Kategorie: Politik
„Greta Thunberg missbraucht ihre im Klimaschutz gewonnene Bekanntheit“
CDU-Politiker Alexander Throm fordert ein Einreiseverbot für Greta Thunberg wegen antisemitischer Äußerungen. Throm sagt: „Das ist gerade in einem Land wie Deutschland und mit unserer…
Österreich nach der Wahl: Bundespräsident will mehr Klarheit
Die FPÖ hat die Wahl in Österreich gewonnen, doch entgegen den Gepflogenheiten bekommen die Rechtspopulisten nicht den Auftrag zur Regierungsbildung. Der Bundespräsident will weitere Gespräche….
„Der falsche Weg“ – SPD, Union und Grüne sehen AfD-Verbotsverfahren kritisch
Es ist ohnehin fraglich, ob der von Marco Wanderwitz (CDU) entworfene Gruppenantrag zum AfD-Verbotsverfahren eine Mehrheit im Bundestag erhalten würde. Nun äußerten sich auch SPD…
Messerangriff in israelischer Küstenstadt – mindestens sechs Verletzte
In der Stadt Hadera hat ein Mann mindestens sechs Menschen verletzt, teils schwer. Er selbst soll ein arabischer Israeli sein. Außerdem planen US-Präsident Biden und…
„Alles unter dem Motto – Es ist ja nicht mein Geld“
Der Steuerzahlerbund hat sein 52. Schwarzbuch veröffentlicht. Steuergeldverschwendung komme in allen Konstellationen vor, sagt Präsident Reiner Holznagel. „Tatsächlich ist Steuergeldverschwendung politisch gesehen farblos.“ Zitat-Quelle: DIE…
So schmeißen Kommunen, Länder und der Bund Steuermittel zum Fenster heraus
Der Steuerzahlerbund hat sein neues Schwarzbuch vorgestellt. Und auch diesmal gab es kuriose Steuerverschwendungen. Ein unterirdisches Toilettenhaus für zwei Millionen Euro oder ein Luxusfahrradparkhaus für…
Liveblog zum Krieg in Nahost: Netanjahu: Auch Nasrallahs Nachfolger getötet
Israels Ministerpräsident richtet Worte wieder an Libanesen und fordert das Land auf, sich von der Hizbullah zu „befreien“ +++ Biden will mit Netanjahu telefonieren +++…
Aufarbeitung der Corona-Pandemie durch Bundestag offenbar vom Tisch
Ein Gremium des Bundestags sollte die Politik während der Corona-Pandemie aufarbeiten. Aber die Koalition sei „an zentralen Punkten nicht zusammen“, heißt es aus der SPD….
Wagenknecht vs. Weidel – „Die beiden stärksten Rhetorikerinnen Deutschlands“
„Parteitag oder Talkshow – Wir sollten darauf achten, welches Gesicht Weidel zeigt“, meint der Kommunikationstrainer Benedikt Held vor dem TV-Duell zwischen Sahra Wagenknecht (BSW) und…
Als Melania Trump vom ersten Date mit Donald erzählt, tut sie einem fast leid
Bei der Vorstellung ihrer Memoiren stellt sich Melania Trump demonstrativ hinter ihren Ehemann und gibt ihm damit Wahlkampfhilfe. Nur in einem Punkt geht sie demonstrativ…
BGH verbietet Haftbesuche von Ex-Terroristen bei Daniela Klette
Die in Vechta einsitzende RAF-Terroristin Daniela Klette darf laut Medienberichten keine Besuche ehemaliger Terroristen erhalten. Der BGH begründe dies mit möglichen Fluchtplänen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Haseloff auf Gedenkfeier: Antisemitismus darf keinen Raum finden
Fünf Jahre nach dem Anschlag von Halle wird mit einer Feier an die Opfer erinnert. Ministerpräsident Haseloff gedenkt der brutal ermordeten Menschen – und fordert…
Wagenknecht gegen Weidel – Sehen Sie hier das WELT-TV-Duell live ab 18 Uhr
Alice Weidel und Sahra Wagenknecht, die Parteivorsitzenden von AfD und BSW, treffen zum ersten Mal im deutschen Fernsehen aufeinander. Moderiert wird die Sendung von WELT…
„Nur begrenzt leistbar“ – Polizei kommt wegen Anti-Israel-Protesten an ihre Grenzen
Tausende Straftaten, brennende Barrikaden und israelfeindliche Parolen: In Berlin halten die Auswirkungen des Nahost-Konflikts die Behörden in Atem. Berlins oberste Polizistin zieht nach einem Jahr…
Polizei beendet Protestcamp wegen geplanten Thunberg-Besuchs
Weil die pro-palästinensische Aktivistin Greta Thunberg einen Besuch ankündigte, hat die Polizei in Dortmnd ein Protestcamp aufgelöst. Der CDU-Innenpolitiker Throm fordert eine Einreisesperre für Thunberg….
