Kategorie: Politik
Richterwahl: Ein Nachmittag mit Mitmachspirit
Nur kurz wird die Haushaltsdebatte im Bundestag unterbrochen, damit das von der Koalition ersehnte Ergebnis der Verfassungsrichterwahl verkündet werden kann: dreimal Zweidrittelmehrheit. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Wir sind nicht mehr im kompletten Frieden“
Verteidigungsminister Pistorius hat eine beunruhigende Botschaft. Beim Treffen mit den ostdeutschen Ministerpräsidenten geht es auch darum, wie die Region vom Rüstungsboom profitieren kann. Doch in…
Trump drängt Erdogan zum Verzicht auf russisches Öl
US-Präsident Trump hat den türkischen Präsidenten Erdogan im Weißen Hauses empfangen und gedrängt, kein russisches Öl mehr zu kaufen. US-Korrespondent Michael Wüllenweber berichtet. Zitat-Quelle: DIE…
Flottille für Gaza: Italien kritisiert Aktivisten – und schickt trotzdem Kriegsschiffe
Italien entsendet Fregatten zum Schutz der Gaza-Flottille. Meloni kritisiert die Aktivisten scharf und fordert eine unabhängige Untersuchung der Vorfälle. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Drei neue Verfassungsrichter gewählt – „Ein sehr wichtiger Tag für die Demokratie“
Der Bundestag hat im zweiten Anlauf drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt. Sehen Sie hier das Statement von Jens Spahn (CDU), Alexander Hoffmann (CSU)…
Drei neue Verfassungsrichter gewählt – „Wir sind froh und erleichtert“
Im zweiten Anlauf hat der Bundestag drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt. „Es ist eine große Erleichterung, dass es so gut geklappt hat“, sagt…
Bundesverfassungsgericht: Diese Richter schickt der Bundestag nach Karlsruhe
Der Bundestag hat Sigrid Emmenegger, Ann-Katrin Kaufhold und Günter Spinner zu neuen Richtern am Bundesverfassungsgericht gewählt. Alle drei haben die Fähigkeit zum Dialog. Biographisch gibt…
150 Wohnungen im Visier – Behörden gehen gegen Sozialbetrug in Schrottimmobilien vor
Im Kampf gegen kriminelle Geschäftsmodelle mit Schrottimmobilien und Sozialbetrug durchsuchen in NRW Hunderte Beamte seit dem Morgen 150 Wohnungen. Greta Wagener berichtet. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Jungs dürfen nicht zu den Verlierern unserer Gesellschaft gehören“
Die Bundesfamilienministerin will junge Männer mehr unterstützen. Dafür sei auch Geld im Haushaltsentwurf veranschlagt, sagte Karin Prien (CDU) im Bundestag. Zudem wolle sie den Fokus…
Keine „Riviera“ mehr: Das ist Trumps neuer Plan für Gaza
Trump legt einen Plan für die Zukunft des Gazastreifens vor. Vertreter arabischer und mulimischer Länder äußern sich positiv. Kann Trump auch Netanjahu überzeugen? Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Keine Übergriffe zulassen“: Merz verurteilt Vorfälle im NATO-Luftraum
Bundeskanzler Merz verurteilt die Drohnenvorfälle in Europa und die Verletzungen des NATO-Luftraums durch Russland scharf. Er kündigt eine „wirksame Abschreckung“ an. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Netanjahu-Rede vor UN – „Da tritt er jetzt nicht unbedingt vor Freunden auf“
Am Freitag wird der israelische Premier Benjamin Netanjahu vor der UN-Vollversammlung sprechen. „Da tritt er jetzt nicht unbedingt vor Freunden auf“, sagt Constantin Schreiber, Axel…
„Und dennoch, Trump nennt die Probleme beim Namen“
WELT-Autor Stefan Aust analysiert die Weltlage: Was bleibt von Donald Trumps UN-Rede hängen? Wie sind die Drohnenflüge über Nato-Gebiet zu bewerten – und wieso kommen…
Gerichtsentscheidung: Österreich darf weiteren Syrer abschieben
Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof erlaubt die Rückführung eines weiteren syrischen Straftäters aus Österreich. Die Regierung in Wien begrüßt das Urteil. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
US-Kampfjets wegen russischer Militärflugzeuge nahe Alaska alarmiert
Wolodymyr Selenskyj spricht nach seinem Auftritt in der UN-Vollversammlung in einem Interview über ein mögliches Ende seiner Präsidentschaft. Die USA melden einen Vorfall mit russischen…
