Kategorie: Politik
„Der Witz der Woche – Eine Behörde wird aufgebaut, um bürokratische Hürden abzubauen“
Die EU will Plattformen wie Facebook, Tiktok und Telegram dazu bringen, stärker gegen illegale Inhalte vorzugehen. Die Bundesnetzagentur hat nun den ersten sogenannten „Trusted Flagger“…
Cyberangriff auf DGO: Der Kreml liest die Mails deutscher Osteuropakenner
Die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde wurde Opfer eines Cyberangriffs. Sie wurde zuvor von Moskau als „extremistisch“ eingestuft. Das hat gravierende Folgen auch für Forscher. Quelle:…
Friedensnobelpreis: Wer wird in Oslo ausgezeichnet?
Wer für den Friedensnobelpreis nominiert ist, ist geheim. Am Freitag wird in Oslo verkündet, wer ihn erhält. Oder wird in diesem Jahr gar niemand ausgezeichnet?…
Das zerrüttete Verhältnis zwischen Biden und Netanjahu
Wieder einmal versucht der amerikanische Präsident, Einfluss auf Israels Regierungschef zu nehmen. Wie wenig das meist bringt, weiß Joe Biden offenbar selbst. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Dublin-System: Faeser sieht Fortschritte mit Rom und Athen
Seit fast zwei Jahren hat Italien keinen Asylbewerber, für den es zuständig ist, zurückgenommen. Jetzt scheint der Druck aus Berlin zu wirken. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Die öffentlich-rechtlichen Sender – Fett, faul und träge“
Zum ersten Mal treffen AfD-Chefin Weidel und BSW-Chefin Wagenknecht im direkten Schlagabtausch im Fernsehen aufeinander. Kolumnist Hans-Ulrich Jörges sagt zum WELT-TV-Duell: „Das könnte der Beginn…
„Sie musste mit ansehen, wie die Schwester in Flammen stand“
Ein 24-jähriger Syrer soll wegen enttäuschter Liebe mit Benzinkanistern bei seiner Ex-Verlobten aufgetaucht sein und ihre 17-jährige Schwester in Brand gesetzt haben. Sie stirbt an…
Erste Bildungsministerkonferenz: Wer finanziert die Digitalisierung an Schulen?
Während Schüler schon KI nutzen, fehlt die nötige Ausstattung in den Schulklassen. Das wollen die Bildungsminister der Länder ändern. Aber ihnen fehlt es an der…
Bundestag zu Schutz des Verfassungsgerichts: „Demokraten sind nicht doof“
Der Bundestag hat erstmals über den Kompromiss zum Schutz des Verfassungsgerichts debattiert. Die CDU betont bei aller Einigkeit auch Unterschiede. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wie die Deutschen zu einem Verbotsverfahren gegen die AfD stehen
Mehrere Abgeordnete verschiedener Parteien wollen im Bundestag erreichen, dass ein Antrag zum Verbot der AfD beim Bundesverfassungsgericht eingereicht wird. Wie stehen die Bürger zu diesem…
WELT TV erzielt Top-Quoten mit Duell zwischen Weidel und Wagenknecht
Das TV-Duell zwischen Sahra Wagenknecht und Alice Weidel von WELT TV zog am Donnerstag im Schnitt 670.000 Zuschauer an und erzielte einen Marktanteil von 4,1…
Razzia bei Onlineprediger: Ein salafistischer Star-Influencer unter Betrugsverdacht
Dehran Asanov galt unter dem Namen Abdelhamid als einer der führenden salafistischen Influencer. Jetzt hat die Polizei ihn wegen des Verdachts auf Betrug in großem…
Schüsse auf israelische Firma in Göteborg – Jugendlicher festgenommen
Erst vor rund einer Woche wurde in Schweden die israelische Botschaft angegriffen. In Göteborg wurde nun auf ein israelisches Unternehmen geschossen. Ein jugendlicher Tatverdächtiger wurde…
„Mit Lebenslügen aufräumen, Probleme klar benennen“
Die Debatte im Bundestag zum Gedenken an den Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 wurde von innenpolitischen Kontroversen überlagert. SPD-Politiker Helge…
„Die Ampel in Geiselhaft der Grünen und ihrer Aktivisten“
Die Zahl der Asylbewerber, die Leistungen vom Staat erhalten, ist 2023 erneut gestiegen. Laut Statistischem Bundesamt waren es Ende vergangenen Jahres 522.700 Personen. CDU-Politiker Philipp…
