Kategorie: Politik
„Ein unglaublicher Ausdruck der Wertschätzung für Robert Habeck von der Basis“
In einer Online-Petition werden Unterschriften gesammelt, damit Robert Habeck in einer Führungsrolle bleibt. Grünen-Politiker Max Lucks bezeichnet Habeck als „prägende Person“ der letzten Jahre, die…
Frankreich bietet Europa Schutzschild an
Britischen Medienberichten zufolge habe Frankreich angeboten, nukleare Waffen in Deutschland zu stationieren. Bei WELT TV spricht Prof. Dr. Joachim Krause, Experte für Sicherheitspolitik, über dieses…
Fast doppelt so viele Mitglieder wie AfD – Linke auf über 100.000 angewachsen
Bereits im Februar konnte die Linke einen Rekordwert bei der Mitgliederzahl verzeichnen. Nun kann sie über 100.000 und damit fast doppelt so viele wie die…
Trump empfängt Macron: „Mein ganzes Leben besteht aus Deals“
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Europa bei seinem Besuch im Weißen Haus eine Stimme gegeben. Er meint, seinem Ziel in Washington einen Schritt nähergekommen zu…
Ukraine-Krieg – „Das ist der Durchbruch, auf den wir alle gewartet haben“
Die USA haben einer UN-Resolution zum Ukraine-Krieg zusammen mit Russland zugestimmt. Nicht erwähnt wird der Angriff von Russland – und die Ukraine werde wohl die…
Finanzierung von NGOs – Unionsfraktion stellt 551 Fragen an Regierung
Zu den Demonstrationen gegen Rechts hatten in den vergangenen Wochen auch Nichtregierungsorganisationen aufgerufen. Die Union will nun wissen, wie viel Geld diese vom Staat bekommen….
Nach Kritik des BSW: Wie die Wahl angefochten werden könnte
Dem BSW fehlen 13.435 Stimmen zum Einzug in den Bundestag. Die Partei verweist auf Pannen bei der Wahl im Ausland. Wie schwerwiegend sind die Probleme?…
Warnstreik wird Münchner Flughafen zwei Tage lang größtenteils lahmlegen
Schlechte Nachricht für Passagiere, die am Donnerstag und Freitag von oder über München fliegen wollen: Verdi sorgt mit einem 48-stündigen Streik dafür, dass wahrscheinlich ein…
Zehntausende fordern, Habeck solle in Politik bleiben – „Du bist für viele ein Hoffnungsträger“
Nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl kündigte Robert Habeck an, keine führende Rolle bei den Grünen mehr anzustreben. In einem offenen Brief fordern nun…
„Eine stabile Regierung ist der größte Wunsch der Bevölkerung“
Die SPD will nur dann eine Koalition mit der CDU/CSU eingehen, wenn die Parteimitglieder dem zuvor mehrheitlich zugestimmt haben. „Die SPD darf ihr Blatt nicht…
„Ich finde die Botschaft ein sehr freundschaftliches Entgegenkommen“
Britischen Medien zufolge habe Präsident Macron angeboten, zum Schutz Europas französische nukleare Kampfjets in Deutschland zu stationieren. Das „freundschaftliche Entgegenkommen“ sei eine gute Nachricht. Bei…
Kommentar: Wie Merz die AfD aufhalten kann
Der CDU-Vorsitzende muss eine stabile Regierung bilden, die einigermaßen gerade auf den versprochenen Bahnen bleibt. Das hängt allerdings nicht nur von ihm ab. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Maximalforderungen sind jetzt nicht mehr gefragt“
Wie komfortabel ist die Verhandlungssituation der Sozialdemokraten? Prof. Ursula Münch, Direktorin Akademie für Politische Bildung, spricht darüber, was bei Koalitionsverhandlung für beide Parteien wichtig wird….
Was Verteidigung künftig kostet – „Letzte drei Jahre ein Kindergeburtstag“
Noch bevor CDU-Chef Merz zum Kanzler gewählt ist, muss er entscheiden, wie er die Aufrüstung der Bundeswehr und die europäische Verteidigungsfähigkeit finanzieren will. Die Planung…
„Das muss uns nicht nur nachdenklich machen, sondern uns endlich zum Handeln bringen“
CSU-Politiker Florian Hahn, verteidigungspolitischer Fraktionssprecher, spricht im WELT-Interview über den Krieg in der Ukraine und Donald Trumps Pläne für einen Frieden. „Europa muss stärker zusammenhalten…
