Kategorie: Politik
Trump hält Rede vor US-Kongress – „Lassen uns das nicht länger gefallen“
Die US-Regierung stellt ihre Waffenlieferungen an die Ukraine vorläufig ein. Einmal mehr wirft Trump dem ukrainischen Präsidenten vor, nicht an einem Friedensschluss interessiert zu sein….
Gaza-Waffenruhe auf der Kippe – Israel droht der Hamas mit weiteren Schlägen
Israel droht der Hamas in Gaza mit neuer Gewalt, sollten die Geiseln nicht bald übergeben werden. Man werde nur noch wenige Tage verhandeln. In Kairo…
Grüne regieren doch bald wieder mit – und setzen Merz und die SPD schon jetzt unter Druck
Abgewählt? Nicht ganz. Auch wenn die Grünen in die Opposition müssen, können sie künftig erheblichen Einfluss auf die Bundespolitik nehmen. Gerade bei größeren Weichenstellungen wird…
„Wirtschaftliche Vorteile sind die beste Sicherheitsgarantie“, sagt Vance
Die US-Regierung stellt ihre Waffenlieferungen an die Ukraine vorläufig ein. Einmal mehr wirft Trump dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj vor, nicht an einem Friedensschluss interessiert zu…
„Russland wird klar erkennen, dass wir von den USA, Großbritannien und Frankreich verraten wurden“
In London diskutierten Top-Politiker von Norwegen bis zur Türkei über Hilfe für die Ukraine. Aber ausgerechnet die baltischen Länder waren nicht eingeladen – obwohl sie…
Trump-Regierung stellt Militärhilfe für Ukraine vorerst ein
Lange stand die Drohung im Raum, die USA könnten unter Donald Trump ihre Hilfe für den Verteidigungskampf der Ukraine gegen Russland einstellen. Nun macht der…
„Die Situation ist gefährlich, insbesondere für Kinder“
In Sachsen sinken die Impfraten dramatisch – selbst wenn es um schwere Krankheiten wie Diphtherie oder Kinderlähmung geht. Impfgegner gebe es nicht nur unter Bürgern,…
„Es geht um den Frieden“ – USA stellen Ukraine-Militärhilfen vorerst ein
Lange stand die Drohung im Raum, die USA könnten unter Donald Trump ihre Hilfe für den Verteidigungskampf der Ukraine gegen Russland einstellen. Nun macht der…
„Europa könnte durchaus helfen, aber es mangelt an Führungsstärke“
Anton Hofreiter, Vorsitzender im Europa-Ausschuss des Bundestags, spricht über Europas Rolle hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Grünen-Politiker ist für eine sofortige Beschlagnahmung eingefrorener russischer Gelder und…
Antisemitismusbeauftragter fordert Einsatz des Verfassungsschutzes an Universitäten
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, will antisemitische Umtriebe an deutschen Universitäten stärker durch den Verfassungsschutz beobachten lassen. Die kritiklose Blindheit gegenüber der Hamas sei…
Trump ordnet Aussetzung der US-Militärhilfe für die Ukraine an
Die US-Regierung stellt ihre Waffenlieferungen an die Ukraine vorläufig ein. Einmal mehr wirft er dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj vor, nicht an einem Friedensschluss interessiert zu…
Union und SPD beraten über Mega-Sondervermögen – Schweigen zum Verhandlungsstand
Vier Ökonomen empfehlen Union und SPD, zwei Sondervermögen für Bundeswehr und Infrastruktur aufzulegen. Das entsprechende Papier wird öffentlich. Noch in dieser Woche soll es eine…
„Der hat sich offenbar gezielt Rosenmontag ausgesucht, da gab es keine zusätzliche Sicherheit“
Mannheim steht erneut unter Schock: Nach einem Messer-Attentat im vorigen Jahr rast jetzt ein Mann in eine Gruppe, zwei Menschen werden getötet. Der mutmaßliche Täter:…
Über dieses Papier für Mega-Sondervermögen beraten Union und SPD
Vier Ökonomen empfehlen Union und SPD, zwei Sondervermögen für Bundeswehr und Infrastruktur aufzulegen. Das entsprechende Papier wird öffentlich. Noch in dieser Woche soll es eine…
Walesa vergleicht Trumps Verhalten gegenüber Selenskyj mit kommunistischen Verhörmethoden
In einem von zahlreichen Demokratieaktivisten unterzeichneten Brief kritisiert der frühere polnische Präsident Lech Walesa den Umgang Donald Trumps mit Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus. Außerdem…
