Kategorie: Politik
Afghanen reisen nach erfolgreicher Visa-Klage zurück nach Deutschland
Trotz Stopp des Afghanistan-Aufnahmeprogramms dürfen heute Afghanen mit Aufnahmezusage nach Deutschland einreisen. Ihre Visa mussten sie einklagen. Unterstützt wurden sie dabei von der Organisation „Kabul…
„Halte es zum ersten Mal für denkbar, dass die AfD die nächste Bundestagswahl gewinnt“
Hans-Ulrich Jörges analysiert die Generaldebatte zum Haushalt 2026 und kritisiert dabei fehlende Impulse der Bundesregierung. „Aus diesem Kanzler ist die Luft raus“, kommentiert der Kolumnist…
Russland ist weder „Papiertiger“ noch „Papierbär“, spottet der Kreml über Trump
US-Präsident Trump vollzieht einmal mehr einen Kurswechsel in der Ukraine-Politik. Der Kreml sieht bei der Annäherung an Washington kaum Ergebnisse – und kontert Trumps „Papiertiger“-Aussage….
Klöckner vor Reichinnek-Rede – „Hier müssen jetzt keine Heidi-Lieder gesungen werden“
Noch bevor Linken-Vorsitzende Heidi Reichinnek ihre Rede beginnen kann, muss Julia Klöckner wegen eines Heidi-Gesangs intervenieren. „Ich glaube, das haben wir echt nicht nötig in…
Für Widerspruchslösung: Bundesländer unternehmen neuen Anlauf für Reform der Organspende
Die Bundesländer wollen die Regeln für Organspenden ändern. Über den Bundesrat unternehmen sie jetzt einen neuen Anlauf für eine Widerspruchsregelung. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Merz attackiert die Grünen – Bundestagspräsidentin Klöckner rügt Zwischenrufe
Bundeskanzler Friedrich Merz kritisiert die Klimapolitik der Grünen – und verteidigt seine eigenen Vorhaben. Als es immer lauter wird, greift Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ein. Verfolgen Sie…
„Wie viele Beamte brauchen wir wirklich?“, fragt Chrupalla
Im Bundestag steht erneut eine Generaldebatte auf der Tagesordnung. Es geht um den Etat des Kanzleramts im Haushalt 2026, doch traditionell werden unter diesem Punkt…
Kehrtwende: Trump: Ukraine kann ihr ganzes Territorium zurückerobern
Selenskyj hat sich über Trumps Kehrtwende „überrascht und dankbar“ gezeigt. Der US-Präsident nannte die russische Kriegsführung „ziellos“. Eine „echte Militärmacht“ hätte den Krieg in einer…
USA unter Trump: UN: Trumps eigener Kameramann stoppte möglicherweise die Rolltreppe
Baerbock: „UN-Teleprompter funktionieren einwandfrei“ +++ Jury spricht Ryan Routh wegen Attentatsversuchs auf Trump schuldig +++ Trump kritisiert Kimmel-Comeback +++ US-Geheimdienst zerschlägt Cyber-Netzwerk +++ alle Neuigkeiten…
Man würde sich schwach und lächerlich machen, wenn man das beim nächsten Mal nicht tut“
Nico Lange analysiert die Sicherheitslage zur Drohnenabwehr sowie Trumps Aussagen zur Nato und Ukraine-Unterstützung. Lange betont, dass die Europäer stärker gefordert sind: „Die Aufgaben liegen…
„Damit kannst du eine Bevölkerung einschüchtern. Da ist man besser abwehrbereit“
Russlands hybride Kriegsführung mit Drohnen stellt Europas Sicherheit auf die Probe. „Wir sind noch nicht mal bedingt abwehrbereit“, kritisiert Holger Zschäpitz die deutsche Lage bei…
Liveblog Bundespolitik: Merz wählt Berlin statt New York
Kanzler bleibt Generaldebatte der UN fern und verteidigt heute im Bundestag den Haushalt 2026 +++ Klingbeil: Wenn Kürzungen beim Sozialstaat, dann höhere Abgaben für Reiche…
AfD überholt Union – Merz jetzt unbeliebter als Weidel, Söder und Co.
Die AfD überholt die Union in Umfragen und auch das Politiker-Ranking fällt schlecht für Kanzler Friedrich Merz aus. In der Koalition gibt es zudem neuerlichen…
Grünen-Politiker Nouripour wirft Linnemann „Zensurversuch“ vor
Nach der Absetzung von Moderatorin Julia Ruhs beim NDR hatte CDU-Generalsekretär Linnemann gefordert, den Rundfunkbeitrag auf der aktuellen Höhe einzufrieren. Grünen-Politiker Nouripour nennt das „indiskutabel“….
Trump nennt Russland einen „Papiertiger“ – Selenskyj ist überrascht von „großer Kehrtwende“
Am Rande der UN-Vollversammlung kommt es zu einem Treffen von Trump und Selenskyj. Der US-Präsident macht bemerkenswerte Aussagen über den Krieg in der Ukraine. Mehr…
