Kategorie: Politik
Viktoria Roschtschyna: Ukrainische Reporterin in russischer Haft gestorben
Viktoria Roschtschyna berichtete aus den russisch besetzten Gebieten in ihrer Heimat. 2023 verschwand sie zunächst spurlos. Später gab Russland ihre Gefangennahme bekannt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker auf
Keine Immunität mehr für den AfD-Abgeordneten Stephan Brandner – das hat der Bundestag mit einer deutlichen Mehrheit entschieden. Damit ist der Weg frei für ein…
„Dass der Gipfel verschoben wurde, kann eine Chance sein“
Ukraine-Präsident Selenskyj trifft am Nachmittag Kanzler Scholz in Berlin. Das geplante Gipfeltreffen wurde verschoben, weil US-Präsident Biden die Reise absagen musste. Wolfgang Ischinger, früher Chef…
Drosten bestreitet, Impfpflicht gefordert zu haben – Dokument widerlegt Behauptung
Gleich zu Beginn der Covid-Pandemie avancierte Christian Drosten zum Corona-Erklärer der Republik. Die exponierte Stellung brachte dem Virologen auch Kritik bis hin zu Hass ein….
Japanische Anti-Atomwaffen-Organisation Nihon Hidankyo erhält Friedensnobelpreis
Der Friedensnobelpreis geht in diesem Jahr an die japanische Organisation Nihon Hidanky, die sich für die atomare Abrüstung einsetzt. Das teilte das Nobelkomitee in Oslo…
Bund versagt Flugtaxi-Unternehmen 50 Millionen Euro
Eigentlich wollte der Bund den bayerischen Flugtaxi-Hersteller Lilium fördern. Jetzt hat er einen Rückzieher gemacht. Offenbar ist ihm das Risiko zu groß. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Scholz beleidigt mit Klimapolitik „Intelligenz der Menschen“, findet der Grünen-Politiker
Felix Banaszak will im November Grünen-Vorsitzender werden. Nun unterstellt er Bundeskanzler Olaf Scholz, dass bei ihm „jede Politik frei von Zumutungen sein muss“. Und Friedrich…
„Kein Schwarz-Grün nach der Bundestagswahl“
In Augsburg beginnt ein zweitägiger Parteitag der CSU. Parteichef Markus Söder hält eine Grundsatzrede, auch CDU-Chef Friedrich Merz ist eingeladen. Im Gespräch mit Dorothea Schupelius…
Bund versagt Fluftaxi-Unternehmen 50 Millionen Euro
Eigentlich wollte der Bund den bayerische Flugtaxi-Hersteller Lilium fördern. Jetzt hat er einen Rückzieher gemacht. Offenbar ist ihm das Risiko zu groß. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Der erste Angriff in Zentral-Beirut, zwei Kilometer von uns entfernt“
Mindestens 22 Menschen sind nach libanesischen Angriffen bei israelischen Luftangriffen in Beirut ums Leben gekommen, mehr als 100 seien verletzt worden. Ibrahim Naber berichtet dazu…
„Es geht darum, dass Selenskyj in den europäischen Hauptstädten seinen Siegesplan vorstellt“
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist aktuell auf Tour durch Europa. Dabei wirbt er weiter für mehr militärische Hilfe. „Der Siegesplan ist darauf ausgelegt, der…
Lindner will 2025 fünf Milliarden Euro mehr Schulden machen
Finanzminister Christian Lindner (FDP) will offenbar die Neuverschuldung im kommenden Jahr ausweiten. Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf Pläne seines Ministeriums berichtet, soll die Nettokreditaufnahme…
Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker auf – der beruft sich auf Meinungsfreiheit
Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner aufgehoben, um ein Strafverfahren zu ermöglichen. Hintergrund ist ein Rechtsstreit mit einer Journalistin. Brandner betont, er…
Verfahren gegen AfD-Politiker: Bundestag hebt Immunität von Stephan Brandner auf
Den genauen Grund für die Aufhebung seiner Immunität könne er nicht nennen, sagt Stephan Brandner. Nun ist aber der Weg frei für ein Strafverfahren. Quelle:…
Berlin als Vermittler? Putins Lust an der Vernichtung
Die Ampel soll sich stärker darum bemühen, Moskau an den Verhandlungstisch zu bringen, fordern ostdeutsche Politiker von CDU und SPD. Aber nichts spricht dafür, dass…
