Kategorie: Politik
Polen fühlt sich von Trump degradiert – die Verunsicherung ist groß
Washington und Warschau verbindet eine besondere Partnerschaft. Aber nun lief der Empfang des US-Präsidenten für seinen Amtskollegen Andrzej Duda ganz anders als erwartet. Dabei hatte…
„Das zeigt, wie instabil diese Mehrheit ist, mit der Friedrich Merz regieren muss“
Friedrich Merz spricht auf der Pressekonferenz der CDU von einem außergewöhnlich guten Ergebnis – dabei handle es sich „doch eher um ein mittelprächtiges Ergebnis“, so…
Treffen in Brüssel: EU setzt Sanktionen gegen Syrien aus
Die Außenminister haben Strafmaßnahmen in den Sektoren Energie, Verkehr und Banken ausgesetzt. Das ist eine Geste in Richtung der neuen Machthaber in Damaskus. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Liveticker zur Bundestagswahl 2025: FDP-Generalsekretär Buschmann tritt zurück
Nach Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag +++ Merz: Gespräche mit der SPD ab nächster Woche +++ Habeck will „keine führende Rolle“ bei Grünen mehr…
Kommune in der Wetterau: Milieu-Katholizismus als Bollwerk gegen die AfD
In der 4500-Einwohner-Gemeinde Rockenberg in der Wetterau schneidet die AfD regelmäßig weit schwächer ab als im Durchschnitt. Das hat mit religiöser Tradition zu tun und…
„Das hat ja mit einer Großen Koalition überhaupt nichts mehr zu tun“
Andreas Rosenfelder, Ressortleiter Meinungsfreiheit, analysiert die Wahlergebnisse und eine mögliche Koalition von Union und SPD. Da Merz eine Minderheitsregierung und eine Koalition mit der AfD…
„Ein solches Wahlrecht beschädigt unsere Demokratie“, schimpft Merz
CDU-Chef und Wahlsieger Friedrich Merz spricht von einem „außergewöhnlichen Wahlergebnis“. Die Union habe drei Millionen Stimmen im Vergleich zu 2021 hinzugewonnen. Sehen Sie hier die…
Liveticker zur Bundestagswahl 2025: Merz: Wir wollen eine schwarz-rote Koalition
Habeck will „keine führende Rolle“ bei Grünen mehr +++ Nicht einmal ein Drittel Frauen im neuen Bundestag +++ BSW will Wahlergebnis womöglich anfechten +++ Kubicki…
Wahlkreissieger in Frankfurt geht leer aus: „Das ist verheerend, nicht nur für mich“
Viele CDU-Kandidaten haben gewonnen, ziehen aber nicht in den Bundestag ein – dank des neuen Wahlrechts. Der Frankfurter Wahlkreissieger Yannick Schwander findetm, das könne man…
„Dies ist die letzte Patrone der Demokratie“ – Söder über die künftige Regierung
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sieht nach der Bundestagswahl große Chancen für „einen grundlegenden Richtungswechsel“. Die Signale aus der SPD seien „nicht schlecht“. „Es ist…
EU-Staaten lockern nach Assad-Sturz Sanktionen gegen Syrien
Die EU setzt einige der Sanktionen aus, die die Staatengemeinschaft wegen des Bürgerkriegs auferlegt hatte. Der Beschluss soll für Entspannung in den Beziehungen zu dem…
SSW im Bundestag: Wer ist der Abgeordnete Stefan Seidler?
Der Südschleswigsche Wählerverband ist mit einem Mandat im Bundestag vertreten. Stefan Seidler versteht sich als „Anwalt des Nordens“. Im Wahlkampf hat er sich deutllich gegen…
Orbán gratuliert Weidel – und nicht Merz
Die CDU hat die Bundestagswahl gewonnen, braucht aber Koalitionspartner. Die Grünen schaffen Fakten – und die FDP muss sich neu sortieren. AfD-Chefin Alice Weidel erreichen…
Verdi ruft zu zweitägigem Warnstreik am Münchner Flughafen auf
Der Münchner Flughafen wird von Donnerstag an 48 Stunden bestreikt. Die Gewerkschaft Verdi, die zu dem Streik aufruft, geht von deutlichen Auswirkungen auf Fluggäste aus,…
Liveticker zur Bundestagswahl 2025: Habeck will keine Führungsposition bei Grünen
BSW will Wahlergebnis womöglich anfechten +++ Kubicki bringt sich als FDP-Chef ins Spiel +++ Weidel und Chrupalla wollen AfD-Fraktion weiter als Duo führen +++ Wüst…