Kategorie: Politik
„Die Bazooka von Scholz ist dagegen eine Schreckschusspistole“
Union und SPD haben sich in ihren Sondierungen auf ein Finanzpaket von historischem Ausmaß für Verteidigung und Infrastruktur geeinigt. Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der…
Macron bringt französischen Nuklearschutzschirm für Europa ins Spiel
In einer Fernsehansprache geht Frankreichs Präsident neue Wege und schlägt eine Ausweitung des französischen Nuklearschirms auf ganz Europa vor. Mit dem Vorstoß werden sich auch…
Plötzlich bejaht Nick R., dass es ein Video von der Tat gebe
Beim „Kurpark-Prozess“ um den Tod von Philipos Tsanis (20) gibt es womöglich ein entscheidendes Beweisstück – das allerdings muss noch geborgen werden. Die Verteidigung des…
„Baerbock setzt die richtigen Prioritäten mit dieser Entscheidung“
Kolumnist Jan Fleischhauer überrascht mit seiner Gewinnerin des Tages: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. Ihr Verzicht auf ein führendes Amt in der Grünen-Bundestagsfraktion hält Fleischhauer für eine…
Wie die Chancen stehen, Merz’ Schuldenpläne juristisch zu Fall zu bringen
Die extrem teuren Verschuldungspläne von Union und SPD werfen die Frage auf: Könnte das Bundesverfassungsgericht das Vorhaben noch stoppen? AfD und Linke prüfen rechtliche Schritte….
„Ich habe aus der Zeitung erfahren, dass ich geladen bin“, sagt Hendrik Streeck
Der Virologe Hendrik Streeck soll in Sachsen als erster Zeuge im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie aussagen. Bei WELT TV sagt Streeck, der nun…
„Ein schuldenfinanziertes Milliardenpaket. Das hatten wir noch nie“
Für WELT-Politikredakteur Nikolaus Doll steht fest, dass in den Verhandlungen von Union und SPD die „wirklich strittigen Punkte“ erst noch kommen. In der CDU herrsche…
Trump-Rede – „Viel Illusion, viel Hoffnung und Scharlatanerie“
Die Rede von US-Präsident Donald Trump im US-Parlament dauerte eine Stunde und vierzig Minuten: So lange sprach noch kein Präsident vor ihm im Kongress. Der…
„Er wird so viel herauspressen, wie er will“ – Wie Trump Mexikos Politik radikal umkrempelt
Im Zollstreit mit den USA pocht Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum öffentlich auf die nationale Souveränität – erfüllt aber doch viele von Trumps Wünschen. Vor allem…
Grünen-Politikerin kritisiert Söders „breitbeiniges Mackergehabe“ und lobt Merz
Union und SPD haben sich in ihren Sondierungen auf ein Finanzpaket von historischem Ausmaß für Verteidigung und Infrastruktur geeinigt. Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt hält den Kursschwenk…
Trump scheitert mit Zahlungsstopp für USAID vor Oberstem Gerichtshof
Rückschlag für Donald Trump: Das Oberste Gericht der USA hat seine Pläne zur Kürzung der Entwicklungshilfe beschnitten. Bereits vom Kongress gebilligte Gelder müssen weiter ausgezahlt…
„Könnten bis zu 130 Milliarden Euro Zinsen allein für den Bund werden“
Bei den Sondierungsgesprächen haben CDU, CSU und SPD verkündet, die Schuldenbremse aufzuheben und Hunderte Milliarden Euro investieren zu wollen. Thorsten Alsleben vom Institut Neue Soziale…
Union und SPD planen historisches Schuldenpaket – kontroverse Reaktionen
Der Plan von Union und SPD, mithilfe neuer Schulden die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu stärken und die lahmende Wirtschaft wieder anzukurbeln, hat kontroverse Reaktionen ausgelöst. Sehen…
Politischer Aschermittwoch: Söder lässt sich von der Weltpolitik nicht aufhalten
Ernst der Lage hin oder her – Markus Söder tritt beim politischen Aschermittwoch auf. Er schießt weiter gegen die Grünen. Und macht schon mal klar,…
Antisemitismus-Beauftragter lobt Trumps Gaza-Plan – Bundesregierung distanziert sich
In einem Interview hatte Felix Klein gesagt, er erachte die Pläne des US-Präsidenten für den Gaza-Streifen als bedenkenswert. Die Bundesregierung nimmt Abstand von der Äußerung…
