schon errungen“
Trump hält vor dem amerikanischen Kongress eine Rede. Andreas Rosenfelder, Ressortleiter Meinungsfreiheit, spricht im Vorfeld über Trumps Machenschaften. „Er gibt den Takt vor, er schockiert…
„Zutiefst respektlos“ – Empörung in Großbritannien über Äußerung von J.D. Vance
Der US-Vizepräsident hat sich in einem Fernsehinterview abfällig über eine mögliche Friedensmission in der Ukraine geäußert. Einen Satz dabei empfinden Politiker in Großbritannien als geschmacklosen…
Erst droht Trump dem „Gouverneur Trudeau“ – dann ist plötzlich von Einigung die Rede
Auf die von Trump verhängten Strafzölle auf kanadische Importe will der nördliche Nachbar mit Gegenzöllen reagieren. Der US-Präsident droht mit einer weiteren Eskalation. Doch sein…
„Nach allem, was passiert ist, will ich überhaupt nichts mehr ausschließen“
Wird Trump im Kongress einen Nato-Austritt der USA verkünden? Wolfgang Ischinger, Botschafter a.D. und ehemaliger Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, hält dies zwar für abwegig, nicht…
Liveticker zur Bundestagswahl 2025: Pistorius über Finanzpaket: „Historischer Tag für Deutschland“
Nach NGO-Anfrage: Zwei offene Briefe kritisieren Union scharf +++ Organisationen und Wissenschaftler betonen Bedeutung von Zivilgesellschaft +++ Union fordert Stopp von Aufnahmeprogramm für Afghanen bis…
„Dann wäre das Massaker verhindert worden“ – Israels Geheimdienst legt Bericht vor
Es war das schlimmste Massaker in Israels Geschichte mit mehr als 1200 Toten und mehr als 250 in den Gaza-Streifen verschleppte Geiseln. Der Inlandsgeheimdienst Schin…
Es läuft schon wieder wie zu Zeiten Angela Merkels
Friedrich Merz hielt bis zuletzt strikt an der Schuldenbremse fest. Sie sei die „DNA der Union“, hieß es. Plötzlich ist das kein Thema mehr –…
Ökonomen streiten über Milliardenpaket – Grüne stellen Bedingungen für Zustimmung
Union und SPD wollen Milliarden-Kredite für Verteidigung und Infrastruktur ermöglichen. Manche Ökonomen sprechen von einem „Gamechanger“, andere warnen vor den Folgen der Verschuldung. Die Grünen…
Trump kündigt „große“ Rede an – Ehefrau Melania lädt besondere Gäste ein
Donald Trump vor beiden Kammern des Kongresses sprechen. Der US-Präsident selbst schürt hohe Erwartungen an seine Rede. First Lady Melania lädt Gäste ein, die laut…
Deutschland kann zeigen, dass es zurück auf der Weltbühne ist – zu einem gigantischen Preis
Friedrich Merz hielt bis zuletzt strikt an der Schuldenbremse fest. Sie sei die „DNA der Union“, hieß es. Plötzlich ist das kein Thema mehr –…
Der nächste Flieger aus Islamabad – und Ärger um Homosexuelle
In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch startete nach WELT-Informationen der nächste Charterflieger mit afghanischen Staatsbürgern, denen Deutschland aus humanitären Gründen die Einreise erlaubt. Bis…
„Parlamentarisches Störgefühl“ – Kubicki lehnt Sondervermögen für Infrastruktur ab
Union und SPD wollen Milliarden-Kredite für Verteidigung und Infrastruktur ermöglichen. Darüber soll noch der alte Bundestag abstimmen. FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält das allerdings für problematisch….
Neue Schulden für Bundeswehr und Infrastruktur – darauf haben sich Union und SPD geeinigt
Noch in der alten Legislaturperiode wollen Union und SPD Milliardenkredite aufnehmen. Die Höhe der Summen dürfte viele Beobachter überraschen. 500 Milliarden Euro sind für die…
„Ein Störgefühl, dass der alte Bundestag über eine Billion Euro entscheiden soll“
In einem gemeinsamen Statement haben Union und SPD verkündigt, die Schuldenbremse zu lockern – dies wollen sie noch mit dem alten Bundestag umsetzen. FDP-Politiker Wolfgang…
Union und SPD wollen Schuldenbremse auch für Länder lockern
Union und Sozialdemokraten wollen den Bundesländern höhere Kredite ermöglichen und dafür die Schuldenbremse für die Länder lockern. Das kündigte CDU-Chef Friedrich Merz in Berlin an….
